Politik & Gesellschaft
Frankfurt/Oder: Die Begründung jedenfalls, warum in der EU
Schluss sein soll mit der Steinkohle, ist einleuchtend: Unrentable
Betriebe dürfen auf Dauer nicht vom Steuerzahler subventioniert
werden. Genau das war ...
Rostock: Zumindest eines hat der Weckruf aus den
Geheimdienst-Zentralen zwischen Washington und Berlin bewirkt: Die
Erinnerung daran, dass der Krieg in Afghanistan auch Tote auf
deutschem Boden fordern kön ...
München: Auf dem Weg zu einer gleichberechtigten Gesellschaft ...
Berlin: Von Madrid bis Berlin, von Dublin bis Athen haben
zehntausende EU-Bürger am Mittwoch ein deutlich sichtbares Zeichen
des Protests gesetzt: Eine Sparpolitik, die lediglich darauf
orientiert, mit de ...
Frankfurt/Oder: Bundeskanzlerin Merkel will Hauseigentümer
dazu verleiten, mit einer effizienten Energiebilanz das Klima zu
schützen und die zweite Miete auf ein Minimum zu reduzieren. Klingt
gut, hat aber einen ...
Berlin: Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages
hat heute dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung
der Regelungen über Teilzeit-Wohnrechteverträge zugestimmt. Der
Entwurf, der z ...
Berlin: Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière verleiht "XY- Preis ? Gemeinsam gegen das Verbrechen" ...
Berlin: Preisverleihung für DAAD-Essay-Wettbewerbe: "Deutschland 2025 - Perspektiven für das Land meines Studiums" und "Deutschland - wie ich es sehe" ...
Zülpich: München (wnorg) - Ein Alptraum für jeden Autobesitzer ist die Rückkehr auf den Parkplatz, ohne Chance sein Auto wieder zu finden. Autoknacker haben Hochkonjunktur in Deutschland. In jedem Monat des ...
Bottrop: Die Rechtsschutzversicherung ermöglicht die finanzielle Glechstellung von Streitparteien bei der Durchsetzung rechtlicher Interessen. Doch auch hier ist nicht alles möglich. ...
Berlin: Pressemitteilung
Die Deutsche Bahn AG verzögert Gerichtsprozess, der Transparenz in
die Gesundheits- und Klimaschutzvorgaben beim Projekt Stuttgart 21
gebracht hätte - Nachdem sich das Verwaltu ...
Berlin/Mainz:
Opferschutz und Opferhilfe sind für Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger seit jeher unverzichtbare Aufgaben
moderner Rechtspolitik. "Die Politik und alle gesellschaftlichen
Kräfte sind auf ...
Berlin: Zu den sechs Gesetzesvorschlägen der Kommission zur
Verbesserung der wirtschaftlichen Koordinierung (Economic Governance)
in der Europäischen Union erklärt der europapolitische Sprecher der
CDU/CS ...
Berlin: Auf einer internationalen Konferenz zur beruflichen
Bildung in Leipzig wurde gestern der Abschlussbericht der OECD-Studie
"Learning for Jobs" vorgestellt. Dazu erklären der bildungspolitisc ...
Berlin: Der Präsident des Bundeskriminalamtes hat am
heutigen Mittwoch im Innenausschuss des Deutschen Bundestags ein
Lagebild über die Organisierte Kriminalität vorgelegt. Dazu erklärt
der innenpoliti ...
Berlin: 29. September 2010. Der große Streit um Hartz IV
geht weiter. Fünf Euro mehr - gerecht oder nicht? Die einen sprechen
von sozialer Kälte, die anderen von fairer Balance. Die Kanzlerin
selbst ver ...
Karlsruhe: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht ...
Berlin: Zu den öffentlich geäußerten Vermutungen des
stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich
Kelber, hinsichtlich eventuell existierender "Geheimvereinbarungen"
zwisc ...
Halle: Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg
Ziercke, hat die jüngsten Berichte über aktuelle Terrorgefahren in
der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses am Mittwochmorgen stark
relativi ...
Hamburg: Heute hat der Agrarausschuss des Bundestages einen
Antrag für ein Verbot der Haltung von Zirkustieren (Ds 17/2146)
vertagt. Nachdem bisher alle Bemühungen an der Blockadehaltung der
Regierungsfrak ...