Politik & Gesellschaft
Berlin: Glückwunsch zum ersten Jahrzehnt! ...
Berlin: Bundessuperbehörde ist verfassungswidrig
...
Bielefeld: Bielefeld. Paukenschlag beim
Fußball-Zweitligisten Arminia Bielefeld: Zwei Tage vor dem
Rückrundenstart gegen den FSV Frankfurt steht der Präsident auf der
Kippe. Das berichtet die in Bielefeld ...
Frankfurt/M: Enquete-Kommission zu Wachstum meidet zentrale Fragen ...
Oberursel:
Der Bundestag soll durch eine Gesetzesänderung stark wirksame, dem
Betäubungsmittelrecht unterliegende Schmerzmittel von der
automatischen Austauschpflicht ausschließen. Dies fordert die
Deut ...
Berlin: Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch hat
sich gegen einen Rücktritt von Bundesagrarministerin Ilse Aigner
(CSU) ausgesprochen. "Das würde doch nur davon ablenken, was
politisch zu tun ...
Essen: Die SPD mahnt eine Wende in der Integrationspolitik
an. Nach der Sarrazin-Debatte will die SPD-Fraktion am heutigen
Freitag über ein Integrationspapier beraten und einen neuen Anlauf
nehmen, um di ...
Leipzig: Bei der Bundeswehr versteht man, nach einem
Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe), die
Reise-Welt von Margot Käßmann nicht mehr. Weil sie "weder Amt noch
Mandat&qu ...
Saarbrücken: Die Abzocke in Telefon-Warteschleifen von
Unternehmen geht offenbar weiter. Wie die "Saarbrücker Zeitung"
(Freitag) berichtet, müssen Telefonkunden im Einzelfall rund 55 Euro
bezahlen, ...
Halle: Der Vorsitzende der Deutschen Richterbundes,
Christoph Frank, hat angesichts der neuesten Urteile des Europäischen
Gerichtshofes für Menschenrechte zur Sicherungsverwahrung betont,
dass die Bevö ...
Düsseldorf: Unmittelbar vor der Klausurtagung des
CDU-Bundesvorstands lehnt die CDU Steuersenkungen erneut ab. "Für die
CDU bleibt die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen auch 2011 ein
Schwerpunkt&qu ...
Düsseldorf: Der frühere Berliner SPD-Finanzsenator Thilo
Sarrazin erhält offenbar weitere prominente Unterstützung im Kampf
gegen das Parteiausschlussverfahren. Wie die "Rheinische Post"
(Freitaga ...
Düsseldorf: Der baden-württembergische Ministerpräsident
Stefan Mappus (CDU) hat sich grundsätzlich offen für schwarz-grüne
Bündnisse gezeigt. "Schwarz-Grün ist und war kein Teufelszeug", sagte ...
Berlin: Gesetz der Koalition zur Sicherungsverwahrung auf Straßburger Rechtsprechung gut vorbereitet
Für Neufälle ist die nachträgliche Sicherungsverwahrung bereits abgeschafft ...
Berlin: Verfassungskonformer Hartz-Regelsatz muss ins Zentrum der Verhandlungen ...
Rostock: Ilse Aigner sei als Bundesministerin für
Verbraucherschutz ein "Totalausfall", findet
Ex-Verbraucherschutzministerin Renate Künast und fordert ihre
Demission. Man kann es ahnen: Die CSU ...
Bielefeld: Die Gewerkschaftsbewegung erholt sich. Nach
Jahren heftigen Mitgliederschwunds ist der Abwärtstrend zumindest
stark verlangsamt. 2010 haben sich durchschnittlich jeden Tag 750
Menschen neu zum Bei ...
Bielefeld: Es war der 13. Tag des Monats, wenn auch kein
Freitag. Dennoch verstehen die Obersten der evangelischen Kirche und
ihrer diakonischen Werke diesen 13. als einen schwarzen Tag. Mit
Zähnen und Klaue ...
Bielefeld: Tatsächlich, ein beruhigendes Gefühl will sich
bei uns Fleischessern und Eierkochern noch nicht einstellen. Das
liegt auch am wenig überzeugenden Auftreten der mit dem
Dioxin-Skandal konfrontier ...
Rostock: Amerikas Seele ist vergiftet. Vergiftet durch
politische Intoleranz und rabiaten Populismus. Die USA brauchen
"Heilung", erklärte denn auch Präsident Barack Obama auf der
Trauerfeier fà ...