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Politik & Gesellschaft

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Saarbrücker Zeitung: Strahlenschutz-Behörde fordert offenen Fonds für Rückbau von Atomanlagen - Kritik des Bundesrechnungshofes unterstützt

Berlin / Saarbrücken.: Das Bundesamt für Strahlenschutz hat die Kritik des Bundesrechnungshofes an der mangelhaften Überprüfbarkeit der Rückstellungen der Atomenergiebetreiber für die Entsorgung stillgelegter Kernkra ...

Bareiß: CCS braucht in Deutschland eine faire Chance

Berlin: Heute hat das Bundeskabinett ein Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (C02) beschlossen. Dazu erkl ...

Dött/Koeppen: CCS-Gesetz jetzt zügig in Bundestag und Bundesrat beraten und verabschieden

Berlin: Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) erklär ...

Voßhoff/Granold: Koalition stärkt Kinderschutz im Vormundschaftsrecht

Berlin: Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts beschlossen. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundes ...

Mitteldeutsche Zeitung: Plagiatsaffäre
SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz hält zu Guttenberg für genug bestraft

Halle: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, akzeptiert die Entscheidung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), gegen den zurück getretenen Verteidigungsm ...

Kein Vorsteuerabzug beim Aufbau einer"Oldtimersammlung"

Berlin: Die Auflösung einer privaten Sammlung kann Umsatzsteuer auslösen. ...

Kinderkommission zum Girls'- und Boys' Day - Mädchen- und Jungen-Zukunftstag am 14. April 2011

Berlin: Kinderkommission zum Girls'- und Boys' Day - Mädchen- und Jungen-Zukunftstag am 14. April 2011 ...

Meilenstein der sozialpolitischen Debatte

Berlin: Meilenstein der sozialpolitischen Debatte ...

Kommunale Spitzenverbände und Freistaat Bayern schließen Vereinbarung für das Kopieren von Noten in Kindertageseinrichtungen mit der GEMA und der VG Musikedition

München: Die kommunalen Spitzenverbände und der Freistaat Bayern übernehmen rückwirkend zum 1. Januar 2011 für alle Kindertageseinrichtungen des Landes die Vergütung und Dokumentation für das Kopieren ...

Geschäfte mit dem Hunger beenden

Berlin: Geschäfte mit dem Hunger beenden ...

Keine Roma-Abschiebungen in das Kosovo - GRÜNE werden Petitionen nicht ablehnen

Wiesbaden: Keine Roma-Abschiebungen in das Kosovo - GRÜNE werden Petitionen nicht ablehnen ...

Boys' Day - Jungen in den Blick nehmen und modernes Berufswahlverhalten fördern

Düsseldorf: Boys' Day - Jungen in den Blick nehmen und modernes Berufswahlverhalten fördern ...

Barthle: Konsolidierungspolitik der Union ist erfolgreich

Berlin: Das Kabinett hat heute die Aktualisierung 2011 des Deutschen Stabilitätsprogramms verabschiedet. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: ...

Europäische Glücksspielunternehmen fordern eine wettbewerbs- und EU-konforme Regulierung und begrüßen den Gesetzentwurf der schleswig-holsteinischen Regierungskoalition

Altenholz/Kiel: Gemeinsame Pressemitteilung von bwin.party, TIPICO, JAXX SE, mybet.com, PokerStars, betfair, digibet.de, William Hill, Deutscher Buchmacher Verband und Deutscher Lottoverband. Führende euro ...

Fischer/Sendker: Investitionen für eine hochwertige Infrastruktur sichern

Berlin: Am heutigen Mittwoch stellten Experten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ihre Position zur künftigen Ausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik dar. Dazu erklären der verkehrspo ...

Börnsen: Freiheit schafft Freude, Freude bringt Freiheit

Berlin: Am heutigen Mittwoch stellt der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Staatsminister Bernd Neumann den Siegerentwurf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal im Ausschuss für Kultur ...

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur arbeitsrechtlichen Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, Abberufung)

Berlin: Die Datenschutzbeauftragte in einem Unternehmen genießt besonderen Schutz. Er darf wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden und genießt besonderen Kündigungsschutz vergleichb ...

Der Tagesspiegel: Staatsanwaltschaft Heidelberg prüft Doktorarbeit von Koch-Mehrin

Berlin: Berlin - Die Staatsanwaltschaft Heidelberg befasst sich mit der Doktorarbeit der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin. "Wir haben am Montag von Amts wegen ein Vorprüfungsverfahren wegen Verdac ...

Wer bezahlt das alles ? - Erneuerbare Zahlungsmittel

Berlin: Doch gibt es auch hier, wie immer, was man ja nicht glauben wird - eine Alternative. ...

US-Sicherheitsexperte Richard Clarke im stern: "Der Cyberwar ist nur die Vorstufe eines realen Krieges"

Hamburg: Er arbeitete als Sicherheitsberater für vier amerikanische Präsidenten, er warnte lange vor dem 11. September vor al Kaida und kritisierte die Bush-Regierung vor dem Irak-Krieg: Richard Clarke, 5 ...


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