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Politik & Gesellschaft

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Mitteldeutsche Zeitung: zum Strommarkt

Halle: Das Grundproblem ist Ende der 90er Jahre geschaffen wurden. Während einerseits die Liberalisierung der Energiemärkte in Gang gesetzt wurde, leistete die Politik andererseits Schützenhilfe zur Ko ...

Rheinische Post: Drehen Richter den Geldhahn zu?

Düsseldorf: Noch nie hat eine Opposition in Deutschland versucht, den Vollzug eines Haushalts per einstweiliger Anordnung zu verhindern. CDU und FDP in NRW haben sich Ende vergangenen Jahres für diesen ungewö ...

Rheinische Post: Straßburg irrt

Düsseldorf: Das Bundesverfassungsgericht und nicht etwa der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist die einzig berufene Instanz, ein Gesetz als grundgesetzwidrig zu verwerfen. Anders als das sic ...

Rheinische Post: Boom verpflichtet

Düsseldorf: Wenn Wirtschaftsminister Rainer Brüderle in der kommenden Woche den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung vorlegt, wird er wieder viel Grund zum Strahlen haben: Nachdem die deutsche Wirtscha ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Stuttgart: Dank Straßburg werden in Deutschland nun wohl 20 weitere Straftäter auf freien Fuß kommen, von denen eine hohe Gefahr ausgeht. Da kann man nur den Kopf schütteln. Der Gerichtshof in Straßburg i ...

TÖREN: Dialog ist noch keine Mitbestimmung

Berlin: TÖREN: Dialog ist noch keine Mitbestimmung ...

Beirat für Integration ist wichtiges politisches Signal

Berlin: Beirat für Integration ist wichtiges politisches Signal Miteinander aller staatlicher Ebenen sowie der gesellschaftlichen Interessensverbände ...

Entschädigungen für NS-Opfer sind überfällig

Berlin: Entschädigungen für NS-Opfer sind überfällig ...

Frau Lötzsch und die andere Gesellschaft

Berlin: Frau Lötzsch und die andere Gesellschaft ...

Bundesbeirat ist wichtiger Schritt für die Integration

Berlin: Bundesbeirat ist wichtiger Schritt für die Integration Heißen Eisen Zuwanderung, Gewalt und Integrationsverweigerung anpacken ...

Euro-Rettung: Schwarzer Peter für die Steuerzahler

Berlin: Euro-Rettung: Schwarzer Peter für die Steuerzahler ...

Nur Mindestlohn kann neue Lohndumpingwelle verhindern

Berlin: Nur Mindestlohn kann neue Lohndumpingwelle verhindern ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Lage bei der Linken

Frankfurt/Oder: Lötzsch und Ernst haben offensichtlich nicht das Format, ausreichend zu integrieren. Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi, der über die nötige Autorität verfügt, lässt die Dinge weitgehend trei ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Abzug der Bundeswehr vom Bombodrom in der Wittstock-Ruppiner Heide

Frankfurt/Oder: Einfach ist der Neubeginn nicht, denn das rund 12 000 Hektar große Gelände ist durch Munition hochgradig verseucht. 1,5 Millionen Blindgänger werden auf der Fläche vermutet. Ihre Beseitigung wi ...

Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel Berlin meint zur Lage in der arabischen Welt:

Berlin: "Ehemalige Staatschefs, das gibt es bei uns nicht, spotten die Menschen in Tunis und Tripolis, in Kairo und Riad. Wer in den 22 arabischen Staaten einmal an der Macht ist, hält daran fest - bi ...

Wowereit: Jedes Jahr muss ein Jahr der Integration werden, Frau Böhmer!

Berlin: Wowereit: Jedes Jahr muss ein Jahr der Integration werden, Frau Böhmer! ...

Integrationsbeirat soll falsche Integrationspolitik legitimieren

Berlin: Integrationsbeirat soll falsche Integrationspolitik legitimieren ...

Erneuter dringender Appell von Sigmar Gabriel an Alexander Lukaschenk

Berlin: Erneuter dringender Appell von Sigmar Gabriel an Alexander Lukaschenk ...

Europarechtliche Pflichten müssen eingehalten werden

Berlin: Europarechtliche Pflichten müssen eingehalten werden ...

SPD unterstuetzt das Buendnis fuer die 'Soziale Stadt'

Berlin: SPD unterstuetzt das Buendnis fuer die "Soziale Stadt" ...


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