Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Innenminister Jäger: Sportliche Fitness für Polizisten unverzichtbar - Gesundheitskonzept fördert Leistung und Motivation ...
Berlin: Wowereit: Bundesregierung verhindert soziale Politik in den Städten ...
Berlin: Neuer VN-Weltbevölkerungsbericht mahnt zum Handeln ...
Berlin: Gefahr durch Rückfalltäter wird steigen ...
Halle: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses,
Wolfgang Bosbach (CDU), fürchtet nach dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung Gefahren für die
Bevölkerung. "Diese ...
Hamburg: Tierarztrecht auf www.Rechtsanwalt-Jessen.de ...
Berlin: Berlin - Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes
zur Sicherungsverwahrung hat der Vorsitzende des Europaausschusses
des Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), Bund und Länder
aufgefordert, zügig ...
Berlin: Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch ein
Urteil zur Sicherungsverwahrung gesprochen. Dazu erklärt die
rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea
Voßhoff:
" ...
Halle: Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat nach dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung eine Überarbeitung
des Gesetzes und die Scha ...
Berlin: Die Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) über die Tötung des Terroristenührers Osama bin Laden haben
auch beim Koalitionspartner FDP für heftige Kritikm gesorgt. Er habe
Merkels F ...
Zülpich: Nürnberg (wnorg) - Deutsche Arbeitnehmer haben Angst vor mutmaßlicher Konkurrenz aus Osteuropa. So war es in den letzten Wochen immer wieder zu lesen. Billiglöhne sind schon seit Jahren ein Reizthe ...
Berlin: Am 4. Mai 2011 hat die Bundesregierung auf
Vorschlag des Familienministeriums beschlossen, das Übereinkommen des
Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von gegen Frauen,
insbesondere im häusli ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur
Umsetzung der Beitreibungsrichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher
Vorschriften beschlossen. Der Entwurf sieht u.a. eine Neuregelung für
Rieste ...
Berlin: Bei Bautätigkeit mindert sich regelmäßig die Miete der Wohnungen in den betroffenen Häusern. Die Minderungsquote hängt von der Lärmintensität ab und vom Grad der Beeinträchtigung durch die Bau ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute die Verordnung zur
Regelung eines Branchen-Mindestlohns für das Wach- und
Sicherheitsgewerbe beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe der CDU/ ...
Stuttgart: Caritas forderte eine barrierrefreie Sprache, damit Menschen mit Lernschwierigkeiten oder mit einer Behinderung amöffentlichen Leben teilhaben können ...
Berlin: Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch sein
Urteil zur Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter gefällt. Dazu
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen ...
Hamburg: Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt warnt
davor, dass sich Deutschland durch Auslandseinsätze der Bundeswehr
immer mehr in fremde Konflikte einmischt. "Bündnispflicht und
deutsche Kont ...
Berlin: Am 6. Mai 2011 findet die zweite Bologna-Konferenz
statt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat in diesem
Kontext zwei Studien zum Bachelor-Studium vorgelegt. Hierzu erklärt
der bi ...
Berlin: Der Bundesverband Presse-Grosso hat sich mit dem
"Modernen Zeitschriftenvertrieb" und dem "Deutschen Pressevertrieb"
auf neue Konditionen für den Zeitschriftenvertrieb geeinigt. ...