Politik & Gesellschaft
Berlin: Preisverleihung für DAAD-Essay-Wettbewerbe: "Deutschland 2025 - Perspektiven für das Land meines Studiums" und "Deutschland - wie ich es sehe" ...
Zülpich: München (wnorg) - Ein Alptraum für jeden Autobesitzer ist die Rückkehr auf den Parkplatz, ohne Chance sein Auto wieder zu finden. Autoknacker haben Hochkonjunktur in Deutschland. In jedem Monat des ...
Bottrop: Die Rechtsschutzversicherung ermöglicht die finanzielle Glechstellung von Streitparteien bei der Durchsetzung rechtlicher Interessen. Doch auch hier ist nicht alles möglich. ...
Berlin: Pressemitteilung
Die Deutsche Bahn AG verzögert Gerichtsprozess, der Transparenz in
die Gesundheits- und Klimaschutzvorgaben beim Projekt Stuttgart 21
gebracht hätte - Nachdem sich das Verwaltu ...
Berlin/Mainz:
Opferschutz und Opferhilfe sind für Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger seit jeher unverzichtbare Aufgaben
moderner Rechtspolitik. "Die Politik und alle gesellschaftlichen
Kräfte sind auf ...
Berlin: Zu den sechs Gesetzesvorschlägen der Kommission zur
Verbesserung der wirtschaftlichen Koordinierung (Economic Governance)
in der Europäischen Union erklärt der europapolitische Sprecher der
CDU/CS ...
Berlin: Auf einer internationalen Konferenz zur beruflichen
Bildung in Leipzig wurde gestern der Abschlussbericht der OECD-Studie
"Learning for Jobs" vorgestellt. Dazu erklären der bildungspolitisc ...
Berlin: Der Präsident des Bundeskriminalamtes hat am
heutigen Mittwoch im Innenausschuss des Deutschen Bundestags ein
Lagebild über die Organisierte Kriminalität vorgelegt. Dazu erklärt
der innenpoliti ...
Berlin: 29. September 2010. Der große Streit um Hartz IV
geht weiter. Fünf Euro mehr - gerecht oder nicht? Die einen sprechen
von sozialer Kälte, die anderen von fairer Balance. Die Kanzlerin
selbst ver ...
Karlsruhe: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht ...
Berlin: Zu den öffentlich geäußerten Vermutungen des
stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich
Kelber, hinsichtlich eventuell existierender "Geheimvereinbarungen"
zwisc ...
Halle: Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg
Ziercke, hat die jüngsten Berichte über aktuelle Terrorgefahren in
der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses am Mittwochmorgen stark
relativi ...
Hamburg: Heute hat der Agrarausschuss des Bundestages einen
Antrag für ein Verbot der Haltung von Zirkustieren (Ds 17/2146)
vertagt. Nachdem bisher alle Bemühungen an der Blockadehaltung der
Regierungsfrak ...
Berlin: Union sichert wichtiges Instrument im Agrarhandel ...
Berlin: Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung
zum Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2010 im Finanzausschuss des
Deutschen Bundestages erklärt der haushalts- und finanzpolitische
Sprecher de ...
Berlin: Zur heutigen Vorlage eines Maßnahmenpakets der
EU-Kommission zur Stärkung der Eurozone erklärt der europapolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas
Silberhorn:
D ...
Berlin: "Die heutigen Vorschläge der Europäischen
Kommission zur Reform des Euro-Regelwerks sind ein großer Schritt
nach vorn", sagt Dr. Andreas Martin, Vorstandsmitglied des
Bundesverbandes d ...
Bonn: "Nur ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn
verhindert Lohndumping, steigende Arbeitslosigkeit im Inland, den
Wettbewerb um die niedrigsten Löhne und eine Gefährdung der
Sozialversicherung ...
Willich: Trockene EuGH-Verhandlung über "bekömmlichen" Schoppen ...
Bonn: Von Kai Pfundt
Thilo Sarrazin denkt nicht daran, aus der SPD auszutreten, und
geht gegen SPD-Chef Sigmar Gabriel in die Offensive. Bei einem
Vortrag in Bonn verwies Sarrazin am Dienstagabend auf ...