Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Ein Kommentar von Martin Kessler:
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft müsste sich viel Mühe geben,
wenn sie im neuen NRW-Haushalt einen Sparansatz erkennen wollte. Weil
sie eine lebenskluge Fr ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Michael Bröcker:
Die FDP macht endlich positive Schlagzeilen. Und dass in ihrem
bisher vernachlässigten Kerngebiet, den Bürgerrechten. Dass die
Liberalen nun einen ersten Ge ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Gregor Mayntz:
Der Verkehrsminister hat Recht. Besondere Lagen erfordern flexible
Reaktionen. Deshalb sollten Landesbehörden die Vorschriften zum
Nachtflugverbot durch die Ente ...
Ulm: Die Reaktion der Kultusministerin auf das
Werkrealschul-Urteil des Sigmaringer Verwaltungsgerichts spricht
Bände. Marion Schick kündigt an, in Berufung zu gehen. Das ist ihr
gutes Recht. Aber ist ...
Essen: Alexander Lukaschenko feierte den Wahlsieg in
Weißrussland auf seine Art. Hunderte Oppositionelle ließ er
festnehmen, Dutzende zusammenschlagen und gratuliert seinen
Kettenhunden vom KGB: Das Vol ...
Essen: Homosexuelle Paare sollten keine Kinder haben, zu
deren Wohl. Volker Kauder ist nicht irgendwer, sondern der
Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Er ist ein
bekennender Konservati ...
Bielefeld: Mit allen Ländern des ehemaligen Ostblocks hat
die Bundesrepubliken zu einem weitgehend normalen Verhältnis
gefunden. Nur zwischen Bayern und der Tschechischen Republik
überdauerte die politisch ...
Bielefeld: Brutal zusammengeschlagene Oppositionspolitiker
und festgenommene Demonstranten; die nächtlichen Jagdszenen in Minsk
haben die leise gehegte Hoffnung in Europa zunichte gemacht,
Weißrussland kön ...
Bielefeld: Es wirkt wie an den Haaren herbeigezogen, wenn
jetzt in der rot-grünen Koalition in NRW ernsthaft überlegt wird,
eine Einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichts gegen den
Nachtragshaushalt zu ...
Berlin: Außenminister Westerwelle und Außenminister Sikorski: Wahlen in Belarus herber Rückschlag ...
Saarbrücken: Gesundheitsminister Weisweiler rät zum Jahresende zu Vorsicht mit Böllern, Raketen und Heimfeuerwerk ? neuer Informationsflyer kostenlos erhältlich
...
Rostock: Es ist nicht nur der brutale Machtapparat des
früheren Kolchos-Vorsitzenden Lukaschenko, der die Chancen seiner
Gegner minimiert. Die Opposition ist tief zerstritten, neun
Kandidaten traten an. Me ...
Rostock: Rostock. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im
Bundestag, Renate Künast, hat die Nutzung des Zwischenlagers Nord in
Mecklenburg-Vorpommern für radioaktive Abfälle aus westdeutschen
Forschungseinri ...
Frankfurt/Oder: Prager Reise
Es ist durchaus bedeutsam, wenn Horst Seehofer nach Prag reisen
kann, ohne dort einen Aufstand auszulösen, weil seinem Gefolge mit
Bernd Posselt der oberste Repräsentant der Sudet ...
Berlin: Alexander Lukaschenko, seit 16 Jahren Herrscher
über Belarus, hat sich seine Amtszeit ein weiteres Mal verlängern
lassen. Eigentlich zweifelte niemand daran, dass ihm das gelingen
würde: Für ei ...
Berlin: Wahlausgang in Weissrussland war nicht anders zu erwarten
...
Berlin: Beauftragter fuer die Belange von Lesben und Schwulen ...
Berlin: HypoVereinsbank Private Banking überreicht 25.000 Euro an die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung für Bildungsprojekte ...
Berlin: Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Neuer Vizepräsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz steht für Kontinuität ...