Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Im Dioxineier-Skandal hat der Kreis
Minden-Lübbecke auf der Geflügelfarm Niermann in Stemwede nun auch
Schutzmaßnahmen bei der konventionellen Haltung der Legehennen
angeordnet. Die Legehennen m ...
Hagen: Das Urteil, das die Musik-Verwertungsgesellschaft
GEMA gestern vor dem Landgericht Hamburg gegen die Video-Plattform
YouTube erstritten hat, ist ebenso weitgehend wie wegweisend. Wenn
man den Richt ...
Düsseldorf: Im ersten Moment klingt der Vorschlag aus dem
Wirtschaftsministerium bestechend: strenge Aufsicht für Ölkonzerne,
Meldestelle für Preiserhöhungen und Preissenkungen. Endlich
unternimmt die Poli ...
Köln: OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf (BGH, Urteil vom 08.03.2012; Az.: I ZR 202/10) ...
Karlsruhe: Im Streit um die Pendlerpauschale lässt die FDP
nicht locker. Er wundere sich sehr, wie hartnäckig sich die Union
einer Diskussion über deren Erhöhung bisher verweigerte, betonte der
Parteichef ...
Berlin: Es ist an der Zeit, das Schengener Abkommen neu zu
regeln. EU-Kommission, Ministerrat und Parlament gemeinsam sollten
das Sagen haben. Schengen gehört zu den größten Errungenschaften
Europas. Es ...
Frankfurt: Folgenschwerer könnte sein, dass laut Urteil
Youtube das erneute Hochladen von einmal gesperrten Videos mit
Filtern verhindern muss. Das soll über den Abgleich mit hinterlegten
Klangproben funk ...
Berlin: Nutzer schützen - Urheberrecht sichern ...
Berlin: Anleger verlieren Großteil ihrer Einlagenvon Rechtsanwalt Christian M. Schulter, Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte ...
Berlin: Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman
Mazyek, hat den früheren Bundesinnenministers Otto Schily gelobt, der
politische Verantwortung für die jahrelange Nichtaufklärung der
Nazi-Morde ...
Berlin: Berlin/ Adlershof, 20. April 2012- Der Digitaldruck- und Mediendienstleister Polyprint GmbH (www.polyprint.de) empfing am Mittwoch den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit. Wowereit z ...
Bielefeld: Gegen eine Beschränkung der freien Reiseverkehrs
in der Europäischen Union hat sich Elmark Brok (CDU/EVP),
Vorsitzender des Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments,
ausgesprochen. "Der Vo ...
Berlin: Kurz vor dem Bundesparteitag der Liberalen hat der
FDP-Finanz- und Wirtschaftspolitiker Hermann Otto Solms seine Partei
aufgefordert, das Thema Steuersenkung nicht aufzugeben. "Bei der
nächst ...
Berlin: Der 23. April 2011 ist UNESCO-Welttag des Buches.
Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundest ...
Brüssel: Kernfusion: EU-Parlament genehmigt weitere 650 Millionen Euro für das Milliardengrab ITER ...
Saarbrücken: Angesichts der bislang eher zähen Vermittlung
ehemaliger Schlecker-Mitarbeiter hat SPD-Fraktionsvize Elke Ferner
der Bundesregierung arbeitsmarktpolitisches Versagen vorgeworfen.
"Jetzt räc ...
Jena: Der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e.V. (DSD) informiertüber ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs ...
Düsseldorf: Unmittelbar vor dem FDP-Bundesparteitag in
Karlsruhe warnt der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer
Brüderle, vor Debatten über den Parteivorsitzenden Philipp Rösler.
"Wir werden ...
Berlin: Hausmitteilung des BMZ
...
Berlin: Übergabe der Luftwaffe und Verabschiedung von Generalleutnant Kreuzinger-Janik mit militärischen Ehren ...