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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Streit um das Ende der Steinkohleförderung in der EU:

Frankfurt/Oder: Die Begründung jedenfalls, warum in der EU Schluss sein soll mit der Steinkohle, ist einleuchtend: Unrentable Betriebe dürfen auf Dauer nicht vom Steuerzahler subventioniert werden. Genau das war ...

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Terrorgefahr

Rostock: Zumindest eines hat der Weckruf aus den Geheimdienst-Zentralen zwischen Washington und Berlin bewirkt: Die Erinnerung daran, dass der Krieg in Afghanistan auch Tote auf deutschem Boden fordern kön ...

Neues Deutschland: zum europaweiten Aktionstag

Berlin: Von Madrid bis Berlin, von Dublin bis Athen haben zehntausende EU-Bürger am Mittwoch ein deutlich sichtbares Zeichen des Protests gesetzt: Eine Sparpolitik, die lediglich darauf orientiert, mit de ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den drohenden Mietsteigerungen:

Frankfurt/Oder: Bundeskanzlerin Merkel will Hauseigentümer dazu verleiten, mit einer effizienten Energiebilanz das Klima zu schützen und die zweite Miete auf ein Minimum zu reduzieren. Klingt gut, hat aber einen ...

Mortler: Mehr Verbraucherschutz bei Teilzeit-Wohnrechten

Berlin: Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages hat heute dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung der Regelungen über Teilzeit-Wohnrechteverträge zugestimmt. Der Entwurf, der z ...

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière verleiht 'XY- Preis ? Gemeinsam gegen das Verbrechen'

Berlin: Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière verleiht "XY- Preis ? Gemeinsam gegen das Verbrechen" ...

Preisverleihung für DAAD-Essay-Wettbewerbe: ?Deutschland 2025 - Perspektiven für das Land meines Studiums? und ?Deutschland - wie ich es sehe?

Berlin: Preisverleihung für DAAD-Essay-Wettbewerbe: "Deutschland 2025 - Perspektiven für das Land meines Studiums" und "Deutschland - wie ich es sehe" ...

Autodiebstahl gezielt verhindern

Zülpich: München (wnorg) - Ein Alptraum für jeden Autobesitzer ist die Rückkehr auf den Parkplatz, ohne Chance sein Auto wieder zu finden. Autoknacker haben Hochkonjunktur in Deutschland. In jedem Monat des ...

Rechtsschutzversicherung: Worauf man unbedingt achten muss.

Bottrop: Die Rechtsschutzversicherung ermöglicht die finanzielle Glechstellung von Streitparteien bei der Durchsetzung rechtlicher Interessen. Doch auch hier ist nicht alles möglich. ...

Deutsche Bahn AG setzt auf Prozessverschleppung beim Projekt Stuttgart 21

Berlin: Pressemitteilung Die Deutsche Bahn AG verzögert Gerichtsprozess, der Transparenz in die Gesundheits- und Klimaschutzvorgaben beim Projekt Stuttgart 21 gebracht hätte - Nachdem sich das Verwaltu ...

Bundesjustizministerin wird Mitglied im WEISSEN RING / Sabine Leutheusser-Schnarrenberger setzt Zeichen der Solidarität mit den Opfern (mit Bild)

Berlin/Mainz: Opferschutz und Opferhilfe sind für Sabine Leutheusser-Schnarrenberger seit jeher unverzichtbare Aufgaben moderner Rechtspolitik. "Die Politik und alle gesellschaftlichen Kräfte sind auf ...

Stübgen: Der Stabilitätspakt muss gestärkt werden

Berlin: Zu den sechs Gesetzesvorschlägen der Kommission zur Verbesserung der wirtschaftlichen Koordinierung (Economic Governance) in der Europäischen Union erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CS ...

Rupprecht/Schummer: Deutsches Berufsbildungssystem ist Spitze in der OECD

Berlin: Auf einer internationalen Konferenz zur beruflichen Bildung in Leipzig wurde gestern der Abschlussbericht der OECD-Studie "Learning for Jobs" vorgestellt. Dazu erklären der bildungspolitisc ...

Uhl: Fehlende Vorratsdatenspeicherung führt zu dramatischen Sicherheitslücken

Berlin: Der Präsident des Bundeskriminalamtes hat am heutigen Mittwoch im Innenausschuss des Deutschen Bundestags ein Lagebild über die Organisierte Kriminalität vorgelegt. Dazu erklärt der innenpoliti ...

Peter Altmaier und Volker Beck zu Gast bei Michel Friedman

N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 30. September 2010, um 23.30 Uhr

Berlin: 29. September 2010. Der große Streit um Hartz IV geht weiter. Fünf Euro mehr - gerecht oder nicht? Die einen sprechen von sozialer Kälte, die anderen von fairer Balance. Die Kanzlerin selbst ver ...

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht

Karlsruhe: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht ...

Dött: Durchsichtiges Manöver der SPD

Berlin: Zu den öffentlich geäußerten Vermutungen des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, hinsichtlich eventuell existierender "Geheimvereinbarungen" zwisc ...

Mitteldeutsche Zeitung: Innere Sicherheit
BKA relativiert Terrorgefahr trotz jüngster Erkenntnisse

Halle: Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, hat die jüngsten Berichte über aktuelle Terrorgefahren in der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses am Mittwochmorgen stark relativi ...

Bundestag: Entscheidungüber Tierschutz für Zirkustiere vertagt / VIER PFOTEN fordert FDP zur Unterstützung eines Wildtierverbotes auf

Hamburg: Heute hat der Agrarausschuss des Bundestages einen Antrag für ein Verbot der Haltung von Zirkustieren (Ds 17/2146) vertagt. Nachdem bisher alle Bemühungen an der Blockadehaltung der Regierungsfrak ...


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