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Frankfurter Rundschau: Sinnloses Einreiseverbot

Frankfurt: Ohne Sinn und Verstand ist das Einreiseverbot für Muslime und Flüchtlinge aus sieben Ländern. Eine Bundesrichterin hob Teile des Dekrets auf - und zwar für jene Menschen, die auf US-Flughäfen ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Zentralrat der Muslime nennt Trumps Einreiseverbot für Muslime "Bruch mit zivilisatorischen Koordinaten" - US-Philosophin Nussbaum hält Dekret für verfassungswidrig

Köln: Köln. Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat das Einreiseverbot für Bürger aus bestimmten muslimischen Staaten in die USA scharf verurteilt. "Das ist ein Schlag in das Mark Amerikas ...

#AfD will das #Asylrecht abschaffen

Göttingen: Zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gehört auch der Artikel 16a, das Recht auf Asyl, und genau dieser Artikel ist für die AfD ein Stein des Anstoßes. Frauke Petry, die Vorsitzende der Pa ...

Arzthaftungsrecht, Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erfolgreich vor Landgericht Bremen, 200.000 Euro

Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll ...

Stuttgarter Zeitung: SPD fordert Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zum Skandal in der Kaserne Pfullendorf

Stuttgart: Im Skandal um Misshandlungen in einer Pfullendorfer Ausbildungskaserne rügt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, die Kommunikationsstrategie von Verteidi ...

Der Tagesspiegel: Asselborn verurteilt US-Einreisestopp für Muslime

Berlin: Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat den von US-Präsident Donald Trump verfügten Einreisestopp für Personen aus sieben muslimischen Ländern scharf kritisiert. "Die muslimische Welt ...

Der Tagesspiegel: Kauder warnt Gabriel vor Wahlkampf im Außenamt

Berlin: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) erwartet vom neuen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) vollen Einsatz für sein Amt. "Die Welt ist zu kompliziert, als dass ein Außenminister sich in er ...

Arzthaftungsrecht, Medizinrecht: Rechtsanwälte Ciper & Coll. erfolgreich vor Landgericht Stendal, 250.000 Euro

Berlin: Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll ...

Der Tagesspiegel: Kauder schließt EU-Strafzölle gegen USA nicht kategorisch aus

Berlin: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) schließt Strafzölle der Europäischen Union als letztes Mittel gegen US-Handelsbeschränkungen nicht aus. "Europa muss sich einig sein, Donald Trump d ...

Der Tagesspiegel: Politik zweifelt an KBA-Präsident Ekhard Zinke

Berlin: Der Präsident des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), Ekhard Zinke, sieht sich nach seinem Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages massiver Kritik von Verkehrspolitikern ausgesetzt. &quo ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Heiner Geißler: "Wenn Trump Merkel zu nahe kommt, muss die dem eine kleben!"

Bielefeld: Bielefeld. Zu einem selbstbewussten Auftreten gegenüber dem neuen US-Präsidenten Donald Trump hat der frühere Bundesminister und CDU-Generalsekretär Heiner Geißler den Spitzen der deutschen Pol ...

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Hotel-Affäre: AfD-Referentin soll Examensnote gefälscht haben

Halle: Am Montag will sich der sachsen-anhaltische AfD-Landtagsabgeordnete Matthias Büttner erstmals zum Vorwurf des sexuellen Übergriffs äußern. Büttner will nach Informationen der in Halle erschein ...

Rheinische Post: Barley: "Martin Schulz hat alle Freiheiten"

Düsseldorf: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat auf die Frage, ob Martin Schulz in der SPD Beinfreiheit erhalte, zugesichert, dass er "alle Freiheiten" habe. "Martin Schulz hat als Kandi ...

Rheinische Post: Barley sieht keine gemeinsamen Inhalte mehr mit der Union

Düsseldorf: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sieht keine gemeinsamen Inhalte mehr mit der Union. "Niemand in der SPD will die Fortführung der Großen Koalition. Das wäre nicht gut für unser Land& ...

Rheinische Post: Deutlich weniger Spionageattacken

Düsseldorf: Die Zahl der staatlichen Spionageattacken auf die Bundesregierung ist stark zurückgegangen. Hätten es die Regierungsnetze in früheren Jahren pro Woche mit vier bis fünf Hacker-Angriffen mit nac ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Europa und der neue US-Präsident Ein Geschenk namens Trump Knut Pries, Brüssel

Bielefeld: Die erste Woche mit US-Präsident Trump hat in der EU den Schulterschluss-Effekt verstärkt, der sich schon nach dem Brexit-Votum der Briten eingestellt hatte: Noch vor dem Amtsantritt hatte Trump ...

Weser-Kurier: Kommentar von Florian Schwiegershausenüber Bremens Politik und das autonome Fahren

Bremen: Im Bremer Mercedes-Werk läuft jetzt das neue E-Klasse Coupé vom Band. Der Fahrer kann von außen per Smartphone-App das Auto von allein parken lassen. Wäre diese App vom Land Bremen, könnte das ...

Rheinische Post: Kommentar / Sicherheit begreifen = Von Thomas Reisener

Düsseldorf: Worüber debattiert dieser Landtag da eigentlich? Es ist doch völlig egal, ob der Begriff "No-Go-Areas" rechtsfreie Räume meint oder nur Angsträume, in denen niemand wohnen will. Klar ...

Westfalenpost: Trump - ein Geschenk an die Europäische Union?

Hagen: Die erste Woche mit dem US-Präsidenten Trump hat in der EU den Schulterschluss-Effekt verstärkt, der sich schon nach dem Brexit-Votum der Briten eingestellt hatte: Noch vor dem Amtsantritt hatte ...

Westfalenpost: Nie wieder!

Hagen: Der Umgang mit der eigenen Geschichte ist ein Prüfstein weniger für Demokratie, denn für Zivilisation. Fassungslos haben wir beobachtet, wie die IS-Terroristen die unwiederbringlichen Zeugnisse ...


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