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Rheinische Post: NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider schließt Staatshilfen für Opel aus

Düsseldorf: Angesichts der neuen Gerüchte um eine Schließung des Bochumer Opel-Werkes schließt NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) Staatshilfen für Opel aus. "Darüber wurde vor drei Jahren v ...

Heil/Stauche: Wir müssen Lebensmittel wieder schätzen lernen

Berlin: Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat am Dienstag eine Aufklärungskampagne mit dem Motto "Zu gut für die Tonne" gestartet. Ihr Ziel ist es, dass Verbraucher Lebensmitteln wieder g ...

Gröhe: SPD blockiert Kampf gegen die Schuldenkrise

Berlin: Zum Taktieren der SPD in Bezug auf den Fiskalpakt und anlässlich der heutigen Forderung des SPD-Vorsitzenden, die Abstimmung hierüber erst im Herbst stattfinden zu lassen, erklärt der Generalsekr ...

Michalk: Schwerbehindertenausweis wird benutzerfreundlicher

Berlin: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, dass der Schwerbehindertenausweis künftig im Scheckkartenformat ausgestellt wird. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfra ...

Rupprecht/Schipanski: Wissenschaftlicher Nachwuchs braucht bessere Karriereperspektiven

Berlin: Beim Fachgespräch im Ausschuss für Bildung und Forschung wurde am Mittwoch diskutiert, wie künftig noch bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs geschaffen werden können. Hier ...

Fischer/Schnieder: Investitionsrahmenplan setzt richtige Prioritäten

Berlin: Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Dazu erkl ...

WAZ: Pflegerat fordert neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff bis Jahresende Reform bleibt "Stückwerk"

Essen: Der Präsident des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, hat die Pflegereform der Regierung als "Stückwerk" kritisiert. "Es fehlt eine erkennbare Struktur, wie man mit der H ...

Der Tagesspiegel: Kretschmann willüber Spitzenkandidaten der Grünen für 2013 mitentscheiden / Grüner Ministerpräsident stärkt Renate Künast den Rücken

Berlin: Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will über die Auswahl der Spitzenkandidaten seiner Partei für die Bundestagswahl 2013 mitentscheiden. "Da rede ic ...

Verkaufsprovisionen in der privaten Krankenversicherung werden begrenzt

Ulm: Maximal neun Monatsbeiträge ab April 2012 - Sinken die Beiträge für Neukunden? ...

Der Tagesspiegel: Bundesrechnunghof kritisiert Krisenvorsorge des Bundes mit Lebensmitteln

Berlin: Der Bundesrechnungshof die Vorratshaltung von Lebensmitteln für Not- und Krisenfälle durch den Bund heftig kritisiert. Obwohl diese Vorsorge mit hohen Kosten verbunden sei, werde sie "nicht ...

Altersarmut droht vor allem Frauen

Berlin: Altersarmut droht vor allem Frauen ...

Kempten wird Gerichtsstand für Straftaten von Soldaten im Ausland

Berlin: Kempten wird Gerichtsstand für Straftaten von Soldaten im Ausland ...

Einschränkung der Kronzeugenregelung stärkt den Rechtsstaat

Berlin: Einschränkung der Kronzeugenregelung stärkt den Rechtsstaat ...

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - GRÜNE: Schwarz-Gelbe Sozialpolitik bereitet den Kommunen Sorge

Wiesbaden: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - GRÜNE: Schwarz-Gelbe Sozialpolitik bereitet den Kommunen Sorge ...

Neue UNICEF-Studie zur Situation von abgeschobenen und rückgeführten Kindern

Köln: Neue UNICEF-Studie zur Situation von abgeschobenen und rückgeführten Kindern ...

WOLFF: Paradigmenwechsel bei Zuwanderung

Berlin: WOLFF: Paradigmenwechsel bei Zuwanderung ...

Kartellrechtsnovelle: Für Verbraucher nur Placebos

Berlin: Kartellrechtsnovelle: Für Verbraucher nur Placebos ...

Frieser: Mit der Blue Card die Fachkräftebasis in Deutschland sichern

Berlin: Die Koalition hat am Mittwoch einen Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der EU eingebracht. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/ ...

Flosbach/Gutting: Koalition gibt Bürgern inflationsbedingte Mehreinnahmen zurück

Berlin: Die Koalition hat heute im Finanzausschuss den Gesetzentwurf zum Abbau der kalten Progression beschlossen. Der Entwurf sieht eine Korrektur des Einkommensteuertarifs vor, um nicht gewollten Steuerm ...

Erleichterung für Straußwirtschaften, konsequentes Vorgehen gegen Komasaufen

Wiesbaden: Erleichterung für Straußwirtschaften, konsequentes Vorgehen gegen Komasaufen ...


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