Politik & Gesellschaft
Essen: Was tun Herrscher und Politiker, wenn sie auf die
Schnelle Geld in die leeren Kassen bekommen wollen? Genau: Sie
erfinden eine neue Steuer. Das ist seit Urzeiten so. Derzeit zeigen
Kommunen besonde ...
Bielefeld: Die Videoplattform Youtube zeigte anfangs
Heimvideos von Teenagern, die Hits in Haarbürsten sangen. Inzwischen
finden sich alle erdenklichen Bewegtbilder dort - geschützten oder
nicht geschützte ...
Bielefeld: Was für den leidgeplagten Autofahrer auf den
ersten Blick nach einem echten Hoffnungsschimmer aussieht, verliert
beim genaueren Hinsehen deutlich an Strahlkraft. Dass eine
allumfassende Spritpreis ...
Bielefeld: Rund 44,5 Millionen Wahlberechtigte haben am
Sonntag in Frankreich die Qual der Wahl. Zehn Kandidatinnen und
Kandidaten treten im ersten Wahlgang in den Wettbewerb um das Amt des
französischen Staa ...
Halle: Mehr Wettbewerb heißt das Zauberwort des
FDP-Vorsitzenden. Initiiert und durchgesetzt durch lückenlose
Kontrolle. Nicht nur die Mineralölkonzerne, sondern jede einzelne der
rund 14 700 Tankstelle ...
Halle: Zwar hat die Gema erreicht, dass Youtube in die
Mitverantwortung genommen wird und die Verbreitung urheberrechtlich
geschützter Videos auf Zuruf durch den Einbau von Filtern sperren
muss. Aber You ...
Halle: Was soll man davon halten? Im Harz hortet ein junger
Mann Sprengstoff und Waffen. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger
Stahlknecht (CDU) verkündet daraufhin, dass Beziehungen zur rechten
Szene wah ...
Hagen: Was war das für ein Theater, als die Dänen im
vergangenen Sommer kurz wieder Grenzkontrollen einführten. Die
geballte EU - inklusive Deutschlands und seines Innenministers
Hans-Peter Friedrich - ...
Bielefeld: Im Dioxineier-Skandal hat der Kreis
Minden-Lübbecke auf der Geflügelfarm Niermann in Stemwede nun auch
Schutzmaßnahmen bei der konventionellen Haltung der Legehennen
angeordnet. Die Legehennen m ...
Hagen: Das Urteil, das die Musik-Verwertungsgesellschaft
GEMA gestern vor dem Landgericht Hamburg gegen die Video-Plattform
YouTube erstritten hat, ist ebenso weitgehend wie wegweisend. Wenn
man den Richt ...
Düsseldorf: Im ersten Moment klingt der Vorschlag aus dem
Wirtschaftsministerium bestechend: strenge Aufsicht für Ölkonzerne,
Meldestelle für Preiserhöhungen und Preissenkungen. Endlich
unternimmt die Poli ...
Köln: OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf (BGH, Urteil vom 08.03.2012; Az.: I ZR 202/10) ...
Karlsruhe: Im Streit um die Pendlerpauschale lässt die FDP
nicht locker. Er wundere sich sehr, wie hartnäckig sich die Union
einer Diskussion über deren Erhöhung bisher verweigerte, betonte der
Parteichef ...
Berlin: Es ist an der Zeit, das Schengener Abkommen neu zu
regeln. EU-Kommission, Ministerrat und Parlament gemeinsam sollten
das Sagen haben. Schengen gehört zu den größten Errungenschaften
Europas. Es ...
Frankfurt: Folgenschwerer könnte sein, dass laut Urteil
Youtube das erneute Hochladen von einmal gesperrten Videos mit
Filtern verhindern muss. Das soll über den Abgleich mit hinterlegten
Klangproben funk ...
Berlin: Nutzer schützen - Urheberrecht sichern ...
Berlin: Anleger verlieren Großteil ihrer Einlagenvon Rechtsanwalt Christian M. Schulter, Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte ...
Berlin: Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman
Mazyek, hat den früheren Bundesinnenministers Otto Schily gelobt, der
politische Verantwortung für die jahrelange Nichtaufklärung der
Nazi-Morde ...
Berlin: Berlin/ Adlershof, 20. April 2012- Der Digitaldruck- und Mediendienstleister Polyprint GmbH (www.polyprint.de) empfing am Mittwoch den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit. Wowereit z ...
Bielefeld: Gegen eine Beschränkung der freien Reiseverkehrs
in der Europäischen Union hat sich Elmark Brok (CDU/EVP),
Vorsitzender des Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments,
ausgesprochen. "Der Vo ...