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Rüstungsexporte brauchen Transparenz und einer stärkeren parlamentarischen Beteiligung

Berlin: Rüstungsexporte brauchen Transparenz und einer stärkeren parlamentarischen Beteiligung ...

Kinderbetreuung fällt nicht vom Himmel

Berlin: Kinderbetreuung fällt nicht vom Himmel ...

Vielfalt für den Deutschen Ethikrat

Berlin: Vielfalt für den Deutschen Ethikrat ...

Tarifrunde im öffentlichen Dienst: Friedrich muss verhandlungsfähiges Angebot auf den Tisch legen

Berlin: Tarifrunde im öffentlichen Dienst: Friedrich muss verhandlungsfähiges Angebot auf den Tisch legen ...

Langzeitarbeitslose - GRÜNE: Auch bei Optionskommunen stehen Verbesserungen auf der Tagesordnung

Wiesbaden: Langzeitarbeitslose - GRÜNE: Auch bei Optionskommunen stehen Verbesserungen auf der Tagesordnung ...

Einschränkung der Kronzeugenregelung stärkt den Rechtsstaat

Berlin: Einschränkung der Kronzeugenregelung stärkt den Rechtsstaat ...

WAZ: Ministerpräsidentin Kraft schließt generelles Tempolimit auf NRW-Autobahnen aus

Essen: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) schließt ein Tempolimit auf Autobahnen aus. "Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen in NRW wird es mit mir nicht geben. Das ging bisher nicht ...

Rheinische Post: NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider schließt Staatshilfen für Opel aus

Düsseldorf: Angesichts der neuen Gerüchte um eine Schließung des Bochumer Opel-Werkes schließt NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) Staatshilfen für Opel aus. "Darüber wurde vor drei Jahren v ...

Heil/Stauche: Wir müssen Lebensmittel wieder schätzen lernen

Berlin: Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat am Dienstag eine Aufklärungskampagne mit dem Motto "Zu gut für die Tonne" gestartet. Ihr Ziel ist es, dass Verbraucher Lebensmitteln wieder g ...

Gröhe: SPD blockiert Kampf gegen die Schuldenkrise

Berlin: Zum Taktieren der SPD in Bezug auf den Fiskalpakt und anlässlich der heutigen Forderung des SPD-Vorsitzenden, die Abstimmung hierüber erst im Herbst stattfinden zu lassen, erklärt der Generalsekr ...

Michalk: Schwerbehindertenausweis wird benutzerfreundlicher

Berlin: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, dass der Schwerbehindertenausweis künftig im Scheckkartenformat ausgestellt wird. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfra ...

Rupprecht/Schipanski: Wissenschaftlicher Nachwuchs braucht bessere Karriereperspektiven

Berlin: Beim Fachgespräch im Ausschuss für Bildung und Forschung wurde am Mittwoch diskutiert, wie künftig noch bessere Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs geschaffen werden können. Hier ...

Fischer/Schnieder: Investitionsrahmenplan setzt richtige Prioritäten

Berlin: Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Dazu erkl ...

WAZ: Pflegerat fordert neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff bis Jahresende Reform bleibt "Stückwerk"

Essen: Der Präsident des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, hat die Pflegereform der Regierung als "Stückwerk" kritisiert. "Es fehlt eine erkennbare Struktur, wie man mit der H ...

Der Tagesspiegel: Kretschmann willüber Spitzenkandidaten der Grünen für 2013 mitentscheiden / Grüner Ministerpräsident stärkt Renate Künast den Rücken

Berlin: Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will über die Auswahl der Spitzenkandidaten seiner Partei für die Bundestagswahl 2013 mitentscheiden. "Da rede ic ...

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