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FT: Das Allerletzte -
Ungarns Rechtsregierung hebelt die Pressefreiheit aus

Flensburg: Das Allerletzte - Ungarns Rechtsregierung hebelt die Pressefreiheit aus Das neue ungarische Mediengesetz entzieht der Pressefreiheit in dem EU-Land die Grundlage. Da wird qua Verfassung (!) ein M ...

Rheinische Post: Löhrmanns Erfolg

Kommentar Von Frank Vollmer

Düsseldorf: So ein Weihnachtsgeschenk dürfte sich NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann erhofft haben: Mindestens 19 Kommunen werden eine Gemeinschaftsschule beantragen. Löhrmanns Prestige-Projekt ist vor all ...

Rheinische Post: Goldenes Jahrzehnt

Kommentar Von Birgit Marschall

Düsseldorf: Man könnte auf die Idee kommen, dass der Bundeswirtschaftsminister so kurz vor Weihnachten besonders schöne Wortgeschenke verteilen möchte. Doch Rainer Brüderle wiederholt nur, was Fachleute sc ...

BERLINER MORGENPOST: Mentalitätswechsel
statt Personalwechsel

Uli Exner über den Niedergang
der FDP und zwei Möglichkeiten, den Totalabsturz zu vermeiden

Berlin: Helmut Schmidt, derzeit so etwas wie eine letzte Instanz dieser Republik, möchte, so sagt er, nicht mehr in die Tagespolitik eingreifen. Diesem Vorsatz ist er in der vergangenen Woche untreu gewor ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar zur Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn

Hamburg: Es gab Zeiten und Staaten in Europa, in denen galt die Presse als Transmissionsriemen der Partei. Funktionäre wachten über das Wohlverhalten von Redakteuren, sorgten für Disziplinierung und straf ...

Südwest Presse: Kommentar zu Westerwelle

Ulm: Guido Westerwelle ist als Parteichef nicht mehr zu halten. Offen ist nur noch, wann er es selbst einsieht und wie lange er seiner Partei die mit der Diskussion verbundene Belastung zumutet. Mit jede ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur PID

Halle: Es gibt ein paar höchst vernünftige Traditionslinien in der deutschen Politik. Eine davon lautet: Bloß keine Kulturkämpfe! Konrad Adenauer hat einige Mühe und viel List aufwenden müssen, um die ...

WAZ: Westerwelle im Tief. Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Es ist der schiere Selbstbehauptungswille, der viele Liberale antreibt, Guido Westerwelle infrage zu stellen. Er ist kein Garant mehr für den Erfolg. Er verkörpert vielmehr die Vertrauenskrise sei ...

WAZ: Kontrolle der Medien. Kommentar von Gudrun Büscher

Essen: Europa hat schon viele Rechtspopulisten kommen und gehen sehen. Die in Ungarn regierenden Rechtsnationalen aber, die ab 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, sind ein harter Brocken. S ...

WAZ: Hohes Risiko. Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Zynischer könnte es der Zufall kaum treiben. Während die Opposition gestern offiziell nach Münster zog, um den rot-grünen Nachtragshaushalt zu stoppen, beschloss die Landesregierung ihre Eckpunk ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Bahnchaos kurz vor Weihnachten
Offenbarungseid
NICOLE HILLE-PRIEBE

Bielefeld: Mit den Worten "Wir kleckern hier nicht, wir klotzen", hatte Bahnchef Rüdiger Grube Ende September versprochen, dass in diesem Winter alles besser wird. Drei Monate später rät er nun d ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
NRW-Regierung legt ersten Haushaltsentwurf vor
Enttäuschend
PETER JANSEN, DÜSSELDORF

Bielefeld: Der Haushaltsentwurf für 2011, den die rot-grüne Regierung gestern verabschiedete, ist ernüchternd , wenn nicht enttäuschend. An dem Tag, an dem CDU und FDP beim Verfassungsgericht ihre Klage ge ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Falscher Bombenalarm in Rom
Von Weihnachtsfrieden keine Spur
MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: Immerhin kam die Entwarnung schnell. Der zunächst als Bombe eingestufte Inhalt eines Päckchens, das in einer U-Bahn der italienischen Hauptstadt Rom für einen Großalarm gesorgt hatte, entpuppte ...

Frankfurter Neue Presse: Einen vernünftigen Rahmen schaffen. Lothar Klein über die Präimplantationsdiagnostik (PID).

Frankfurt am Main: Jede Meinung kann für sich gute und respektable Argumente ins Feld führen. Kein Zweifel. Wenn eine Gesellschaft aber dem medizinisch-technisch Machbaren den Weg versperrt, suchen sich die neuen I ...

Für unsere Soldaten - ARD soll wieder nach Afghanistan senden

Berlin: Für unsere Soldaten - ARD soll wieder nach Afghanistan senden ...

Hessen festigt seine bundesweite Spitzenstellung bei Optionskommunen

Wiesbaden: Hessen festigt seine bundesweite Spitzenstellung bei Optionskommunen ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu FDP: Überstürzte Wechsel zahlen sich selten aus. Dafür gibt es genug Anschauungsunterricht in allen Parteien, bei der CSU nach Stoiber oder in der SPD nach Schrà ...

Der Tagesspiegel: Berliner S-Bahn beginnt mit Radaustausch

Berlin: Die S-Bahn hat jetzt damit begonnen, die bruchgefährdeten Achsen und Räder an ihren Zügen zu tauschen, bestätigte ein Sprecher des Unternehmens nach Recherchen des Tagesspiegels. Der Austausch ...

Menschenrechtsbeauftragter fordert Freilassung inhaftierter Oppositioneller in Belarus

Berlin: Menschenrechtsbeauftragter fordert Freilassung inhaftierter Oppositioneller in Belarus ...

Neuer Intendant für die Berliner Festspiele wird Thomas Oberender

Berlin: Neuer Intendant für die Berliner Festspiele wird Thomas Oberender ...


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