Politik & Gesellschaft
Berlin: Datenschutz bei Strafverfolgung ist nicht Sache der EU ...
Berlin: Mehr Schutz vor Piratenangriffen ...
Berlin: Im Rahmen der Novelle des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Anpassung der Solarförderung haben
die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung beauftragt, die
Förderung für Energiespeicher deutlich ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag debattierte am heutigen
Freitag den von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gemeinsam
eingebrachten Antrag zu den Wachstumspotenzialen der Digitalen
Wirtschaft. Dazu erk ...
Berlin: "Wer die Arzneimittelversorgung der gesetzlichen
Krankenkassen nachhaltig sichern will, muss konstruktive Vorschläge
unterbreiten, die auf Fakten basieren. AOK-Polemik hilft niemandem."
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Berlin: Bundesrat beschließt amtliche Meldepflicht für das "Schmallenberg-Virus" ...
Berlin: Kanzlerin muss FDP-Blockade abräumen!
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Berlin: Vor knapp einem Jahr wurde das Bildungs- und
Teilhabepaket für Familien mit geringem Einkommen eingeführt. Heute
wurde eine erste Bilanz gezogen. Dazu erklärt die stellvertretende
Vorsitzende de ...
Berlin: Der Präsident der Mongolei, Tsakhia Elbegdorj,
besucht Deutschland zu bilateralen Gesprächen. Heute hat er im
Deutschen Bundestag eine Rede gehalten und die Bedeutung der
deutsch-mongolischen Roh ...
Leutershausen: Der Bedarf an Informationen und Innovationen rund um den Friedhof wird für Friedhofsträger, den beteiligten Gewerken und natürlich bei den Hinterbliebenen und Friedhofsinteressierten Menschen zuneh ...
Berlin: Am 1. April tritt das Gesetz zur Verbesserung der
Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener
Berufsqualifikationen in Kraft. Dazu erklärt der
Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestags ...
Jena: Eine Information des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e.V. (DSD) ...
Berlin: Übergabe des Jahresberichts der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter
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Berlin: Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder
reist am Sonntag zu einem Freundschaftsbesuch nach Spanien. In Madrid
wird er am Montag mit dem neuen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy,
Finanzministe ...
Jena: Eine Information der Kanzlei PWB Rechtsanwälte (Jena) ...
München: Kultusminister Ludwig Spaenle hält Impulsrede ...
Berlin: Der Bundestag hat am Donnerstag einem Gesetz zur
Änderung des Vertrages der Bundesrepublik Deutschland mit dem
Zentralrat der Juden in Deutschland zugestimmt. Dazu erklärt die
Beauftragte der CDU ...
Bielefeld: Der FDP-Eurorebell Frank Schäffler hat
Parteichef Philipp Rösler an die Vorgaben des Mitgliederentscheids
zum Rettungsschirm erinnert. "Die Deadline liegt bei 211 Milliarden
Euro", sag ...
Halle: Die CDU-geführten Länder werden im Bundesrat
vermutlich aus Rücksicht auf den Wahlkampf von Bundesumweltminister
Norbert Röttgen (CDU) in Nordrhein-Westfalen auf die Anrufung des
Vermittlungsau ...
Halle: Die Deutsche Bischofskonferenz hat dafür plädiert,
die als rechtsextrem geltende katholische Internetseite kreuz.net
abzuschalten. "Ich begrüße die Befassung des Verfassungsschutzes mit
de ...