Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Die Liberalen schwanken in ihren Umfragewerten
so um die drei Prozent. Das hält sie allerdings nicht davon ab, in
der Öffentlichkeit ausgiebig Nabelschau zu betreiben. Dass Parteichef
Philipp Rös ...
Bielefeld: Karl-Theodor zu Guttenberg fügt dem Thema
Internetfreiheit Schaden zu. Nicht weil der einstige
CSU-Hoffnungsträger in Brüssel diejenigen verdammt hätte, die ihm
über das Internet und dank des ...
Düsseldorf: Als Landesverkehrsminister hat man nicht allzu
oft Gelegenheit zu glänzen. Um so unverständlicher ist es, dass Harry
K. Voigtsberger nun eine Steilvorlage zum Sympathiepunkte-Sammeln
ungenutzt lä ...
Düsseldorf: Beim Krippengipfel 2007 hatten Bund und Länder
vereinbart, dass ab August 2013 ein Rechtsanspruch auf einen
Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr gelten soll. Zugleich gingen
die Politiker davo ...
Düsseldorf: Beim Krippengipfel 2007 hatten Bund und Länder
vereinbart, dass ab August 2013 ein Rechtsanspruch auf einen
Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr gelten soll. Zugleich gingen
die Politiker davo ...
Düsseldorf: Den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister,
ehemaligen CSU-Star und ehemaligen Doktoranden Karl-Theodor zu
Guttenberg drängt es in die Öffentlichkeit. Koste es, was es wolle.
Anders lässt sich sei ...
Flensburg: Es ist eine Nachricht, die viele in Deutschland
nicht hören wollen: Die Lebenserwartung der Menschen, die mit
staatlichen Hilfen oder als Geringverdiener über die Runden kommen
müssen, sinkt. Da ...
Ulm: Richtig und wichtig
Endlich setzt der Stuttgarter Landtag zur Aufklärung der Umstände
des ENBW-Deals einen Untersuchungsausschuss ein. Ein unter Umgehung
des Parlaments und seiner Finanzhoheit ...
Cottbus: Klaus-Dieter Hübner ist beliebt. Der von den
Stadtverordneten in Guben zwangsbeurlaubte Bürgermeister würde wohl
wieder eine Mehrheit der Bürger hinter sich bringen, wenn am Sonntag
in der Neià ...
Frankfurt/Oder: Potsdam. Das Finanzministerium hat die acht
Gemeinden festgelegt, die 2012 erstmals eine Finanzumlage auf
Landesebene entrichten müssen. Das berichtet die Märkische
Oderzeitung in ihrer morgigen A ...
Berlin: Politisch ernst ist die Lage für die Berliner
Landesregierung und den sozialdemokratischen Regierenden
Bürgermeister Klaus Wowereit. Wir erinnern uns: Wowereit bescheinigte
in aufwändig inszenier ...
Köln: Die Vorteile aus einer Lebensversicherung werden ab 2012 verschlechtert. Steuerpflichtige, die eine Lebensversicherung abschließen wollen, sollten dies - nach Prüfung aller Kriterien - noch 2011 tun ...
Frankfurt/Oder: Die Idee, Strittmatter mit Ignoranz zu
strafen, ist nun aber das Einfältigste, was den Spremberger Genossen
in den Kopf kommen konnte. Gerade weil sich die unbequemen Fakten um
den einst ungetrüb ...
Frankfurt/Oder: Ist es Dummheit oder ist es Arroganz? Man
fragt sich, warum Menschen wie Michael Braun freiwillig in die
Öffentlichkeit drängen? Er muss doch gewusst haben, welche Geschäfte
er beglaubigt hat. U ...
Berlin: Am heutigen Montag wurden Jochen Homann zum
Präsidenten und Peter Franke zum Vizepräsidenten der
Bundesnetzagentur gewählt. Dazu erklärt der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/CSU-Bundesta ...
Saarbrücken: Die Grünen im Bundestag wollen die
neonazistischen Umtriebe in Deutschland durch einen parlamentarischen
Untersuchungsausschuss klären lassen. Das beschloss nach
Informationen der "Saarbrück ...
Berlin: GKKE- Ruestungsexportbericht fordert auch parlamentarische Kontrolle und Beteiligung
...
Berlin: Astrid Klug erneut zur SPD-Bundesgeschäftsführerin bestellt ...
Berlin: Grundgesetz und Parlament müssen die Richter über die Gipfel-Beschlüsse sein ...
Berlin: Neue Perspektiven für den ländlichen Raum ...