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Politik & Gesellschaft

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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Tunesien

Stuttgart: Tunesien zeigt, wie fatal die deutsche Außenpolitik in Nordafrika danebenlag. Sie hat gegenüber den autoritären Regimen in etlichen Urlaubsparadiesen der Deutschen beide Augen zugedrückt. Ob in ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Frankreichs Rechte mit neuer Führung
Geliftet
PETER HEUSCH, TOURS

Bielefeld: Angeblich gibt es nur einen einzigen innenpolitischen Gegner, den Frankreichs Staatsoberhaupt Nicolas Sarkozy fürchtet: Marine Le Pen. Ihre Kür zur neuen Chefin des rechtsextremen Front National ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Unruhen in Tunesien
Schwieriger Weg zur Freiheit
RALPH SCHULZE, MADRID

Bielefeld: Der Sturz des Diktators Ben Ali macht in Tunesien mit Glück den Weg zu mehr Demokratie frei, verknüpft mit der Hoffnung, dass eine von allen demokratischen Kräften getragene Übergangsregierung d ...

Westdeutsche Zeitung: CDU =
Von Lothar Leuschen

Düsseldorf: Die CDU ist auf dem Weg der Gesundung. Und in der Mainzer Erklärung steht, welche Therapie ihr dabei hilft: Politik für die Wirtschaft und für den Industriestandort führte letztlich dazu, dass D ...

Der Tagesspiegel: Kommentar zur Schulreform in Berlin

Berlin: Der seit 2001 regierende rot-rote Senat hat trotz der Flut an Neuerungen das zentrale Problem nicht gelöst: Dass Berlin zwar hervorragende Schulen hat, die beim Pisa-Test an der Spitze liegen, aber ...

Der Tagesspiegel: Rechtsexpertin: PID-Verbot verstößt gegen Menschenrechte

Berlin: Rechtsexperten wenden sich gegen ein striktes Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID), wie es in Teilen der Union befürwortet wird: "Die Gesetzgebung kann die PID nicht total verbieten, ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur neuesten Entwicklungen im Dioxin-Skandal: Ein Skandal und der Hickhack zwischen Bund und Ländern

Frankfurt/Oder: Will man die Kontroll-Lücken schließen müssen Bund und alle Länder besser zusammenarbeiten, sich möglichst schon morgen bei der Sonderkonferenz auf neue Standards, Vorgehensweisen, Strafen ver ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Lage der CDU: Merkels Optionen

Frankfurt/Oder: Im Bund wird zwar erst 2013 gewählt, aber Merkel wagte schon mal einen Blick voraus. Sie malte ein rot-rot-grünes Bündnis an die Wand. Wohl wissend, dass dies von der weiteren Entwicklung bei de ...

Mindener Tageblatt: Kommentar zu Tunesien /
Vielleicht nur der Anfang?

Minden: Eben noch preiswertes Urlaubsparadies, plötzlich ein blutiges Drama aus Umsturz, Chaos und Gewalt. Die aus europäischer Sicht wie aus heiterem Himmel über das scheinbar so stabile Tunesien herei ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt,zur Entwicklung in Tunesien

Hamburg: Der halsstarrige tunesische Autokrat Ben Ali hat sich ins saudi-arabische Exil gerettet. In seiner Heimat und in den arabischen Nachbarstaaten träumen die Menschen von Freiheit, Demokratie und ein ...

Mitteldeutsche Zeitung: Landtagswahl Sachsen-Anhalt
CDU-Generalsekretär Gröhe warnt sachsen-anhaltische SPD vor einer Koalition mit der Linkspartei

Halle: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die SPD in Sachsen-Anhalt vor einer Koalition mit der Linkspartei nach der Landtagswahl am 20. März gewarnt. Aktueller Anlass ist die von der Linkspartei-V ...

Saarbrücker Zeitung: Aigner erwartet Zustimmung der Länder zu ihrem Aktionsplan

Saarbrücken: Trotz des heftigen Streits zwischen Bund und Ländern über den Umgang mit dem Dioxin-Skandal rechnet Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) mit einem gemeinsamen Vorgehen für mehr Si ...

Mitteldeutsche Zeitung: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
SPD-Spitzenkandidat Bullerjahn will bis 2015 alle Schulen und Kitas sanieren

Halle: Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn, hat umfangreiche Investitionen in Schulen und Kitas angekündigt. "Wir wollen zum Beispiel bis 2015 alle Schule ...

Mitteldeutsche Zeitung: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
SPD-Spitzenkandidat Bullerjahn wundert sichüber Koalitionspartner CDU

Halle: Sachsen-Anhalts SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Jens Bullerjahn, ist über die Strategie der CDU mit Blick auf eine mögliche Rot-Rot-Grüne Koalition verwundert. "Ich halte es für ...

Der Tagesspiegel: Westerwelle: Werde mit Elan und Ausdauer für Politikwechsel kämpfen

Berlin: FDP-Chef Guido Westerwelle will ungeachtet der heftigen innerparteilichen Kritik "mit Elan und mit Ausdauer" für einen Politikwechsel "hin zu mehr Freiheit in Verantwortung" kä ...

Der Tagesspiegel: Westerwelle: Wir müssen zu Zeitplan für Afghanistan-Abzug stehen

Berlin: Im Streit mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) um den Beginn des Truppenabzugs aus Afghanistan hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) seine Haltung am Wochenende bekräftig ...

Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zum Umsturz in Tunesien

Berlin: 320 Millionen Araber erlebten live über Al Dschasira mit, wie schlagartig diese Machtpraxis zusammenbrechen kann, wenn Drohungen und Prügel, Gefängnis und sogar scharfe Schüsse die Menschen nic ...

Der Tagesspiegel: Westerwelle: EU-Staaten sollen Schuldenbremse einführen

Berlin: Die EU-Staaten sollen nach dem Willen von Außenminister Guido Westerwelle nach deutschem Vorbild "eine Schuldenbremse in ihren Verfassungen verankern". In einem Interview mit dem Berline ...

Der Tagesspiegel: Westerwelle verlangt Parteitagsbeschlüsse von SPD und Grünen gegen Bündnis mit der Linkspartei

Berlin: Nach den Kommunismus-Äußerungen der Linkspartei-Vorsitzenden Gesine Lötzsch hat FDP-Chef Guido Westerwelle von SPD und Grünen eine eindeutige Absage an Regierungsbündnisse mit der Linken im Bu ...

Der Tagesspiegel: Grüne loben Aigners Niedersachsen-Schelte

Berlin: Berlin - Die stellvertretende Grünen-Fraktionschefin Bärbel Höhn hat die ultimativen Forderungen von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) an Niedersachsens Ministerpräsident David McAlliste ...


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