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Mittelbayerische Zeitung: Die EU muss reagieren

Regensburg: Das neue ungarische Mediengesetz entzieht der Pressefreiheit in dem EU-Land die Grundlage. Da wird qua Verfassung (!) ein Medienrat eingesetzt, dessen Mitglieder Marionetten der Regierung sind - ge ...

Mittelbayerische Zeitung: Das Schwarze-Peter-Spiel/Schuldzuweisungen nutzen niemandem. Das Gesundheitssystem muss rundum erneuert werden.

Regensburg: Der Streit im Gesundheitswesen erinnert an ein beliebtes Kartenspiel, das offensichtlich nicht nur Kindern gefällt: an das Schwarze-Peter-Spiel, bei dem sich die Akteure gegenseitig die Schuld zuwe ...

Rheinische Post: Kampf um Honorar

Düsseldorf: Kommentar von Eva Quadbeck Das mehrheitliche Votum der bayerischen Ärzte, ihre Krankenkassen-Zulassung zu behalten, ist ein Sieg der Vernunft. Eine andere Entscheidung wäre ein Fiasko gewesen ...

FT: Kommentar zu Obama/Start II

Flensburg: Mit der Ratifizierung des Start-Abkommens im Senat feiert Barack Obama ein politisches Comeback, das nach der Schlappe bei den Kongresswahlen nur wenige für möglich hielten. Sah er Anfang Novembe ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Korea:

Bielefeld: Einen Stresstest höchst riskanter Art wagt heute Südkorea. Mit zwei Manövern - zu Lande in Grenznähe und auf gar nicht so hoher See - soll die Belastbarkeit des hypernervösen Nachbarn im Norden ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur rot-grünen Schulpolitik

Bielefeld: Das ist eine äußerst dürftige Zwischenbilanz für die NRW-Landesregierung: Sowohl die gebetsmühlenartig angepriesene Gemeinschaftsschule als auch das neunjährige Gymnasium (G9) entpuppen sich im ...

Westdeutsche Zeitung: EU-Parlamentarier wollen die alte Glühbirne zurück =
von Anja Clemens-Smicek

Düsseldorf: Jahrelang wurde über Sinn und Unsinn der Energiesparlampe diskutiert, dann eine EU-Richtlinie formuliert, schließlich wurden die ersten herkömmlichen Glühbirnen vom Markt genommen - und nun? Nu ...

RNZ: Die Vision lebt

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den neuen Start-Vertrag: "Man sollte nicht zu viel erwarten. Wie Moskau peinlich darauf achtet, dass die USA zuerst zustimmen, bevor die Duma zur Abstimmung ...

Weser-Kurier: Grünen-MdB Beck will leichtere Einreise für Weißrussen

Bremen: Bremen. Die Europäische Union soll Menschen aus Weißrussland die Einreise erleichtern. Das fordert Marieluise Beck, osteuropapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, im "Weser-K ...

Rheinische Post: Flexibler Obama

Kommentar Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Noch keine zwei Monate ist es her, dass die Demokraten von US-Präsident Barack Obama bei den Kongresswahlen eine böse Niederlage kassiert haben. Ab Januar hat Obama damit keine Mehrheit mehr im R ...

Rheinische Post: Flickschusterei muss Ende haben

Kommentar Von Gerhard Voogt

Düsseldorf: Kaum hat sich die bedrohliche Lage durch Schnee und Eis auf den Straßen ein wenig entspannt, da sehen sich die Autofahrer in NRW mit der nächsten Gefahr konfrontiert. Diese geht von den Schlagloch ...

WAZ: Verhindert den Verkehrs-Infarkt. Leitartikel von Dietmar Seher

Essen: Wir lieben die weiße Weihnacht. Aber bitte ohne rutschige Straßen, verspätete Züge und ausgefallene Flüge. Und Schlaglöcher möge uns Petrus ganz ersparen. Geht das, Deutschland? Nein. Es geh ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu SPD: Jetzt weiß man, was die SPD heute anders als zu Regierungszeiten machen würde und wogegen sie ist. Wofür die SPD steht, ist weniger klar. Das fiel lange Zei ...

Südwest Presse: Kommentar zur Bahn

Ulm: Verglichen mit dem Flugzeug und dem Auto schlägt sich die Bahn angesichts von Schnee und Eis verhältnismäßig gut, lobt der Chef des DB-Personenverkehrs, Ulrich Homburg, seine Mitarbeiter. Da ha ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Glühbirne

Halle: Für das Glühbirnenverbot darf es keine Zukunft geben. Warum sollte nicht auch eine Kommission samt aller Umweltminister der Mitgliedstaaten zugeben können, dass sie sich geirrt haben? Dabei geht ...

Sigmar Gabriel appelliert an Alexander Lukaschenko

Berlin: Sigmar Gabriel appelliert an Alexander Lukaschenko ...

Maas: Verschärfung des ungarischen Medienrechts ein massiver Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit

Berlin: Maas: Verschärfung des ungarischen Medienrechts ein massiver Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit ...

Innenminister Rheins Ankündigung von mehr Videoüberwachung - GRÜNE: Hausaufgaben machen statt reflexhafte Wiederholungen produzieren

Wiesbaden: Innenminister Rheins Ankündigung von mehr Videoüberwachung - GRÜNE: Hausaufgaben machen statt reflexhafte Wiederholungen produzieren ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Neues Mediengesetz in Ungarn
Maulkorb von rechts
NICOLE HILLE-PRIEBE

Bielefeld: Gerade dachte man noch, die Euro-Krise würde Ungarns EU-Ratspräsidentschaft bestimmen, jetzt setzt die rechtspopulistische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán einen besorgniserregend ...

Frankfurter Neue Presse: Politikchef Dr. Dieter Sattlerüber Westerwelle und Guttenberg.

Frankfurt am Main: Während Westerwelles Ansehen - natürlich nicht ohne eigenes Zutun - im Keller gelandet ist, sitzt Guttenberg trotz bisher recht kurzer politischen Laufbahn und überschaubarer "harter" R ...


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