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Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
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Kommunale Spitzenverbände und Freistaat Bayern schließen Vereinbarung für das Kopieren von Noten in Kindertageseinrichtungen mit der GEMA und der VG Musikedition
München: Die kommunalen Spitzenverbände und der Freistaat Bayern übernehmen rückwirkend zum 1. Januar 2011 für alle Kindertageseinrichtungen des Landes die Vergütung und Dokumentation für das Kopieren ...Geschäfte mit dem Hunger beenden
Berlin: Geschäfte mit dem Hunger beenden ...Keine Roma-Abschiebungen in das Kosovo - GRÜNE werden Petitionen nicht ablehnen
Wiesbaden: Keine Roma-Abschiebungen in das Kosovo - GRÜNE werden Petitionen nicht ablehnen ...Boys' Day - Jungen in den Blick nehmen und modernes Berufswahlverhalten fördern
Düsseldorf: Boys' Day - Jungen in den Blick nehmen und modernes Berufswahlverhalten fördern ...Barthle: Konsolidierungspolitik der Union ist erfolgreich
Berlin: Das Kabinett hat heute die Aktualisierung 2011 des Deutschen Stabilitätsprogramms verabschiedet. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: ...Europäische Glücksspielunternehmen fordern eine wettbewerbs- und EU-konforme Regulierung und begrüßen den Gesetzentwurf der schleswig-holsteinischen Regierungskoalition
Altenholz/Kiel: Gemeinsame Pressemitteilung von bwin.party, TIPICO, JAXX SE, mybet.com, PokerStars, betfair, digibet.de, William Hill, Deutscher Buchmacher Verband und Deutscher Lottoverband. Führende euro ...Fischer/Sendker: Investitionen für eine hochwertige Infrastruktur sichern
Berlin: Am heutigen Mittwoch stellten Experten im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ihre Position zur künftigen Ausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik dar. Dazu erklären der verkehrspo ...Börnsen: Freiheit schafft Freude, Freude bringt Freiheit
Berlin: Am heutigen Mittwoch stellt der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Staatsminister Bernd Neumann den Siegerentwurf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal im Ausschuss für Kultur ...Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur arbeitsrechtlichen Stellung von Datenschutzbeauftragten (Kündigungsschutz, Benachteiligungsverbot, Abberufung)
Berlin: Die Datenschutzbeauftragte in einem Unternehmen genießt besonderen Schutz. Er darf wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht benachteiligt werden und genießt besonderen Kündigungsschutz vergleichb ...Der Tagesspiegel: Staatsanwaltschaft Heidelberg prüft Doktorarbeit von Koch-Mehrin
Berlin: Berlin - Die Staatsanwaltschaft Heidelberg befasst sich mit der Doktorarbeit der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin. "Wir haben am Montag von Amts wegen ein Vorprüfungsverfahren wegen Verdac ...Wer bezahlt das alles ? - Erneuerbare Zahlungsmittel
Berlin: Doch gibt es auch hier, wie immer, was man ja nicht glauben wird - eine Alternative. ...US-Sicherheitsexperte Richard Clarke im stern: "Der Cyberwar ist nur die Vorstufe eines realen Krieges"
Hamburg: Er arbeitete als Sicherheitsberater für vier amerikanische Präsidenten, er warnte lange vor dem 11. September vor al Kaida und kritisierte die Bush-Regierung vor dem Irak-Krieg: Richard Clarke, 5 ...Der Tagesspiegel: Bundestag verzichtet auf Strafantrag gegen Guttenberg
Berlin: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) wird in der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg keinen Strafantrag stellen, obwohl der CSU-Politiker seitenweise aus wissenschaftlichen Gutachte ...stern: CDU-Vize Volker Bouffier warnt vor zu schnellem Ausstieg aus der Atomkraft - "Ein Tritt in den Hintern tut uns manchmal ganz gut"
Hamburg: Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat seine Partei vor zu schnellen Festlegungen beim Ausstieg aus der Atomkraft gewarnt. "Wir dürfen nicht ...Mitteldeutsche Zeitung: Datenschutz
Unionsfraktionsvize Krings fordert Schaffung eines Opferschutzbeauftragten
Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, hat den
Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar wegen dessen jüngster
Kritik an der schwarz-gelben Koalition sch ...Mitteldeutsche Zeitung: Unfall-Kreuzung bei Nachterstedt
Minister: Abgeschaltete Ampel geht wieder in Betrieb
Halle: Zwei Tage nach dem schweren Unfall bei Nachterstedt
(Salzlandkreis) hat das Verkehrsministerium in Magdeburg gestern
angeordnet, die seit rund vier Jahren abgeschaltete Ampel an der
Unglücks-Kreuz ...Mitteldeutsche Zeitung: Politik
Haseloff bleibt in Nachverhandlung hart - Hochschulpolitik wird ins Wirtschaftsministerium verlagert - Kritik an Bullerjahn
Halle: Trotz erheblichen Unmuts in der SPD will die neue
schwarz-rote Koalition in Sachsen-Anhalt die Zuständigkeit für
Hochschulen dem Wirtschaftsministerium zuordnen. Darauf haben sich am
Dienstag die ...Rheinische Post: Sozialwahl: CDU und FDP fordern Abschaffung der Friedenswahl
Düsseldorf: Angesichts der geringen Beteiligung bei den derzeit laufenden Sozialwahlen haben Koalitionspolitiker sich für eine zügige Reform des Verfahrens ausgesprochen. "Die Situation kann nicht bleib ...Rheinische Post: SPD-Chef Gabriel fordert neue Endlagersuche und neue Kohlekraftwerke
Düsseldorf: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Suche nach neuen Atommüllendlagern und die Abschaltung aller alter Kernkraftwerke als Bedingung für einen Energiekonsens mit der Bundesregierung genannt ...Rheinische Post: Gabriel fordert drei Milliarden Euro pro Jahr für ökologische Energiewende / Regierung muss neuen Haushalt vorlegen
Düsseldorf: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will jährlich drei Milliarden Euro in einen ökologischen Innovationsfonds sowie in Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz investieren. "Wir brauche ...Seite 4110 von 5357: 1 «Â ..  4109 4110 4111  4112  4113  4114  4115  4116  4117  4118  .. » 5357