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Politik & Gesellschaft

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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Mitgliederentscheid der FDP Selbstzerfleischung ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Die Liberalen schwanken in ihren Umfragewerten so um die drei Prozent. Das hält sie allerdings nicht davon ab, in der Öffentlichkeit ausgiebig Nabelschau zu betreiben. Dass Parteichef Philipp Rös ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neuer Job für Guttenberg Brüsseler Blamage SABINE BRENDEL

Bielefeld: Karl-Theodor zu Guttenberg fügt dem Thema Internetfreiheit Schaden zu. Nicht weil der einstige CSU-Hoffnungsträger in Brüssel diejenigen verdammt hätte, die ihm über das Internet und dank des ...

Rheinische Post: Heimat zum Mitnehmen

Düsseldorf: Als Landesverkehrsminister hat man nicht allzu oft Gelegenheit zu glänzen. Um so unverständlicher ist es, dass Harry K. Voigtsberger nun eine Steilvorlage zum Sympathiepunkte-Sammeln ungenutzt lä ...

Rheinische Post: Mehr Kita-Plätze

Düsseldorf: Beim Krippengipfel 2007 hatten Bund und Länder vereinbart, dass ab August 2013 ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr gelten soll. Zugleich gingen die Politiker davo ...

Rheinische Post: Mehr Kita-Plätze

Düsseldorf: Beim Krippengipfel 2007 hatten Bund und Länder vereinbart, dass ab August 2013 ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab einem Jahr gelten soll. Zugleich gingen die Politiker davo ...

Rheinische Post: Guttenbergs Mission

Düsseldorf: Den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister, ehemaligen CSU-Star und ehemaligen Doktoranden Karl-Theodor zu Guttenberg drängt es in die Öffentlichkeit. Koste es, was es wolle. Anders lässt sich sei ...

FT: Flensburger Tageblatt

Flensburg: Es ist eine Nachricht, die viele in Deutschland nicht hören wollen: Die Lebenserwartung der Menschen, die mit staatlichen Hilfen oder als Geringverdiener über die Runden kommen müssen, sinkt. Da ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · ENBW-AUSSCHUSS

Ulm: Richtig und wichtig Endlich setzt der Stuttgarter Landtag zur Aufklärung der Umstände des ENBW-Deals einen Untersuchungsausschuss ein. Ein unter Umgehung des Parlaments und seiner Finanzhoheit ...

Lausitzer Rundschau: Gefährliche Alleinherrschaft

Cottbus: Klaus-Dieter Hübner ist beliebt. Der von den Stadtverordneten in Guben zwangsbeurlaubte Bürgermeister würde wohl wieder eine Mehrheit der Bürger hinter sich bringen, wenn am Sonntag in der Neià ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - in Brandenburg müssen ab kommendem Jahr acht "reiche" Gemeinden eine Finanzumlage zahlen. Die Märkische Oderzeitung benennt erstmal die Namen der betroffenen Kommunen.

Frankfurt/Oder: Potsdam. Das Finanzministerium hat die acht Gemeinden festgelegt, die 2012 erstmals eine Finanzumlage auf Landesebene entrichten müssen. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen A ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Rücktritt von Senator Braun

Berlin: Politisch ernst ist die Lage für die Berliner Landesregierung und den sozialdemokratischen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit. Wir erinnern uns: Wowereit bescheinigte in aufwändig inszenier ...

Ungünstigere Bedingungen für Lebensversicherungen ab 2012

Köln: Die Vorteile aus einer Lebensversicherung werden ab 2012 verschlechtert. Steuerpflichtige, die eine Lebensversicherung abschließen wollen, sollten dies - nach Prüfung aller Kriterien - noch 2011 tun ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Schriftsteller Strittmatter:

Frankfurt/Oder: Die Idee, Strittmatter mit Ignoranz zu strafen, ist nun aber das Einfältigste, was den Spremberger Genossen in den Kopf kommen konnte. Gerade weil sich die unbequemen Fakten um den einst ungetrüb ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Rücktritt des Berliner Senators Braun:

Frankfurt/Oder: Ist es Dummheit oder ist es Arroganz? Man fragt sich, warum Menschen wie Michael Braun freiwillig in die Öffentlichkeit drängen? Er muss doch gewusst haben, welche Geschäfte er beglaubigt hat. U ...

Bareiß: Starkes und breites Votum für die neue Führung der Bundesnetzagentur

Berlin: Am heutigen Montag wurden Jochen Homann zum Präsidenten und Peter Franke zum Vizepräsidenten der Bundesnetzagentur gewählt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundesta ...

Saarbrücker Zeitung: Grüne beschließen Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Umtrieben

Saarbrücken: Die Grünen im Bundestag wollen die neonazistischen Umtriebe in Deutschland durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss klären lassen. Das beschloss nach Informationen der "Saarbrück ...

GKKE- Ruestungsexportbericht fordert auch parlamentarische Kontrolle und Beteiligung

Berlin: GKKE- Ruestungsexportbericht fordert auch parlamentarische Kontrolle und Beteiligung ...

Astrid Klug erneut zur SPD-Bundesgeschäftsführerin bestellt

Berlin: Astrid Klug erneut zur SPD-Bundesgeschäftsführerin bestellt ...

Grundgesetz und Parlament müssen die Richter über die Gipfel-Beschlüsse sein

Berlin: Grundgesetz und Parlament müssen die Richter über die Gipfel-Beschlüsse sein ...

Neue Perspektiven für den ländlichen Raum

Berlin: Neue Perspektiven für den ländlichen Raum ...


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