Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Für die Verkehrssicherheit wird in Deutschland
mittlerweile einiges getan. Trotzdem kommen immer noch viel zu viele
Menschen im Straßenverkehr ums Leben. Ihre Hinterbliebenen haben zwar
gegen den ...
Flensburg: Ob sich mit dem Fiskalpakt wirklich etwas
ändern wird, steht in den Sternen und ist unwahrscheinlich. Nur wenn
die amtierenden und künftigen Regierungen der Euro-Länder auch
tatsächlich wille ...
Bielefeld: Was auch immer Nicolas Sarkozy bewogen hat: Sein
umstrittener Alleingang bei der Einführung einer Besteuerung von
Finanzgeschäften verdient Anerkennung. Und er gibt neue Hoffnung auf
einen europaw ...
Bielefeld: Die syrischen Aufständischen sind enttäuscht und
verzweifelt. Sie fühlen sich vom Westen verlassen, von der UNO
vernachlässigt und von Russland und China verraten. Nun hat auch noch
die Arabische ...
Bielefeld: Nein, überraschen kann das Gutachten des
Öko-Instituts zur Klimabelastung von Elektroautos wahrlich nicht.
Seit Jahren warnen Fachleute davor, die Umweltfreundlichkeit von
E-Fahrzeugen zu hoch zu ...
Halle: Offiziell verboten ist die Abnahme, Bestrahlung und
Rückführung von Eigenblut erst seit einem Jahr. Die Fälle könnten
also verjährt sein. Anrüchig erscheint das Ganze allemal. Selbst
wenn ...
Halle: CSU-General Alexander Dobrindt hat sich eine neue
Brille gekauft. Die Forderung nach einer weitergehenden Beobachtung
der Linkspartei inklusive eines etwaigen Verbots deutet aber nicht
auf besseren ...
Halle: Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht. Das
geplante Vergabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt, das die
Ausschreibungen öffentlicher Aufträge an private Unternehmen regeln
soll, droht ein Sammel ...
Düsseldorf: Es geht drunter und drüber in der Europäischen
Union. Ein Mitglied ist längst pleite, weitere Nationen stehen
bedenklich nahe am Abgrund. Und das Treffen der Staats- und
Regierungschefs gestern ...
Stuttgart: Noch immer haben CDU und CSU gut sechs
Prozentpunkte Vorsprung - und eine Kanzlerin, die in der Euro-Krise
offensichtlich an Statur gewinnt. Nachdem Gabriel Rot-Rot-Grün
ausgeschlossen hat, bliebe ...
Köln: Erkrankt ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig, muss er spätestens nach 3 Kalendertagen eineärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beim Arbeitgeber vorlegen. Der Arbeitgeber kann die Vorlage auch sc ...
Köln: In einem Fall aus der Praxis war streitig, ob einem durch Vergleich zum 30.6.2010 ausgeschiedenen Arbeitnehmer für das Jahr 2010 ein anteiliger Anspruch auf Weihnachtsgeld zusteht. In den vergangenen ...
Essen: Man hatte das Klischee vom harmlosen Eierdieb vor
Augen, der aus der Justigsvollzugsanstalt (JVA) in Bochum getürmt
war. Da muss man sich keine Sorgen machen, dachte man, so einen
Kleinkriminellen ...
Frankfurt am Main: Verkehrsgerichtstag fordert Melderecht fürÄrzte: Krankheitsbedingt fahrunfähige Autofahrer sollen den Behörden gemeldet werden. ...
Berlin: Wieczorek-Zeul: Schwarz-gelbes Kompetenzchaos verlangsamt die Hilfe für die Menschen in Westafrika ...
Berlin: KAMP: Kultusminister müssen sich beim DQR bewegen (30.01.2012) ...
Berlin: BÖGEL: Der Mittelstand investiert ? Wachstum ist Grundlage für Wohlstand und Fortschritt (30.01.2012)
...
Berlin: Die Bundesregierung hat heute dem
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projektlisten für
das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm vorgelegt. Der Deutsche
Bundestag hat dafür im Rahmen ...
Offenbach: Deutscher Verkehrsgerichtstag spricht sich für eine Entschädigung naher Angehöriger bei Unfalltot von Angehörigen aus. ...
Bielefeld: Bielefeld. FDP-Generalsekretär Patrick Döring
bleibt im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen
Westfälischen (Dienstagsausgabe) bei einem strikten Nein der
Liberalen zu einer Aufsto ...