Politik & Gesellschaft
Frankfurt/Oder: Man mag auch die amerikanische
Vorgehensweise für nachvollziehbar halten, trotz aller rechtlichen
und moralischen Bedenken, und diese sogar, unter realpolitischen
Gesichtspunkten, für die einzig ...
Berlin: Reform der Sicherungsverwahrung durch die Koalition verfassungskonform ...
Berlin: Der Solidaritätszuschlag ist genauso überholt, wie das ganze Steuersystem ...
Berlin: Kristina Schröder: "Wir müssen Frauen vor Gewalt schützen" ...
Berlin: Unfaire Praktika: Studie bestaetigt Handlungsbedarf ...
Berlin: Mindestlohn schützt Wachleute vor Lohndrückerei ...
München: Die Bundesregierung lehnt es ab, unseren
Bundeswehrsoldaten in Afghanistan die gezielte Tötung von Taliban-
oder Al-Kaida-Führern zu befehlen. US-amerikanische Soldaten hingegen
dürfen sehr wohl ...
Dresden: Die Teilnehmer von"Der Bürgermeistertag 2011"repräsentierenüber 1,43 Millionen Bürgerinnen und Bürger Deutschlands. Zweiter Bürgermeister Detlef Sittel wird seine Amtskolleginnen und - ...
Berlin: Europarats-Übereinkommen zur Bekämpfung häuslicher Gewalt stärkt Opferschutz ...
Berlin: Faire Lösung für Riester-Sparer ...
Frankfurt/M: Attac-Pressekontakt in Athen bei Konferenz "Debt and Austerity: from the Global South to Europe" ...
Karlsruhe: Regelungen zur Sicherungsverwahrung verfassungswidrig ...
Berlin: Finanzdiktat für Portugal untergräbt die Demokratie ...
Köln: Köln. Der frühere Hohe Repräsentant für
Bosnien-Herzegowina, Christian Schwarz-Schilling (CDU), hat vor dem
Hintergrund der vom Bundeskabinett beschlossenen Mandats-Verlängerung
für das Koso ...
Leipzig: Die Linkspartei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) zu einer Erklärung im Bundestag zum Fall und Umgang mit den
letzten Stunden von Osama bin Laden schon in der kommenden Woche
aufgefordert. L ...
Essen: Der Bau des Kohlekraftwerkes Datteln ist rechtlich
möglich. Zu diesem Ergebnis kommt ein juristisches Gutachten, das auf
Veranlassung von SPD und Grünen im Regionalverband Ruhr erstellt
worden ist ...
Berlin: BMELV startet Wettbewerb "Ökologischer Landbau 2012" ...
Berlin: Dirk Niebel gibt Startsignal zum Bau einer regionalen Hochspannungsleitung ...
Berlin: Das Bundesfamilien- und das Bundesfinanzministerium
haben sich darauf geeinigt, dass die Teilnehmer am neuen
Bundesfreiwilligendienst Kindergeld erhalten sollen. Dazu erklären
die jugendpolitische ...
Karlsruhe: Bundesgerichtshof bejaht Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten beim Tanken ohne Bezahlung ...