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Südwest Presse: Kommentar zur EU

Ulm: Der Ton war schrill geworden in den letzten Tagen. EU-Kommissarin Viviane Reding hatte die Roma-Ausweisungen mit Deportationen während des Zweiten Weltkrieges verglichen und Frankreichs Präsident ...

Westdeutsche Zeitung: Krankenkassen =
von Wolfgang Radau

Düsseldorf: Gesundheitsminister Rösler ist auf der Suche nach einem "intelligenten System der Kostenerstattung", das zu mehr Transparenz und Wettbewerb im Gesundheitswesen führt. Das kann ein wicht ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Klimaschutz und Mieten

Halle: Panikmache ist fehl am Platze, zumal gerade in Ostdeutschland die Luft für Mietsteigerungen vielerorts sehr dünn ist. Dennoch offenbart die Ankündigung der Regierung, wohin die Reise geht. Erst s ...

Lausitzer Rundschau: LAUSITZER RUNDSCHAU beliefert Notunterkünfte in Hochwassergebieten

Cottbus: Cottbus. In den Hochwasser-Regionen von Elbe-Elster und Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) müssen die Einwohner nicht auf ihre Heimatzeitung verzichten. Wie der LR Medienverlag am Mittwochabend i ...

Stuttgarter Nachrichten: Strafen für Defizit-Sünder

Stuttgart: Nun will die EU Sündern das Leben schwerer machen. Nach einem Vorschlag der Kommission sollen Sünder künftig automatisch bestraft werden - und nicht erst, wenn dies von den anderen beschlossen w ...

Der Tagesspiegel: Fraktionschef der französischen Regierungspartei UMP will im Streit mit EU-Kommission um Roma nicht nachgeben

Berlin: Im Streit zwischen Frankreich und der EU-Kommission um die Gruppenabschiebungen von Roma hat sich der Fraktionschef der konservativen französischen Regierungspartei UMP, Jean-Francois Copé, unnachg ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Merkel

Heidelberg: Jetzt regiert Merkel durch. Ob bei den Atomlaufzeiten, der Gesundheitsreform oder bei der knappestmöglichen Anpassung der Hartz IV-Sätze. Sie sucht förmlich den Widerstand und damit den Nachweis ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Streik in Spanien
Schmerzhafte Reformen
RALPH SCHULZE

Bielefeld: Spanien hat jahrelang über seine Verhältnisse gelebt - und das Volk muss nun die Rechnung dafür bezahlen: harte soziale Einschnitte, Steuererhöhungen, Kürzung der Beamtengehälter, Anhebung de ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Merkel und die Mieten
Schwarz-gelber Reflex
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Zunächst ein grundsätzliches Lob: Eine Angela Merkel, die klar sagt, was sie denkt, und nicht ständig mit ihrer Meinung hinterm Berg hält, ist für das politische Klima in diesem Land positiv. ...

Neue Westfälische (Bielefeld): FDP macht Vorschläge zu Hartz-IV-Reform
Subventioniertes Lohndumping
HANNES KOCH

Bielefeld: Die Verbände der Unternehmen finden prima, was die FDP zur Reform von Hartz IV vorschlägt. Das sollte nicht zur reflexartigen Ablehnung verleiten - wohl aber zur eingehenden Prüfung der FDP-Vorsc ...

Mitteldeutsche Zeitung: Innere Sicherheit
Terror-Experte Steinberg sieht konkrete Anschlagsgefahr für Mitteleuropa

Halle: Der Terrorismusexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Guido Steinberg, hält die Terror-Gefahr angesichts der jüngsten Berichte über geplante Anschläge in Mitteleuropa für konkret. " ...

Mitteldeutsche Zeitung: Innere Sicherheit
Union und SPD uneinsüber neue Anti-Terror-Gesetze

Halle: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat vor dem Hintergrund der jüngsten Berichte über geplante Terroranschläge in Mitteleuropa dafür plädiert, das Te ...

Kauder: Deutschland und Frankreich sind treibende Kraft für Europa

Berlin: Am heutigen Mittwoch ist der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, mit dem Fraktionsvorsitzenden der regierenden französischen UMP, Jean-François Copé, zusammengetroffen. Da ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Streit um das Ende der Steinkohleförderung in der EU:

Frankfurt/Oder: Die Begründung jedenfalls, warum in der EU Schluss sein soll mit der Steinkohle, ist einleuchtend: Unrentable Betriebe dürfen auf Dauer nicht vom Steuerzahler subventioniert werden. Genau das war ...

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Terrorgefahr

Rostock: Zumindest eines hat der Weckruf aus den Geheimdienst-Zentralen zwischen Washington und Berlin bewirkt: Die Erinnerung daran, dass der Krieg in Afghanistan auch Tote auf deutschem Boden fordern kön ...

Neues Deutschland: zum europaweiten Aktionstag

Berlin: Von Madrid bis Berlin, von Dublin bis Athen haben zehntausende EU-Bürger am Mittwoch ein deutlich sichtbares Zeichen des Protests gesetzt: Eine Sparpolitik, die lediglich darauf orientiert, mit de ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den drohenden Mietsteigerungen:

Frankfurt/Oder: Bundeskanzlerin Merkel will Hauseigentümer dazu verleiten, mit einer effizienten Energiebilanz das Klima zu schützen und die zweite Miete auf ein Minimum zu reduzieren. Klingt gut, hat aber einen ...

Mortler: Mehr Verbraucherschutz bei Teilzeit-Wohnrechten

Berlin: Der Tourismus-Ausschuss des Deutschen Bundestages hat heute dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung der Regelungen über Teilzeit-Wohnrechteverträge zugestimmt. Der Entwurf, der z ...

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière verleiht 'XY- Preis ? Gemeinsam gegen das Verbrechen'

Berlin: Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière verleiht "XY- Preis ? Gemeinsam gegen das Verbrechen" ...


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