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Politik & Gesellschaft
Themenbereich / Politik & Gesellschaft
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Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Solidaritätszuschlag
Rostock: Irreführend ist vor allem der Name "Solidaritätszuschlag". Denn mit deutsch-deutscher Solidarität hat dieser Steueraufschlag genauso viel zu tun wie Gustav mit Gasthof. Im Zuge einer um ...Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Sicherungsverwahrung
Rostock: Selten haben die Karlsruher Verfassungsrichter so deutlich eine ganze Reihe gesetzlicher Regelungen einkassiert wie jetzt bei ihrer Entscheidung zur Sicherungsverwahrung von Straftätern. Eine klar ...Mitteldeutsche Zeitung: zur Sicherungsverwahrung
Halle: Anders als die Strafe, durch die der Täter für ein Verbrechen büßt, bestraft die Sicherungsverwahrung den Täter nicht für ein früheres Verbrechen, sondern soll ihn an der Begehung künftiger ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Deutschlandstipendium
Halle: Das Deutschlandstipendium ist mit viel Skepsis begrüßt worden. Kaum hatte die Bundesregierung es im vergangenen Jahr aus der Taufe gehoben, schon standen seine Kritiker am Becken. Wirtschaftsverbà ...Frankfurter Neue Presse: "Frankfurter Neue Presse" zu Sicherungsverwahrung:Überfällige Entscheidung
Frankfurt am Main: Die Entscheidung war überfällig. Denn die Regelungen zur nachträglichen Sicherungsverwahrung, die seit 1998 unbegrenzt verlängert und auf Altfälle angewendet werden durfte, waren bedenklich und ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Linkspartei fordert Erhöhung der Pendlerpauschale
In den Rachen der Ölmultis
ARIANE MÖNIKES
Bielefeld: Die Spritpreise steigen weiter rasant. Jetzt die
Pendlerpauschale anzuheben, wie es Politiker unterschiedlicher
Fraktionen fordern, ist allerdings der falsche Weg: Vater Staat ginge
das Geld aus, die ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Karlsruher Urteil zur Sicherungsverwahrung
Ohrfeige
HUBERTUS GÄRTNER
Bielefeld: Das Thema Sicherungsverwahrung ist kompliziert
und es eignet sich deshalb eigentlich nicht für die Stammtische.
Trotzdem wird gerade dort eifrig darüber diskutiert. Das Rezept
erscheint dann meis ...WAZ: Portugal in der Pflicht
- Kommentar von Sabine Brendel
Essen: Das verschuldete Portugal hat Glück bei seinem
Hilferuf in Richtung Europa. Um europäische Notkredite über 78
Milliarden Euro zu erhalten, muss das kriselnde Land zwar massiv
sparen, aber nicht ...Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Bin Laden-Debatte in der CDU:
Frankfurt/Oder: Man mag auch die amerikanische Vorgehensweise für nachvollziehbar halten, trotz aller rechtlichen und moralischen Bedenken, und diese sogar, unter realpolitischen Gesichtspunkten, für die einzig ...Reform der Sicherungsverwahrung durch die Koalition verfassungskonform
Berlin: Reform der Sicherungsverwahrung durch die Koalition verfassungskonform ...Der Solidaritätszuschlag ist genauso überholt, wie das ganze Steuersystem
Berlin: Der Solidaritätszuschlag ist genauso überholt, wie das ganze Steuersystem ...Kristina Schröder: 'Wir müssen Frauen vor Gewalt schützen'
Berlin: Kristina Schröder: "Wir müssen Frauen vor Gewalt schützen" ...Unfaire Praktika: Studie bestaetigt Handlungsbedarf
Berlin: Unfaire Praktika: Studie bestaetigt Handlungsbedarf ...Mindestlohn schützt Wachleute vor Lohndrückerei
Berlin: Mindestlohn schützt Wachleute vor Lohndrückerei ...tz München: "Freude" über Osamas Tod
Das passt nicht zur Kanzlerin
München: Die Bundesregierung lehnt es ab, unseren
Bundeswehrsoldaten in Afghanistan die gezielte Tötung von Taliban-
oder Al-Kaida-Führern zu befehlen. US-amerikanische Soldaten hingegen
dürfen sehr wohl ...Landeshauptstadt Dresden begrüßt parteilose Bürgermeister und Landräte
Dresden: Die Teilnehmer von"Der Bürgermeistertag 2011"repräsentierenüber 1,43 Millionen Bürgerinnen und Bürger Deutschlands. Zweiter Bürgermeister Detlef Sittel wird seine Amtskolleginnen und - ...Europarats-Übereinkommen zur Bekämpfung häuslicher Gewalt stärkt Opferschutz
Berlin: Europarats-Übereinkommen zur Bekämpfung häuslicher Gewalt stärkt Opferschutz ...Faire Lösung für Riester-Sparer
Berlin: Faire Lösung für Riester-Sparer ...Attac-Pressekontakt in Athen bei Konferenz 'Debt and Austerity: from the Global South to Europe'
Frankfurt/M: Attac-Pressekontakt in Athen bei Konferenz "Debt and Austerity: from the Global South to Europe" ...Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
Karlsruhe: Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig ...Seite 4064 von 5357: 1 «Â ..  4063 4064 4065  4066  4067  4068  4069  4070  4071  4072  .. » 5357