Politik & Gesellschaft
Regensburg: Das neue ungarische Mediengesetz entzieht der
Pressefreiheit in dem EU-Land die Grundlage. Da wird qua Verfassung
(!) ein Medienrat eingesetzt, dessen Mitglieder Marionetten der
Regierung sind - ge ...
Regensburg: Der Streit im Gesundheitswesen erinnert an ein
beliebtes Kartenspiel, das offensichtlich nicht nur Kindern gefällt:
an das Schwarze-Peter-Spiel, bei dem sich die Akteure gegenseitig die
Schuld zuwe ...
Düsseldorf: Kommentar von Eva Quadbeck
Das mehrheitliche Votum der bayerischen Ärzte, ihre
Krankenkassen-Zulassung zu behalten, ist ein Sieg der Vernunft. Eine
andere Entscheidung wäre ein Fiasko gewesen ...
Flensburg: Mit der Ratifizierung des Start-Abkommens im
Senat feiert Barack Obama ein politisches Comeback, das nach der
Schlappe bei den Kongresswahlen nur wenige für möglich hielten. Sah
er Anfang Novembe ...
Bielefeld: Einen Stresstest höchst riskanter Art wagt heute
Südkorea. Mit zwei Manövern - zu Lande in Grenznähe und auf gar nicht
so hoher See - soll die Belastbarkeit des hypernervösen Nachbarn im
Norden ...
Bielefeld: Das ist eine äußerst dürftige Zwischenbilanz für
die NRW-Landesregierung: Sowohl die gebetsmühlenartig angepriesene
Gemeinschaftsschule als auch das neunjährige Gymnasium (G9) entpuppen
sich im ...
Düsseldorf: Jahrelang wurde über Sinn und Unsinn der
Energiesparlampe diskutiert, dann eine EU-Richtlinie formuliert,
schließlich wurden die ersten herkömmlichen Glühbirnen vom Markt
genommen - und nun? Nu ...
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den neuen
Start-Vertrag: "Man sollte nicht zu viel erwarten. Wie Moskau
peinlich darauf achtet, dass die USA zuerst zustimmen, bevor die Duma
zur Abstimmung ...
Bremen: Bremen. Die Europäische Union soll Menschen aus
Weißrussland die Einreise erleichtern. Das fordert Marieluise Beck,
osteuropapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, im
"Weser-K ...
Düsseldorf: Noch keine zwei Monate ist es her, dass die
Demokraten von US-Präsident Barack Obama bei den Kongresswahlen eine
böse Niederlage kassiert haben. Ab Januar hat Obama damit keine
Mehrheit mehr im R ...
Düsseldorf: Kaum hat sich die bedrohliche Lage durch Schnee
und Eis auf den Straßen ein wenig entspannt, da sehen sich die
Autofahrer in NRW mit der nächsten Gefahr konfrontiert. Diese geht
von den Schlagloch ...
Essen: Wir lieben die weiße Weihnacht. Aber bitte ohne
rutschige Straßen, verspätete Züge und ausgefallene Flüge. Und
Schlaglöcher möge uns Petrus ganz ersparen. Geht das, Deutschland?
Nein. Es geh ...
Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu SPD:
Jetzt weiß man, was die SPD heute anders als zu Regierungszeiten
machen würde und wogegen sie ist. Wofür die SPD steht, ist weniger
klar. Das fiel lange Zei ...
Ulm: Verglichen mit dem Flugzeug und dem Auto schlägt sich
die Bahn angesichts von Schnee und Eis verhältnismäßig gut, lobt der
Chef des DB-Personenverkehrs, Ulrich Homburg, seine Mitarbeiter. Da
ha ...
Halle: Für das Glühbirnenverbot darf es keine Zukunft
geben. Warum sollte nicht auch eine Kommission samt aller
Umweltminister der Mitgliedstaaten zugeben können, dass sie sich
geirrt haben? Dabei geht ...
Berlin: Sigmar Gabriel appelliert an Alexander Lukaschenko ...
Berlin: Maas: Verschärfung des ungarischen Medienrechts ein massiver Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit
...
Wiesbaden: Innenminister Rheins Ankündigung von mehr Videoüberwachung - GRÜNE: Hausaufgaben machen statt reflexhafte Wiederholungen produzieren
...
Bielefeld: Gerade dachte man noch, die Euro-Krise würde
Ungarns EU-Ratspräsidentschaft bestimmen, jetzt setzt die
rechtspopulistische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán
einen besorgniserregend ...
Frankfurt am Main: Während Westerwelles Ansehen - natürlich
nicht ohne eigenes Zutun - im Keller gelandet ist, sitzt Guttenberg
trotz bisher recht kurzer politischen Laufbahn und überschaubarer
"harter" R ...