PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 683

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Altmaier rechnet weiter falsch / Kommentar von Greenpeace Energy zu den Aussagen des Bundesumweltministersüber die Kosten der Energiewende

Hamburg: Zum aktuellen Interview von Bundesumweltminister Peter Altmaier in der Mitteldeutschen Zeitung, in dem der Minister die Kosten der Energiewende mit einer Billion Euro beziffert und Berechnungen, di ...

Presseeinladung Konferenz: Die Energiewende sozial gestalten / Bilanzveröffentlichung "2 Jahre Energiewende" / 4. Alternativer Energiegipfel

Berlin: Die klima-allianz deutschland lädt Sie ein, die Frage der sozialen Gestaltung der Energiewende mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft am 5.6.2013 zu diskutieren. Wir erwarten etwa 1 ...

Mittelbayerische Zeitung: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück spricht im Interview über Ego-Trip und Gemeinsinn sowie über breite Schultern und Rückenwind aus Bayern.

Regensburg: MZ: Herr Steinbrück, kennen Sie den Videoclip Hätte-hätte-Fahrradkette? Peer Steinbrück: Ja, und ich habe herzhaft darüber gelacht, witzig gemacht und die Band ist doch wirklich gut. MZ: Se ...

LVZ: Parteien erhöhen Druck auf Verteidigungsminister / Diskussion um weitere Ministerverwendung und um Drohnen als Tötungsmaschinen

Leipzig: Die im Bundestag vertretenen Parteien, mit Ausnahme der Union, haben ihren Druck auf den im Zug der Drohnen-Affäre ins Trudeln geratenen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière deutlich ve ...

Freie Presse (Chemnitz): Weltnichtrauchertag: Drogenbeauftragte - bei Tabakabnängigkeit sollten die Krankenkassen die Kosten für Therapie und Medikamente übernehmen

Chemnitz: Chemnitz. Rauchertherapien und Medikamente gegen das Entzugssyndrom sollen künftig von den Krankenkassen bezahlt werden. Um dies zu erreichen, bereitet der Wissenschaftliche Aktionskreis Tabakentw ...

Lausitzer Rundschau: Regierung startet Organspende-Kampagne

Cottbus: In Österreich ist es einfacher. Dort dürfen einem Hirntoten nur dann keine Organe entnommen werden, wenn er das zuvor ausdrücklich so bestimmt hat. In Deutschland dagegen gilt statt der Widerspr ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Klaeden/ Daimler/ Lobbyismus

Heidelberg: "Dass Klaeden auf Versorgungsansprüche aus seiner politischen Zeit verzichten will - klingt anständig. Sein Salär bei Daimler wird es wohl hergeben." Neuer Job Von Alexander R. ...

neues deutschland: LINKE, SPD - und CDU: Debakel

Berlin: Die LINKE hat seit ihrem Führungswechsel in Göttingen nicht weiter verloren, aber sie kommt auch nicht entschieden nach oben, so sehr sie auch strampelt. Dagegen scheint egal zu sein, was die CDU ...

Mayer: Synthetische Drogen nicht unterschätzen

Berlin: Gestern hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Frau Mechthild Dyckmans, MdB, den Drogen- und Suchtbericht 2013 für Deutschland vorgestellt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sp ...

Kieler Nachrichten: Wohnungsnot: FDP will Grundsteuer reformieren

Kiel: Die Liberalen setzen auf eine Reform der Grundsteuer, um den deutschen Wohnungsmarkt anzukurbeln: "Wir werden eine Debatte darüber in der nächsten Legislatur erleben", sagte Generalsekret ...

WAZ: Bundestagspräsident Lammert drängt das Ruhrgebiet zu mehr Einigkeit

Essen: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) möchte, dass die Bürger im Ruhrgebiet künftig direkt Abgeordnete in das Ruhrparlament wählen dürfen. "Der Regionalverband Ruhr (RVR) braucht meh ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-FDP-Chef Christian Lindner: Wünsche mir vom WDR ein schlankes und weiterhin qualitativ hochwertiges programm

Köln: Der nordrhein-westfälischen FDP-Vorsitzende Christian Lindner gratuliert Tom Buhrow zu seiner Wahl zum Intendanten des größten Senders der ARD. "Er steht vor einer großen Herausforderung, d ...

BERLINER MORGENPOST: Der Kampf lohnt sich; Jens Ankerüber das Berliner Vorgehen gegen Spielhallen und die Automaten-Industrie

Berlin: Selten hat die Landespolitik so entschlossen gehandelt wie hinsichtlich der wachsenden Zahl der Berliner Spielhallen. Nachdem in den vergangenen fünf Jahren die Spielhallen und Café-Casinos ganze ...

Westfalenpost: Förderschulen

Hagen: Kostenkontrolle - das ist die Aufgabe des Landesrechnungshofes. Und deshalb hinterfragt er, warum die Quote der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den vergangenen zehn Jahren so deutli ...

Westfalenpost: Straßenbau in NRW

Hagen: Marode Autobahnbrücken, Stauorgien für Pendler, überfüllte Züge - das bevölkerungsstarke Transitland NRW leidet nicht nur unter der hohen Verkehrsbelastung. Auch die offenkundige Benachteiligu ...

WAZ: Ungutes Gefühl bei Klaedens Wechsel - Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: Es mag ja sein, dass Eckart von Klaeden nicht in Entscheidungen zur Autoindustrie involviert war. Dennoch kommen bei seinem Sprung zu Daimler ungute Gefühle auf. Der Zeitpunkt ist ungünstig. Die ...

neues deutschland: Lobbycontrol: Merkel soll Staatsminister von Klaeden entlassen

Berlin: Der Verein Lobbycontrol fordert die Entlassung des Staatsministers im Bundeskanzleramt Eckart von Klaeden (CDU), der zum Jahresende Cheflobbyist von Daimler wird. "Wir fordern die Bundeskanzler ...

Mitteldeutsche Zeitung: Haseloff: "Zu viele Professoren haben in Sachsen-Anhalt nicht ihren Wohnsitz"

Halle: Halle - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert mehr Einsatz von Hochschulprofessoren für Sachsen-Anhalt bei der Vermittlung von Studenten an die Wirtschaft. Zur Schaffung ...

Mitteldeutsche Zeitung: Haseloff fordert Bundeshilfe für Unis

Halle: Halle - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert eine Lockerung des so genannten Kooperationsverbotes, wonach der Bund Hochschulen nicht dauerhaft fördern darf. "In ...

Weser-Kurier: Zum Integrationsgipfel schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 29. Mai 2013:

Bremen: Der Integrationsgipfel war der Gipfel Nummer 46 der schwarz-gelben Koalition - die SPD hat genau mitgezählt. Laut Opposition ist dieser Gipfel eine blanke "Showveranstaltung" und "Be ...


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