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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Lage bei der Linken

Frankfurt/Oder: Lötzsch und Ernst haben offensichtlich nicht das Format, ausreichend zu integrieren. Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi, der über die nötige Autorität verfügt, lässt die Dinge weitgehend trei ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Abzug der Bundeswehr vom Bombodrom in der Wittstock-Ruppiner Heide

Frankfurt/Oder: Einfach ist der Neubeginn nicht, denn das rund 12 000 Hektar große Gelände ist durch Munition hochgradig verseucht. 1,5 Millionen Blindgänger werden auf der Fläche vermutet. Ihre Beseitigung wi ...

Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zur Lage in der arabischen Welt:

Berlin: "Ehemalige Staatschefs, das gibt es bei uns nicht, spotten die Menschen in Tunis und Tripolis, in Kairo und Riad. Wer in den 22 arabischen Staaten einmal an der Macht ist, hält daran fest - bi ...

Wowereit: Jedes Jahr muss ein Jahr der Integration werden, Frau Böhmer!

Berlin: Wowereit: Jedes Jahr muss ein Jahr der Integration werden, Frau Böhmer! ...

Integrationsbeirat soll falsche Integrationspolitik legitimieren

Berlin: Integrationsbeirat soll falsche Integrationspolitik legitimieren ...

Erneuter dringender Appell von Sigmar Gabriel an Alexander Lukaschenk

Berlin: Erneuter dringender Appell von Sigmar Gabriel an Alexander Lukaschenk ...

Europarechtliche Pflichten müssen eingehalten werden

Berlin: Europarechtliche Pflichten müssen eingehalten werden ...

SPD unterstuetzt das Buendnis fuer die 'Soziale Stadt'

Berlin: SPD unterstuetzt das Buendnis fuer die "Soziale Stadt" ...

Neue Vorwürfe gegen Justizminister Bamberger
"Zur Sache Rheinland-Pfalz!", heute, 13.1.2011, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Gegenüber dem SWR-Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" hat sich Hans-Josef Graefen, der im Besetzungsverfahren um die Stelle des Präsidenten des Oberlandesgerichtes Koblenz der u ...

Rheinische Post: Seehäfen Amsterdam und Rotterdam prüfen Einstieg bei Duisburger Hafen AG

Düsseldorf: Die niederländischen Seehäfen Amsterdam und Rotterdam prüfen einen Einstieg bei der Duisburger Hafen AG. Das sagte ein Sprecher des Rotterdamer Hafens gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden ...

Telefonterror gegen Verbraucher

Zülpich: Düsseldorf (wnorg) - Gesetze und Verordnungen gegen Missbrauch des Telefons zu unerlaubter Werbung verpuffen offensichtlich wirkungslos. Immer mehr fühlen sich Bürgerinnen und Bürger von Telefonwe ...

Saarbrücker Zeitung: Grüne bekennen sich bei Klausur zum Ausbau der Stromnetze

Saarbrücken / Weimar.: Die Grünen weisen den Vorwurf von Union und FDP zurück, sie blockierten den Ausbau neuer Stromleitungen zur Nutzung des Ökostroms. Bei ihrer Klausurtagung in Weimar hat die grüne Bundestagsfrakt ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Streikrecht für Kirchen-Mitarbeiter

Bielefeld: Das Landesarbeitsgericht in Hamm, hat den Beschäftigten bei der Evangelischen Kirche und in der Diakonie ein Streikrecht zugesprochen. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälisc ...

Rheinische Post: CSU attackiert Künast wegen Rücktrittsforderung

Düsseldorf: Die CSU hat die Rücktrittsforderung der Grünen gegen Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner scharf zurückgewiesen. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast habe sich in ihrer Zeit als Verbraucher ...

Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die fachgerichtliche Prüfung des Versammlungscharakters einer Zusammenkunft

Karlsruhe: Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die fachgerichtliche Prüfung des Versammlungscharakters einer Zusammenkunft ...

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