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Politik & Gesellschaft

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Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Bildungspaket

Rostock: Die Kritiker wollen es schon vor einem Jahr gewusst haben: Das Bildungs- und Teilhabepaket wird ein Rohrkrepierer. Ein Totalreinfall. Murks und ein bürokratischer Moloch. Handfeste Schmähwörter ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · BENZINPREISE

Ulm: Blanker Populismus Gibt es ein Grundrecht auf billiges Benzin? Nein - auch wenn sich die aufgeregte Diskussion in der Öffentlichkeit so anhört. Die Prinzipien der Marktwirtschaft werden schnel ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Benzinpreisbremse

Rostock: Benzinpreisbremse, das hört sich prima an, das klingt nach hartem und entschlossenem Handeln der Politik gegen die Preistreiberei der Mineralölkonzerne. Die "Abzocke auf den Straßen" s ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Spritpreis

Frankfurt/Oder: Der Aufschrei, den die hohen Preise bei Pendlern und Speditionen auslösen, ist für die Politik ein willkommenes Vehikel, um sich als volksnah in Szene zu setzen. Noch dazu, wenn in wenigen Wochen ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu einem Jahr Bildungspaket

Frankfurt/Oder: Nur ein Bruchteil der eigentlich zur Verfügung stehenden Mittel wird tatsächlich abgerufen. Hier sollten dringend die bürokratischen Hürden gesenkt werden. Beispielsweise, indem Abrechnungen ve ...

Westfalenpost: Kommentar zu Justiz / Am Rande der Barbarei /Das Internet und der Fall Lena /Von Martin Korte

Hagen: Vorverurteilungen, Hassparolen, gar Aufrufe zur Lynchjustiz - die Vorfälle im Zusammenhang mit dem Mord an der elfjährigen Lena in Emden grenzen an Barbarei. Im Schutz der Anonymität spielen Ans ...

Westfalenpost: Kommentar zu Gesellschaft /Kirche /Dramatischer Veränderungsprozess / /Kirche besinnt sich auf das Wesentliche /Von Andreas Thiemann

Hagen: Die evangelische Kirche in Deutschland befindet sich in einem dramatischen Veränderungsprozess. Das griechische Wort "Drama" bedeutet im eigentlichen Sinn "Handlung", und wenn di ...

Ein wichtiges Urteil für die Anleger: Haftung der Vertriebsorganisationen für strafbares Handeln ihrer Handelsvertreter

Köln: Ein wichtiges Urteil für die Anleger: Haftung der Vertriebsorganisationen für strafbares Handeln ihrer Handelsvertreter ...

Bundesrat billigt 12 Gesetze

Berlin: Bundesrat billigt 12 Gesetze ...

Kommunale Zusammenschlüsse nicht unnötig erschweren

Berlin: Kommunale Zusammenschlüsse nicht unnötig erschweren ...

Subsidiaritätsrüge zur europäischen Datenschutz-Grundverordnung

Berlin: Subsidiaritätsrüge zur europäischen Datenschutz-Grundverordnung ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zu ein Jahr Bildungspaket

Frankfurt: Wie viel Geld wurde bisher für das Paket ausgegeben? Nur ein Fünftel des eingeplanten, sagt der DGB. Falsch, sagt von der Leyen, aber die richtigen Zahlen liefert sie nicht. Wie viel zusätzlich ...

Frankenhauser: Amtsausstattung für ehemaligen Bundespräsidenten notwendig

Berlin: Zur Amtsausstattung des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt der im Haushaltsausschuss des Bundestags für das Bundespräsidialamt zuständige Hauptberichterstatter Herbert Franke ...

Erbrecht nichtehelicher Kinder besser schützen

Berlin: Erbrecht nichtehelicher Kinder besser schützen ...

Überwachung im ökologischen Landbau wird gestärkt

Berlin: Überwachung im ökologischen Landbau wird gestärkt ...

Minister Voigtsberger: ?Am Dortmunder Phoenix-See ist der Strukturwandel der Region konkret erfahrbar.?

Düsseldorf: Minister Voigtsberger: "Am Dortmunder Phoenix-See ist der Strukturwandel der Region konkret erfahrbar." ...

Bundesverkehrsminister besucht Pirna

Berlin: Bundesverkehrsminister besucht Pirna ...

OECD will ?grünes Wachstum? in Industrie- und Schwellenländern unterstützen -- Heinen-Esser für Abbau umweltschädlicher Subventionen

Berlin: OECD will "grünes Wachstum" in Industrie- und Schwellenländern unterstützen -- Heinen-Esser für Abbau umweltschädlicher Subventionen ...

Vollharmonisierter echter Daten- und Verbraucherschutz auf EU-Ebene dringend notwendig

Berlin: Vollharmonisierter echter Daten- und Verbraucherschutz auf EU-Ebene dringend notwendig ...

Am Grundgesetz schraubt man nicht im Hinterzimmer ? Piratenpartei fordert Veröffentlichung von Gesetzesentwurf

Berlin: Am Grundgesetz schraubt man nicht im Hinterzimmer ? Piratenpartei fordert Veröffentlichung von Gesetzesentwurf ...


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