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Politik & Gesellschaft

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LVZ: Militärs sind völlig verwundert über Käßmanns Afghanistan-Wirrwarr

Leipzig: Bei der Bundeswehr versteht man, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe), die Reise-Welt von Margot Käßmann nicht mehr. Weil sie "weder Amt noch Mandat&qu ...

Saarbrücker Zeitung: Abzocke in Telefon-Warteschleifen geht laut Grüne weiter

Saarbrücken: Die Abzocke in Telefon-Warteschleifen von Unternehmen geht offenbar weiter. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) berichtet, müssen Telefonkunden im Einzelfall rund 55 Euro bezahlen, ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sicherungsverwahrung
Richterbundschef Frank: Bevölkerung kann nicht hundertprozentig vor Gewalttätern geschützt werden

Halle: Der Vorsitzende der Deutschen Richterbundes, Christoph Frank, hat angesichts der neuesten Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zur Sicherungsverwahrung betont, dass die Bevö ...

Rheinische Post: CDU wirbt für gezielte Zuwanderung und Konsolidierung / Mitgliederzahl schrumpft auf 505 314

Düsseldorf: Unmittelbar vor der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands lehnt die CDU Steuersenkungen erneut ab. "Für die CDU bleibt die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen auch 2011 ein Schwerpunkt&qu ...

Rheinische Post: Otto Schily will Thilo Sarrazin helfen

Düsseldorf: Der frühere Berliner SPD-Finanzsenator Thilo Sarrazin erhält offenbar weitere prominente Unterstützung im Kampf gegen das Parteiausschlussverfahren. Wie die "Rheinische Post" (Freitaga ...

Rheinische Post: Mappus: "Schwarz-Grün kein Teufelszeug"

Düsseldorf: Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat sich grundsätzlich offen für schwarz-grüne Bündnisse gezeigt. "Schwarz-Grün ist und war kein Teufelszeug", sagte ...

Gesetz der Koalition zur Sicherungsverwahrung auf Straßburger Rechtsprechung gut vorbereitet

Berlin: Gesetz der Koalition zur Sicherungsverwahrung auf Straßburger Rechtsprechung gut vorbereitet Für Neufälle ist die nachträgliche Sicherungsverwahrung bereits abgeschafft ...

Verfassungskonformer Hartz-Regelsatz muss ins Zentrum der Verhandlungen

Berlin: Verfassungskonformer Hartz-Regelsatz muss ins Zentrum der Verhandlungen ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu den Rücktrittsforderungen an Aigner

Rostock: Ilse Aigner sei als Bundesministerin für Verbraucherschutz ein "Totalausfall", findet Ex-Verbraucherschutzministerin Renate Künast und fordert ihre Demission. Man kann es ahnen: Die CSU ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu: DGB im Aufschwung, Sozialer Frieden, ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Die Gewerkschaftsbewegung erholt sich. Nach Jahren heftigen Mitgliederschwunds ist der Abwärtstrend zumindest stark verlangsamt. 2010 haben sich durchschnittlich jeden Tag 750 Menschen neu zum Bei ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu: Streikrecht bei der Kirche, Ausgestreckte Hand, BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Es war der 13. Tag des Monats, wenn auch kein Freitag. Dennoch verstehen die Obersten der evangelischen Kirche und ihrer diakonischen Werke diesen 13. als einen schwarzen Tag. Mit Zähnen und Klaue ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu: Dioxin-Skandal,Systematisch,DIRK MÜLLER

Bielefeld: Tatsächlich, ein beruhigendes Gefühl will sich bei uns Fleischessern und Eierkochern noch nicht einstellen. Das liegt auch am wenig überzeugenden Auftreten der mit dem Dioxin-Skandal konfrontier ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Trauerfeier in Tucson

Rostock: Amerikas Seele ist vergiftet. Vergiftet durch politische Intoleranz und rabiaten Populismus. Die USA brauchen "Heilung", erklärte denn auch Präsident Barack Obama auf der Trauerfeier fà ...

Lammert sichert verfolgten Christen Unterstützung zu

Berlin: Lammert sichert verfolgten Christen Unterstützung zu ...

Berechnung der Regelsätze ist kein Wunschkonzert

Berlin: Berechnung der Regelsätze ist kein Wunschkonzert ...

Hisbollah soll Hariri-Tribunal der UN anerkennen

Berlin: Hisbollah soll Hariri-Tribunal der UN anerkennen ...

Erläuterungen zur Schuldenbremse: Kritik der LINKEN geht an der Sache vorbei ? Informationsanspruch wird erfüllt

Wiesbaden: Erläuterungen zur Schuldenbremse: Kritik der LINKEN geht an der Sache vorbei ? Informationsanspruch wird erfüllt ...

Mittelbayerische Zeitung: Eine Schande für Italien

Regensburg: Das Gesetz bin ich: Ganz nach absolutistischem Gusto kann Silvio Berlusconi in seinem Land schalten und walten, wie es ihm gefällt. Gestern hat ihm das italienische Verfassungsgericht Grenzen aufg ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Streikrecht bei Kirche und Diakonie

Bielefeld: In der Praxis machen Beschäftigte in kirchlichen Altenheimen, Krankenhäusern oder Kindertagesstätten zumeist nichts anderes als in staatlichen oder privatwirtschaftlichen Einrichtungen. Deshalb ha ...

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Verwahrung

Ulm: Deutlicher geht es nicht: Zum zweiten Mal binnen 13 Monaten hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Deutschland verurteilt, weil die Praxis der Verwahrung als gefährlich eingestufter T ...


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