Politik & Gesellschaft
Cottbus: Klaus-Dieter Hübner ist beliebt. Der von den
Stadtverordneten in Guben zwangsbeurlaubte Bürgermeister würde wohl
wieder eine Mehrheit der Bürger hinter sich bringen, wenn am Sonntag
in der Neià ...
Frankfurt/Oder: Potsdam. Das Finanzministerium hat die acht
Gemeinden festgelegt, die 2012 erstmals eine Finanzumlage auf
Landesebene entrichten müssen. Das berichtet die Märkische
Oderzeitung in ihrer morgigen A ...
Berlin: Politisch ernst ist die Lage für die Berliner
Landesregierung und den sozialdemokratischen Regierenden
Bürgermeister Klaus Wowereit. Wir erinnern uns: Wowereit bescheinigte
in aufwändig inszenier ...
Köln: Die Vorteile aus einer Lebensversicherung werden ab 2012 verschlechtert. Steuerpflichtige, die eine Lebensversicherung abschließen wollen, sollten dies - nach Prüfung aller Kriterien - noch 2011 tun ...
Frankfurt/Oder: Die Idee, Strittmatter mit Ignoranz zu
strafen, ist nun aber das Einfältigste, was den Spremberger Genossen
in den Kopf kommen konnte. Gerade weil sich die unbequemen Fakten um
den einst ungetrüb ...
Frankfurt/Oder: Ist es Dummheit oder ist es Arroganz? Man
fragt sich, warum Menschen wie Michael Braun freiwillig in die
Öffentlichkeit drängen? Er muss doch gewusst haben, welche Geschäfte
er beglaubigt hat. U ...
Berlin: Am heutigen Montag wurden Jochen Homann zum
Präsidenten und Peter Franke zum Vizepräsidenten der
Bundesnetzagentur gewählt. Dazu erklärt der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/CSU-Bundesta ...
Saarbrücken: Die Grünen im Bundestag wollen die
neonazistischen Umtriebe in Deutschland durch einen parlamentarischen
Untersuchungsausschuss klären lassen. Das beschloss nach
Informationen der "Saarbrück ...
Berlin: GKKE- Ruestungsexportbericht fordert auch parlamentarische Kontrolle und Beteiligung
...
Berlin: Astrid Klug erneut zur SPD-Bundesgeschäftsführerin bestellt ...
Berlin: Grundgesetz und Parlament müssen die Richter über die Gipfel-Beschlüsse sein ...
Berlin: Neue Perspektiven für den ländlichen Raum ...
Berlin: Berlin - Der FDP-Politiker Burkhard Hirsch hat dem
Parteivorsitzenden Philipp Rösler Mangel an Souveränität im Umgang
mit der Euro-Mitgliederbefragung bescheinigt. Dass Rösler den
Entscheid dre ...
Berlin: KOBER: Röslers Einsatz gegen die Todesstrafe erfolgreich (12.12.2011 ...
Düsseldorf: Minister Schneider: Umsteuern für eine auskömmliche Altersrente
...
Berlin: Die Flexi-Quote bringt keinen Fortschritt
...
Berlin: Das Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie sowie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz stellen heute in Berlin das Projekt
"Tourismusperspektive ...
Berlin: Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) fordert effektive Kostenkontrollen und eine grundlegende Reform desöffentlich-rechtlichen Rundfunks statt immer höherer Abgaben. Der Landtag vo ...
Berlin: Kumpanei von Nazis und Verfassungsschutz beenden ...
Wiesbaden: Hessentag - GRÜNE unterstreichen Forderung nach Neukonzeption
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