Politik & Gesellschaft
Hamburg: Ein Kommentar von Thomas Frankenfeld
Die deutsche Außenpolitik in Sachen Libyen bewegt sich derzeit im
Stile einer altertümlichen Springprozession: drei Schritte vor, zwei
zurück. Erst verwei ...
Essen: Die Evakuierung von EU-Bürgern aus Libyen durch die
Bundeswehr war nach Ansicht von Unions-Fraktionschef Volker Kauder
rechtens. Das Gesetz erlaube solche Einsätze. Auch habe Außenminister
Guido ...
Regensburg: In Deutschland darf man sein Kind bis zur
zwölften Woche aus verschiedenen Gründen abtreiben, bei einer
medizinischen Indikation ist Abtreibung sogar bis zur Geburt möglich.
Warum also tut sich d ...
Regensburg: Den Künstler und Regimekritiker Ai Weiwei hat
seine Verhaftung nicht überrascht. In einem kurz zuvor geführten
Interview sagte er, dass er sie täglich, ja stündlich erwarte. So
berechenbar bru ...
München: Als der New Yorker Polizeichef William Bratton
1993 seine Null-Toleranz-Strategie ausgab, fürchteten
US-Bürgerrechtler das Ende des amerikanischen Traums. Tatsächlich
aber gewannen die Bürger d ...
München: München streitet über einen der schlimmsten
U-Bahn-Brutalos: Muss Serkan A. raus aus Deutschland oder nicht?
Gestern erkämpfte die städtische Ausländerbehörde einen Teilerfolg.
Das Verwaltung ...
Frankfurt/Oder: Wer sich in einen Konflikt hineinbegibt,
sollte wissen, wie er aus diesem wieder herauskommt. Es ist an der
Zeit, Paris und London zu zügeln, die zunächst ein noch stärkeres
militärisches Engag ...
Frankfurt/Oder: Obama ist jetzt in die Offensive gegangen -
mit einem Plan, der einen massiven Schuldenabbau über die kommenden
zwölf Jahre (!) vorsieht. Das Bemerkenswerte daran ist nicht, dass er
den Republikane ...
Frankfurt/Oder: Es ist viel von der Verantwortung vor Gott
die Rede. Doch wo ist die Verantwortung gegenüber den werdenden
Eltern? Nimmt die Gesellschaft Behinderte mit offenen Armen auf?
Sorgt jemand dafür, das ...
Rostock: Berlin will sich neuerdings an einer "humanitären
Hilfsaktion" beteiligen, womit Deutschland nach der Enthaltung zur
Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat allmählich wieder in die
Reih ...
Berlin: Die SPD hat die Einstellung des Verfahrens gegen
die Schweizer Privatbank Julius Bär gegen Zahlung von 50 Millionen
Euro kritisiert. "In diesen Fällen darf es keine Deals geben - das
verletz ...
Berlin: Regierungsexperten zufolge sollen aufgrund des kräftigen Wirtschaftswachstums in den nächsten Jahren sehr viele zusätzliche Jobs entstehen. Fachkräfte, möglicherweise aber auch normale Arbeitskrà ...
Halle: Der Thüringer Linksfraktionsvorsitzende Bodo Ramelow
hat die Drohung des Vorsitzenden der Linkpartei von Sachsen-Anhalt,
Matthias Höhn, sich bei anhaltenden Personalquerelen aus dem
Bundesvorstand ...
Berlin: Einheitliche Behördennummer 115 startet heute in den Regelbetrieb ...
Berlin: Dittmar: Leeren Worten müssen dringend Taten folgen ...
Karlsruhe: Verfassungsbeschwerden gegen die volle Anrechnung der Verletztenrente auf "Hartz IV-Leistungen" erfolglos ...
Berlin: Bundesaußenminister Westerwelle trifft den russischen Außenminister Lawrow ...
Berlin: Bewerbungsfrist für den höheren Auswärtigen Dienst beginnt ...
Berlin: Heute hat der Deutsche Bundestag über den
Lärmschutz auf Straße und Schiene und in diesem Zusammenhang über die
Abschaffung des so genannten Schienenbonus debattiert. Dazu erklären
der verkehrs ...
Bonn: Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ist
ein gemeinsames Vollstipendienprogramm des Kongresses der Vereinigten
Staaten von Amerika und des Deutschen Bundestages. Ab August reisen
ausgewà ...