Politik & Gesellschaft
Halle: Das Grundproblem ist Ende der 90er Jahre geschaffen
wurden. Während einerseits die Liberalisierung der Energiemärkte in
Gang gesetzt wurde, leistete die Politik andererseits Schützenhilfe
zur Ko ...
Düsseldorf: Noch nie hat eine Opposition in Deutschland
versucht, den Vollzug eines Haushalts per einstweiliger Anordnung zu
verhindern. CDU und FDP in NRW haben sich Ende vergangenen Jahres für
diesen ungewö ...
Düsseldorf: Das Bundesverfassungsgericht und nicht etwa der
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist die einzig
berufene Instanz, ein Gesetz als grundgesetzwidrig zu verwerfen.
Anders als das sic ...
Düsseldorf: Wenn Wirtschaftsminister Rainer Brüderle in der
kommenden Woche den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung
vorlegt, wird er wieder viel Grund zum Strahlen haben: Nachdem die
deutsche Wirtscha ...
Stuttgart: Dank Straßburg werden in Deutschland nun wohl 20
weitere Straftäter auf freien Fuß kommen, von denen eine hohe Gefahr
ausgeht. Da kann man nur den Kopf schütteln. Der Gerichtshof in
Straßburg i ...
Berlin: TÖREN: Dialog ist noch keine Mitbestimmung ...
Berlin: Beirat für Integration ist wichtiges politisches Signal
Miteinander aller staatlicher Ebenen sowie der gesellschaftlichen Interessensverbände
...
Berlin: Entschädigungen für NS-Opfer sind überfällig ...
Berlin: Frau Lötzsch und die andere Gesellschaft ...
Berlin: Bundesbeirat ist wichtiger Schritt für die Integration
Heißen Eisen Zuwanderung, Gewalt und Integrationsverweigerung anpacken
...
Berlin: Euro-Rettung: Schwarzer Peter für die Steuerzahler ...
Berlin: Nur Mindestlohn kann neue Lohndumpingwelle verhindern ...
Frankfurt/Oder: Lötzsch und Ernst haben offensichtlich
nicht das Format, ausreichend zu integrieren. Bundestagsfraktionschef
Gregor Gysi, der über die nötige Autorität verfügt, lässt die Dinge
weitgehend trei ...
Frankfurt/Oder: Einfach ist der Neubeginn nicht, denn das
rund 12 000 Hektar große Gelände ist durch Munition hochgradig
verseucht. 1,5 Millionen Blindgänger werden auf der Fläche vermutet.
Ihre Beseitigung wi ...
Berlin: "Ehemalige Staatschefs, das gibt es bei uns nicht,
spotten die Menschen in Tunis und Tripolis, in Kairo und Riad. Wer in
den 22 arabischen Staaten einmal an der Macht ist, hält daran fest -
bi ...
Berlin: Wowereit: Jedes Jahr muss ein Jahr der Integration werden, Frau Böhmer! ...
Berlin: Integrationsbeirat soll falsche Integrationspolitik legitimieren ...
Berlin: Erneuter dringender Appell von Sigmar Gabriel an Alexander Lukaschenk ...
Berlin: Europarechtliche Pflichten müssen eingehalten werden ...
Berlin: SPD unterstuetzt das Buendnis fuer die "Soziale Stadt"
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