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Politik & Gesellschaft

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Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr
SPD-Politiker Arnold kritisiert Einschränkungen bei Afghanistan-Abzug

Halle: Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wegen seiner jüngsten einschränkenden Äußerungen zum ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Afghanischer Ex-Minister warnt vor Abzug der deutschen Soldaten

Köln: Der ehemalige afghanische Wiederaufbauminister Amin Farhang hält einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nur unter bestimmten Bedingungen für möglich. "Der Abzug hängt davon ab, wie si ...

Rheinische Post: Kraftwerksbau in Datteln: Eon hat keine Alternative

Düsseldorf: Bei seinem Kampf um die Fertigstellung des milliardenteuren Kraftwerk-Rohbaus in Datteln setzt der Energiekonzern Eon alles auf eine Karte. "Wir gehen davon aus, dass der Bau über ein Zielabw ...

Rheinische Post: Autohupen sollen Sirenen ersetzen

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalen plant ein verbessertes Warnsystem für die Bevölkerung bei Naturkatastrophen, Großbränden oder Anschlägen. Wichtigste Neuerung sind voraussichtlich automatische Sirenen in A ...

Rheinische Post: Grüne erneuern Rücktrittsforderung an Ministerin Aigner

Düsseldorf: Die Grünen haben im Dioxin-Skandal Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) erneut zum Rücktritt aufgefordert. Anlass ist eine Pressekonferenz der Ministerin, bei der sie versichert hatte, es ...

Rheinische Post: SPD-Linke kritisiert Verteidigungsminister Guttenberg

Düsseldorf: Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat mit seinen Äußerungen zum Termin eines Afghanistan-Abzuges beim linken Flügel der SPD-Fraktion Misstrauen geweckt. "Wurschtigkeit ...

Rheinische Post: Die Sirenen warnen wieder

Düsseldorf: Kommentar von Helmut Michelis Die Zeiten, in denen eine Katastrophe mit dem bürokratischen Wortungetüm "Großschadensereignis" verharmlost, ja, regelrecht verdrängt worden ist, sind ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Kindergartengebühren

Bielefeld: Das hat man nicht oft: Etwas besser verdienende Eltern werden bevorzugt. Mit der Beitragsfreistellung des letzten Kindergartenjahres für alle Eltern betritt Rot-Grün in NRW Neuland. Knapp 4000 Eu ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Mappus

Stuttgart: Fast krampfhaft versucht Mappus, dem Image des durchsetzungsstarken Politikers gerecht zu werden. Seine Vorstellung von einer Politik der klaren Linie mündet jedoch schnell in Sackgassen, und der ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum CDU-Schulkonzept

Bielefeld: Herzlich willkommen in der Realität, liebe CDU! Hatte deren ehemalige Schulministerin Barbara Sommer noch im vergangenen Jahr betont, die Hauptschulen »sind und bleiben eine stabile Säule des ge ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur FIFA

Bielefeld: Günter Hirsch sei Dank, jetzt darf man es ungestraft schreiben: Der Internationale Fußballverband ist nicht daran interessiert, Korruption in den eigenen Reihen aufzuarbeiten. Beim ehemaligen Prà ...

Lausitzer Rundschau: Ein Affront

Bericht zum Absturz polnischer Präsidentenmaschine

Cottbus: Warum musste der polnische Präsident Lech Kaczynski sterben? Wie konnte es zu der Flugzeugkatastrophe von Smolensk kommen? Die Meinungen darüber klaffen zwischen Moskau und Warschau weit auseinan ...

Lausitzer Rundschau: Erstklassige Chance

Energie Cottbus und der Kampf um den Bundesliga-Aufstieg

Cottbus: Endlich ist die Winterpause vorbei. An diesem Wochenende rollt wieder der Ball in der 1. und 2. Fußball-Bundesliga. Während im deutschen Oberhaus der souveräne Spitzenreiter Borussi ...

Rheinische Post: Aigners Welt

Düsseldorf: Beim Blick auf das geköpfte Ei auf dem Frühstückstisch und das brutzelnde Schnitzel in der Pfanne haben Millionen Deutsche mulmige Gefühle. Riskiere ich Krebs, wenn ich das esse? Ist das Dioxin ...

Rheinische Post: Mehr für die Kitas

Düsseldorf: Der Wunsch vieler Eltern nach kleineren Kita-Gruppen für ihre Sprösslinge ist naheliegend. Natürlich bedeutet dies mehr Personalbedarf. Doch schon jetzt arbeiten etliche Kindertagesstätten perso ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Afghanistan-Abzug

Halle: Hinter der Bühne tuscheln alle Experten, dass die Lage am Hindukusch einen Abzug noch nicht ermöglicht. Die SPD hört darüber hinweg. Sie müsste sonst Ernst machen und das Mandat ablehnen. Das ...

Weser-Kurier: Zur Rolle von Ministerin Aigner im Dioxin-Skandal

Bremen: Aigner eilt der Ruf voraus, eine Meisterin der Ankündigung zu sein. Ob Kennzeichnungspflicht für Kunstkäse und Imitatschinken, effektive Maßnahmen gegen Telefonwerbung oder Regeln gegen Kostenf ...

Südwest Presse: Kommentar zum Thema Schuldenstaaten

Ulm: Das war gestern wieder der Beleg dafür, wie schwer sich die EU tut, zu einer einigermaßen einheitlichen Sprache in Sachen Schuldenkrise zu kommen. Ohne Not ließ Jose Manuel Barroso, Chef der EU- ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Neue Personalausweise
System in den Kinderschuhen
MATTHIAS TONHÄUSER

Bielefeld: Wenn der Staat in Deutschland große Projekte anschiebt, dauert es oft länger und wird teurer als geplant, am Ende funktioniert es aber oft reibungslos. Das war bei der Lkw-Maut so, und auch beim ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Die CSU ist in Bayern wieder beliebt
Alles verziehen
RALF MÜLLER

Bielefeld: Viele hatten die CSU in Bayern schon abgeschrieben. Die Zeiten der Alleinherrschaft, hieß es, seien vorbei. Die politische Landschaft im Freistaat gleiche sich derjenigen in anderen Ländern an. Z ...


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