PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3308

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Datenschutz bei Strafverfolgung ist nicht Sache der EU

Berlin: Datenschutz bei Strafverfolgung ist nicht Sache der EU ...

Mehr Schutz vor Piratenangriffen

Berlin: Mehr Schutz vor Piratenangriffen ...

Bareiß: Ausbau der Speicherförderung beschleunigt Energiewende

Berlin: Im Rahmen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Anpassung der Solarförderung haben die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung beauftragt, die Förderung für Energiespeicher deutlich ...

Pfeiffer: Am digitalen Puls der Zeit bleiben - Digitale Wirtschaft als Wachstums- und Innovationsmotor

Berlin: Der Deutsche Bundestag debattierte am heutigen Freitag den von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gemeinsam eingebrachten Antrag zu den Wachstumspotenzialen der Digitalen Wirtschaft. Dazu erk ...

Pro Generika zu AOK-Vorwürfen: Fakten statt Polemik!

Berlin: "Wer die Arzneimittelversorgung der gesetzlichen Krankenkassen nachhaltig sichern will, muss konstruktive Vorschläge unterbreiten, die auf Fakten basieren. AOK-Polemik hilft niemandem." ...

Bundesrat beschließt amtliche Meldepflicht für das 'Schmallenberg-Virus'

Berlin: Bundesrat beschließt amtliche Meldepflicht für das "Schmallenberg-Virus" ...

Kanzlerin muss FDP-Blockade abräumen!

Berlin: Kanzlerin muss FDP-Blockade abräumen! ...

Fischbach: Das Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Erfolg

Berlin: Vor knapp einem Jahr wurde das Bildungs- und Teilhabepaket für Familien mit geringem Einkommen eingeführt. Heute wurde eine erste Bilanz gezogen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende de ...

Mißfelder: Mit der Mongolei für Rohstoffsicherheit und Entwicklung

Berlin: Der Präsident der Mongolei, Tsakhia Elbegdorj, besucht Deutschland zu bilateralen Gesprächen. Heute hat er im Deutschen Bundestag eine Rede gehalten und die Bedeutung der deutsch-mongolischen Roh ...

"Friedhof der Zukunft"- Einzigartiges für den Erhalt unserer Friedhofskultur

Leutershausen: Der Bedarf an Informationen und Innovationen rund um den Friedhof wird für Friedhofsträger, den beteiligten Gewerken und natürlich bei den Hinterbliebenen und Friedhofsinteressierten Menschen zuneh ...

Frieser: Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen fördert Integration

Berlin: Am 1. April tritt das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestags ...

Der Lohn des Engagements? - Ehrenamtsentschädigung wird auf Hartz IV angerechnet

Jena: Eine Information des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e.V. (DSD) ...

Übergabe des Jahresberichts der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter

Berlin: Übergabe des Jahresberichts der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter ...

Kauder: Spanien auf dem Weg der Reformen ermutigen

Berlin: Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder reist am Sonntag zu einem Freundschaftsbesuch nach Spanien. In Madrid wird er am Montag mit dem neuen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, Finanzministe ...

Hanns-Seidel-Stiftung startet Bildungsforum

München: Kultusminister Ludwig Spaenle hält Impulsrede ...

Flachsbarth: Wichtige Rolle der jüdischen Gemeinden anerkannt

Berlin: Der Bundestag hat am Donnerstag einem Gesetz zur Änderung des Vertrages der Bundesrepublik Deutschland mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland zugestimmt. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Eurorebell Schäffler gegen Ausweitung des Rettungsschirms

Bielefeld: Der FDP-Eurorebell Frank Schäffler hat Parteichef Philipp Rösler an die Vorgaben des Mitgliederentscheids zum Rettungsschirm erinnert. "Die Deadline liegt bei 211 Milliarden Euro", sag ...

Mitteldeutsche Zeitung: Solarförderung CDU-Länder werden Vermittlungsausschuss wohl nicht anrufen

Halle: Die CDU-geführten Länder werden im Bundesrat vermutlich aus Rücksicht auf den Wahlkampf von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in Nordrhein-Westfalen auf die Anrufung des Vermittlungsau ...

Mitteldeutsche Zeitung: Internet Bischofskonferenz fordert Abschaltung von kreuz.net

Halle: Die Deutsche Bischofskonferenz hat dafür plädiert, die als rechtsextrem geltende katholische Internetseite kreuz.net abzuschalten. "Ich begrüße die Befassung des Verfassungsschutzes mit de ...


Seite 3308 von 5356:  «Â ..  3307 3308 3309  3310  3311  3312  3313  3314  3315  3316  .. » 5356