Politik & Gesellschaft
Berlin: Finanzdiktat für Portugal untergräbt die Demokratie ...
Köln: Köln. Der frühere Hohe Repräsentant für
Bosnien-Herzegowina, Christian Schwarz-Schilling (CDU), hat vor dem
Hintergrund der vom Bundeskabinett beschlossenen Mandats-Verlängerung
für das Koso ...
Leipzig: Die Linkspartei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) zu einer Erklärung im Bundestag zum Fall und Umgang mit den
letzten Stunden von Osama bin Laden schon in der kommenden Woche
aufgefordert. L ...
Essen: Der Bau des Kohlekraftwerkes Datteln ist rechtlich
möglich. Zu diesem Ergebnis kommt ein juristisches Gutachten, das auf
Veranlassung von SPD und Grünen im Regionalverband Ruhr erstellt
worden ist ...
Berlin: BMELV startet Wettbewerb "Ökologischer Landbau 2012" ...
Berlin: Dirk Niebel gibt Startsignal zum Bau einer regionalen Hochspannungsleitung ...
Berlin: Das Bundesfamilien- und das Bundesfinanzministerium
haben sich darauf geeinigt, dass die Teilnehmer am neuen
Bundesfreiwilligendienst Kindergeld erhalten sollen. Dazu erklären
die jugendpolitische ...
Karlsruhe: Bundesgerichtshof bejaht Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten beim Tanken ohne Bezahlung ...
Düsseldorf: Innenminister Jäger: Sportliche Fitness für Polizisten unverzichtbar - Gesundheitskonzept fördert Leistung und Motivation ...
Berlin: Wowereit: Bundesregierung verhindert soziale Politik in den Städten ...
Berlin: Neuer VN-Weltbevölkerungsbericht mahnt zum Handeln ...
Berlin: Gefahr durch Rückfalltäter wird steigen ...
Halle: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses,
Wolfgang Bosbach (CDU), fürchtet nach dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung Gefahren für die
Bevölkerung. "Diese ...
Hamburg: Tierarztrecht auf www.Rechtsanwalt-Jessen.de ...
Berlin: Berlin - Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes
zur Sicherungsverwahrung hat der Vorsitzende des Europaausschusses
des Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), Bund und Länder
aufgefordert, zügig ...
Berlin: Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch ein
Urteil zur Sicherungsverwahrung gesprochen. Dazu erklärt die
rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea
Voßhoff:
" ...
Halle: Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat nach dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung eine Überarbeitung
des Gesetzes und die Scha ...
Berlin: Die Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) über die Tötung des Terroristenührers Osama bin Laden haben
auch beim Koalitionspartner FDP für heftige Kritikm gesorgt. Er habe
Merkels F ...
Zülpich: Nürnberg (wnorg) - Deutsche Arbeitnehmer haben Angst vor mutmaßlicher Konkurrenz aus Osteuropa. So war es in den letzten Wochen immer wieder zu lesen. Billiglöhne sind schon seit Jahren ein Reizthe ...
Berlin: Am 4. Mai 2011 hat die Bundesregierung auf
Vorschlag des Familienministeriums beschlossen, das Übereinkommen des
Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von gegen Frauen,
insbesondere im häusli ...