Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Angesichts der neuen Gerüchte um eine
Schließung des Bochumer Opel-Werkes schließt NRW-Arbeitsminister
Guntram Schneider (SPD) Staatshilfen für Opel aus. "Darüber wurde
vor drei Jahren v ...
Berlin: Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat am
Dienstag eine Aufklärungskampagne mit dem Motto "Zu gut für die
Tonne" gestartet. Ihr Ziel ist es, dass Verbraucher Lebensmitteln
wieder g ...
Berlin: Zum Taktieren der SPD in Bezug auf den Fiskalpakt
und anlässlich der heutigen Forderung des SPD-Vorsitzenden, die
Abstimmung hierüber erst im Herbst stattfinden zu lassen, erklärt der
Generalsekr ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen,
dass der Schwerbehindertenausweis künftig im Scheckkartenformat
ausgestellt wird. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfra ...
Berlin: Beim Fachgespräch im Ausschuss für Bildung und
Forschung wurde am Mittwoch diskutiert, wie künftig noch bessere
Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs geschaffen werden
können. Hier ...
Berlin: Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den
Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur
des Bundes. Dazu erkl ...
Essen: Der Präsident des Deutschen Pflegerats, Andreas
Westerfellhaus, hat die Pflegereform der Regierung als "Stückwerk"
kritisiert. "Es fehlt eine erkennbare Struktur, wie man mit der
H ...
Berlin: Der baden-württembergische Ministerpräsident
Winfried Kretschmann (Grüne) will über die Auswahl der
Spitzenkandidaten seiner Partei für die Bundestagswahl 2013
mitentscheiden. "Da rede ic ...
Ulm: Maximal neun Monatsbeiträge ab April 2012 - Sinken die Beiträge für Neukunden? ...
Berlin: Der Bundesrechnungshof die Vorratshaltung von
Lebensmitteln für Not- und Krisenfälle durch den Bund heftig
kritisiert. Obwohl diese Vorsorge mit hohen Kosten verbunden sei,
werde sie "nicht ...
Berlin: Altersarmut droht vor allem Frauen ...
Berlin: Kempten wird Gerichtsstand für Straftaten von Soldaten im Ausland ...
Berlin: Einschränkung der Kronzeugenregelung stärkt den Rechtsstaat ...
Wiesbaden: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - GRÜNE: Schwarz-Gelbe Sozialpolitik bereitet den Kommunen Sorge ...
Köln: Neue UNICEF-Studie zur Situation von abgeschobenen und rückgeführten Kindern ...
Berlin: WOLFF: Paradigmenwechsel bei Zuwanderung ...
Berlin: Kartellrechtsnovelle: Für Verbraucher nur Placebos ...
Berlin: Die Koalition hat am Mittwoch einen Änderungsantrag
zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der
Hochqualifizierten-Richtlinie der EU eingebracht. Dazu erklärt der
Integrationsbeauftragte der CDU/ ...
Berlin: Die Koalition hat heute im Finanzausschuss den
Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression beschlossen. Der
Entwurf sieht eine Korrektur des Einkommensteuertarifs vor, um nicht
gewollten Steuerm ...
Wiesbaden: Erleichterung für Straußwirtschaften, konsequentes Vorgehen gegen Komasaufen ...