Politik & Gesellschaft
Flensburg: Das Allerletzte - Ungarns Rechtsregierung hebelt
die Pressefreiheit aus
Das neue ungarische Mediengesetz entzieht der Pressefreiheit in
dem EU-Land die Grundlage. Da wird qua Verfassung (!) ein M ...
Düsseldorf: So ein Weihnachtsgeschenk dürfte sich
NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann erhofft haben: Mindestens 19
Kommunen werden eine Gemeinschaftsschule beantragen. Löhrmanns
Prestige-Projekt ist vor all ...
Düsseldorf: Man könnte auf die Idee kommen, dass der
Bundeswirtschaftsminister so kurz vor Weihnachten besonders schöne
Wortgeschenke verteilen möchte. Doch Rainer Brüderle wiederholt nur,
was Fachleute sc ...
Berlin: Helmut Schmidt, derzeit so etwas wie eine letzte
Instanz dieser Republik, möchte, so sagt er, nicht mehr in die
Tagespolitik eingreifen. Diesem Vorsatz ist er in der vergangenen
Woche untreu gewor ...
Hamburg: Es gab Zeiten und Staaten in Europa, in denen galt
die Presse als Transmissionsriemen der Partei. Funktionäre wachten
über das Wohlverhalten von Redakteuren, sorgten für Disziplinierung
und straf ...
Ulm: Guido Westerwelle ist als Parteichef nicht mehr zu
halten. Offen ist nur noch, wann er es selbst einsieht und wie lange
er seiner Partei die mit der Diskussion verbundene Belastung zumutet.
Mit jede ...
Halle: Es gibt ein paar höchst vernünftige Traditionslinien
in der deutschen Politik. Eine davon lautet: Bloß keine Kulturkämpfe!
Konrad Adenauer hat einige Mühe und viel List aufwenden müssen, um
die ...
Essen: Es ist der schiere Selbstbehauptungswille, der viele
Liberale antreibt, Guido Westerwelle infrage zu stellen. Er ist kein
Garant mehr für den Erfolg. Er verkörpert vielmehr die
Vertrauenskrise sei ...
Essen: Europa hat schon viele Rechtspopulisten kommen und
gehen sehen. Die in Ungarn regierenden Rechtsnationalen aber, die ab
1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, sind ein harter
Brocken. S ...
Essen: Zynischer könnte es der Zufall kaum treiben. Während
die Opposition gestern offiziell nach Münster zog, um den rot-grünen
Nachtragshaushalt zu stoppen, beschloss die Landesregierung ihre
Eckpunk ...
Bielefeld: Mit den Worten "Wir kleckern hier nicht, wir
klotzen", hatte Bahnchef Rüdiger Grube Ende September versprochen,
dass in diesem Winter alles besser wird. Drei Monate später rät er
nun d ...
Bielefeld: Der Haushaltsentwurf für 2011, den die rot-grüne
Regierung gestern verabschiedete, ist ernüchternd , wenn nicht
enttäuschend. An dem Tag, an dem CDU und FDP beim Verfassungsgericht
ihre Klage ge ...
Bielefeld: Immerhin kam die Entwarnung schnell. Der
zunächst als Bombe eingestufte Inhalt eines Päckchens, das in einer
U-Bahn der italienischen Hauptstadt Rom für einen Großalarm gesorgt
hatte, entpuppte ...
Frankfurt am Main: Jede Meinung kann für sich gute und
respektable Argumente ins Feld führen. Kein Zweifel. Wenn eine
Gesellschaft aber dem medizinisch-technisch Machbaren den Weg
versperrt, suchen sich die neuen I ...
Berlin: Für unsere Soldaten - ARD soll wieder nach Afghanistan senden
...
Wiesbaden: Hessen festigt seine bundesweite Spitzenstellung bei Optionskommunen ...
Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu FDP:
Überstürzte Wechsel zahlen sich selten aus. Dafür gibt es genug
Anschauungsunterricht in allen Parteien, bei der CSU nach Stoiber
oder in der SPD nach Schrà ...
Berlin: Die S-Bahn hat jetzt damit begonnen, die
bruchgefährdeten Achsen und Räder an ihren Zügen zu tauschen,
bestätigte ein Sprecher des Unternehmens nach Recherchen des
Tagesspiegels. Der Austausch ...
Berlin: Menschenrechtsbeauftragter fordert Freilassung inhaftierter Oppositioneller in Belarus
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Berlin: Neuer Intendant für die Berliner Festspiele wird Thomas Oberender
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