Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Realistisch betrachtet gibt es nur drei
Möglichkeiten, wie nach dem 13. Mai die neue Landesregierung aussehen
könnte. Denkbar wäre eine Neuauflage von Rot-Grün. Dazu müssten beide
Parteien diesm ...
Düsseldorf: Wenn die Franzosen am Sonntag zur ersten Runde
der Präsidentenwahl an die Urnen schreiten, können sie sich noch
einmal austoben. Insgesamt zehn Kandidaten stehen zur Auswahl,
darunter auch Bewerb ...
Essen: Der Euro ist ein Sorgenkind, eine Kummerwährung.
Sollten bald Grenzkontrollen neu aufgestellt werden, verliert die EU
weiter an Charme und entfremdet sich von den Bürgern. Das ist das
Risiko, das ...
Essen: Den Grundtenor des gestrigen Urteils darf man
wohltuend pragmatisch nennen. Im Rechtsstreit zwischen der
Videoplattform Youtube und dem Musikrechte-Verwerter Gema gilt
nämlich vorerst die Regel, d ...
Essen: Was tun Herrscher und Politiker, wenn sie auf die
Schnelle Geld in die leeren Kassen bekommen wollen? Genau: Sie
erfinden eine neue Steuer. Das ist seit Urzeiten so. Derzeit zeigen
Kommunen besonde ...
Bielefeld: Die Videoplattform Youtube zeigte anfangs
Heimvideos von Teenagern, die Hits in Haarbürsten sangen. Inzwischen
finden sich alle erdenklichen Bewegtbilder dort - geschützten oder
nicht geschützte ...
Bielefeld: Was für den leidgeplagten Autofahrer auf den
ersten Blick nach einem echten Hoffnungsschimmer aussieht, verliert
beim genaueren Hinsehen deutlich an Strahlkraft. Dass eine
allumfassende Spritpreis ...
Bielefeld: Rund 44,5 Millionen Wahlberechtigte haben am
Sonntag in Frankreich die Qual der Wahl. Zehn Kandidatinnen und
Kandidaten treten im ersten Wahlgang in den Wettbewerb um das Amt des
französischen Staa ...
Halle: Mehr Wettbewerb heißt das Zauberwort des
FDP-Vorsitzenden. Initiiert und durchgesetzt durch lückenlose
Kontrolle. Nicht nur die Mineralölkonzerne, sondern jede einzelne der
rund 14 700 Tankstelle ...
Halle: Zwar hat die Gema erreicht, dass Youtube in die
Mitverantwortung genommen wird und die Verbreitung urheberrechtlich
geschützter Videos auf Zuruf durch den Einbau von Filtern sperren
muss. Aber You ...
Halle: Was soll man davon halten? Im Harz hortet ein junger
Mann Sprengstoff und Waffen. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger
Stahlknecht (CDU) verkündet daraufhin, dass Beziehungen zur rechten
Szene wah ...
Hagen: Was war das für ein Theater, als die Dänen im
vergangenen Sommer kurz wieder Grenzkontrollen einführten. Die
geballte EU - inklusive Deutschlands und seines Innenministers
Hans-Peter Friedrich - ...
Bielefeld: Im Dioxineier-Skandal hat der Kreis
Minden-Lübbecke auf der Geflügelfarm Niermann in Stemwede nun auch
Schutzmaßnahmen bei der konventionellen Haltung der Legehennen
angeordnet. Die Legehennen m ...
Hagen: Das Urteil, das die Musik-Verwertungsgesellschaft
GEMA gestern vor dem Landgericht Hamburg gegen die Video-Plattform
YouTube erstritten hat, ist ebenso weitgehend wie wegweisend. Wenn
man den Richt ...
Düsseldorf: Im ersten Moment klingt der Vorschlag aus dem
Wirtschaftsministerium bestechend: strenge Aufsicht für Ölkonzerne,
Meldestelle für Preiserhöhungen und Preissenkungen. Endlich
unternimmt die Poli ...
Köln: OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf (BGH, Urteil vom 08.03.2012; Az.: I ZR 202/10) ...
Karlsruhe: Im Streit um die Pendlerpauschale lässt die FDP
nicht locker. Er wundere sich sehr, wie hartnäckig sich die Union
einer Diskussion über deren Erhöhung bisher verweigerte, betonte der
Parteichef ...
Berlin: Es ist an der Zeit, das Schengener Abkommen neu zu
regeln. EU-Kommission, Ministerrat und Parlament gemeinsam sollten
das Sagen haben. Schengen gehört zu den größten Errungenschaften
Europas. Es ...
Frankfurt: Folgenschwerer könnte sein, dass laut Urteil
Youtube das erneute Hochladen von einmal gesperrten Videos mit
Filtern verhindern muss. Das soll über den Abgleich mit hinterlegten
Klangproben funk ...
Berlin: Nutzer schützen - Urheberrecht sichern ...