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Lammert sichert verfolgten Christen Unterstützung zu
Berlin: Lammert sichert verfolgten Christen Unterstützung zu ...Berechnung der Regelsätze ist kein Wunschkonzert
Berlin: Berechnung der Regelsätze ist kein Wunschkonzert ...Hisbollah soll Hariri-Tribunal der UN anerkennen
Berlin: Hisbollah soll Hariri-Tribunal der UN anerkennen ...Erläuterungen zur Schuldenbremse: Kritik der LINKEN geht an der Sache vorbei ? Informationsanspruch wird erfüllt
Wiesbaden: Erläuterungen zur Schuldenbremse: Kritik der LINKEN geht an der Sache vorbei ? Informationsanspruch wird erfüllt ...Mittelbayerische Zeitung: Eine Schande für Italien
Regensburg: Das Gesetz bin ich: Ganz nach absolutistischem Gusto kann Silvio Berlusconi in seinem Land schalten und walten, wie es ihm gefällt. Gestern hat ihm das italienische Verfassungsgericht Grenzen aufg ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Streikrecht bei Kirche und Diakonie
Bielefeld: In der Praxis machen Beschäftigte in kirchlichen Altenheimen, Krankenhäusern oder Kindertagesstätten zumeist nichts anderes als in staatlichen oder privatwirtschaftlichen Einrichtungen. Deshalb ha ...Südwest Presse: Kommentar zum Thema Verwahrung
Ulm: Deutlicher geht es nicht: Zum zweiten Mal binnen 13 Monaten hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Deutschland verurteilt, weil die Praxis der Verwahrung als gefährlich eingestufter T ...WAZ: Das Chaos ist perfekt
- Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Das Straßburger Urteil zur Sicherungsverwahrung
schafft keine neuen Fakten. Es bezieht sich auf das alte Recht. Es
ist aber ein Wink mit dem Zaunpfahl. Es erinnert deutsche Gerichte an
ihre Verantw ...Mitteldeutsche Zeitung: zum Strommarkt
Halle: Das Grundproblem ist Ende der 90er Jahre geschaffen wurden. Während einerseits die Liberalisierung der Energiemärkte in Gang gesetzt wurde, leistete die Politik andererseits Schützenhilfe zur Ko ...Rheinische Post: Drehen Richter den Geldhahn zu?
Düsseldorf: Noch nie hat eine Opposition in Deutschland versucht, den Vollzug eines Haushalts per einstweiliger Anordnung zu verhindern. CDU und FDP in NRW haben sich Ende vergangenen Jahres für diesen ungewö ...Rheinische Post: Straßburg irrt
Düsseldorf: Das Bundesverfassungsgericht und nicht etwa der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist die einzig berufene Instanz, ein Gesetz als grundgesetzwidrig zu verwerfen. Anders als das sic ...Rheinische Post: Boom verpflichtet
Düsseldorf: Wenn Wirtschaftsminister Rainer Brüderle in der kommenden Woche den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung vorlegt, wird er wieder viel Grund zum Strahlen haben: Nachdem die deutsche Wirtscha ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Stuttgart: Dank Straßburg werden in Deutschland nun wohl 20 weitere Straftäter auf freien Fuß kommen, von denen eine hohe Gefahr ausgeht. Da kann man nur den Kopf schütteln. Der Gerichtshof in Straßburg i ...TÖREN: Dialog ist noch keine Mitbestimmung
Berlin: TÖREN: Dialog ist noch keine Mitbestimmung ...Beirat für Integration ist wichtiges politisches Signal
Berlin: Beirat für Integration ist wichtiges politisches Signal Miteinander aller staatlicher Ebenen sowie der gesellschaftlichen Interessensverbände ...Entschädigungen für NS-Opfer sind überfällig
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