Politik & Gesellschaft
Berlin: "Grundstein für besseres Recht" ? Bundeskabinett zieht Bilanz über fünf Jahre Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" ...
Berlin: Ostseetage im Auswärtigen Amt ...
Wiesbaden: GRÜNE fordern: Fluglärmbelastung reduzieren statt subventionieren ...
Bottrop: Je nach Bundesland gibt es unterschiedliche Vorschriften zum Thema Hundehaftpflicht. ...
Halle: Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen
Länder, Christoph Bergner (CDU), hat Warnungen vor einer zweiten
De-Industrialisierung Ostdeutschlands im Zuge des Zusammenbruchs der
Solarindust ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den Bericht der
Bundesregierung 2011 zum Stand des Bürokratieabbaus und der besseren
Rechtsetzung beschlossen. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische
Sprecher der C ...
Berlin: Hochpreisige biopharmazeutische Arzneimittel lassen
die Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
steigen.
Im vergangenen Jahr lag der Umsatz der Biopharmazeutika zu Lasten ...
Berlin: Das Kabinett hat am Mittwoch die Erhöhung der
Renten zum 1. Juli beschlossen. Danach steigen die Renten im Osten um
2,26 Prozent, im Westen um 2,18 Prozent. Dazu erklärt der
arbeitsmarkt- und sozi ...
Hamburg: Neue Details lassen die Rolle der einzigen
Überlebenden der rechten Terrorgruppe Nationalsozialistischer
Untergrund (NSU), Beate Zschäpe, in neuem Licht erscheinen. Wurde sie
bislang eher als schw ...
Hamburg: Neue Details lassen die Rolle der einzigen
Überlebenden der rechten Terrorgruppe Nationalsozialistischer
Untergrund (NSU), Beate Zschäpe, in neuem Licht erscheinen. Wurde sie
bislang eher als schw ...
Berlin: Ausweitung des Anti-Piraten-Einsatzes birgt mehr Risiken als Vorteile ...
Berlin: Weder Vorratsdatenspeicherung noch Quick Freeze nötig ...
Berlin: Lammerts Glückwünsche an Tadeusz Mazowiecki zum 85.Geburtstag ...
Wissen: E-15-Insellösung hängt den deutschen Markt ab - EU-rechtskonformes Glücksspielgesetz Schleswig-Holsteins bleibt Hoffungsträger ...
Esslingen: Insgesamt vier Wölbern Invest Fonds verweigern sich Teilnahme an Wölbern Liquiditätspool. Wölbern Invest Anleger ziehen gegen Fondsbündelung vor Gericht. ...
Halle: Derr stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei,
Heinz Bierbaum, hat den Umgang der Piratenpartei mit dem umstrittenen
Parteimitglied Bodo Thiesen kritisiert. "Wir sind erstaunt", sagte e ...
Bielefeld: Das Land Nordrhein-Westfalen will aus dem
neuerlichen Skandal um Dioxin-Eier Konsequenzen ziehen und die
Schutzmaßnahmen für Verbraucher erhöhen. Die Nahrungsmittelindustrie
sei ihren Verpflicht ...
Bielefeld: Die CDU/CSU-Fraktion hat sich klar gegen die
Brüsseler Energierichtlinie positioniert, die am Donnerstag im
EU-Parlament abgestimmt werden soll. Danach soll die
Mindestbesteuerung für Diesel aus ...
Saarbrücken: In der Union gibt es offenbar Pläne, den
Führerschein mit 16 einzuführen. Wie die "Saarbrücker Zeitung"
(Mittwoch) berichtet, sollen Jugendliche dann aber nicht schneller
als 80 Stund ...
Halle: Die bisherige Linken-Abgeordnete Edwina Koch-Kupfer
verbindet ihren Wechsel in die CDU-Landtagsfraktion mit Kritik an
ihrer bisherigen Fraktion: "Die Menschen vor Ort erwarten von der
Politik ...