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Berliner Zeitung: Zum FDP-Parteitag in Karlsruhe

Berlin: Die Zukunft der FDP heißt... Rainer Brüderle!? Na ja, jedenfalls gibt er ihr Hoffnung in einer nicht so schönen Gegenwart. Dem Oskar Lafontaine der Liberalen jubelten in Karlsruhe 662 erwachsen ...

WAZ: Grünen-Chefin Roth rechnet nicht mit Durchbruch bei Endlagersuche am Dienstag

Essen: Vor dem Spitzentreffen zum Endlagersuchgesetz am kommenden Dienstag hat Grünen-Chefin Claudia Roth Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) zu Zugeständnissen aufgefordert. "Wenn Röttgen glaub ...

Der Tagesspiegel: Piratenchef Nerz distanziert sich von umstrittenem NSDAP-Vergleich und mahnt bessere Umgangformen in seiner Partei an

Berlin: Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, distanziert sich von den Äußerungen des parlamentarischen Geschäftsführers im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Delius, der das Wachstum de ...

Der Tagesspiegel: Piratenchef Nerz gibt Fehler in der Urheberrechtsdebatte zu

Berlin: Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, gibt Fehler in der Debatte um ein neues Urheberrecht zu. "Wir haben unser Programm schlecht kommuniziert", sagte Nerz dem in Berl ...

Der Tagesspiegel: Piratenpartei wird keinen Spitzenkandidaten für Bundestagswahl 2012 küren

Berlin: Die Piratenpartei will ohne einen Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf im nächsten Jahr ziehen. "Bisher wollen wir keinen Spitzenkandidaten nominieren, sondern in 16 Landesverbänden e ...

Der Tagesspiegel: Nach seinen umstrittenenÄußerungen zieht der Berliner Piraten-Fraktionsgeschäftsführer Delius seine Kandidatur für den Bundesvorsitz zurück

Berlin: Der parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Delius, zieht seine Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei zurück. Als Grund nannte Delius die ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kosovo SPD-Verteidigungspolitiker Arnold signalisiert Zustimmung zu Eingreiftruppe

Halle: Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Zustimmung zur Entsendung einer schnellen Eingreiftruppe in das Kosovo signalisiert. "Es ist richtig, Vorsor ...

WAZ: Quelle für Dioxin-versuchte Bio-Eier gefunden

Essen: Die Quelle der Dioxin-Verseuchung von Bio-Eiern auf einem Hof im ostwestfälischen Stemwede ist offenbar entdeckt worden. Nach Informationen der Westfälischen Rundschau (Montagausgabe) wurde im Au ...

Der Tagesspiegel: Matthias Kurth: Deutsche Solarfirmen sollten von Apple lernen

Berlin: Der langjährige Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, glaubt nicht, dass es wirtschaftlich noch Sinn hat, Solarmodule in Deutschland zu fertigen. "Die Produktion eines Solarpanels ...

Der Tagesspiegel: Linken-Vize Kipping: Rechtsausleger bei Piratenpartei häufen sich

Berlin: Die Linkspartei hält es für möglich, dass die Piratenpartei sich bewusst nicht klar nach rechts abgrenzt, um im rechtsextremen Milieu an Zustimmung zu gewinnen. Die stellvertretende Vorsitzende K ...

Eigenbedarfskündigung: Was ist Eigenbedarf? Für wen gilt er?

Berlin: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zu den Rechten des Mieters und Vermieters bei Eigenbedarf. ...

Outokumpu will 1500 Stellen streichen

Essen: Was bedeutet dies für die Arbeitsplätze bei der ThyssenKrupp-Tochter Inoxum? Was sollten betroffene Arbeitnehmer in Krefeld und Bochum beachten? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexande ...

Der Tagesspiegel: CDU-Generalsekretär Gröhe: Wir müssen die Piraten ernst nehmen

Berlin: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat sich gegen einen Konfrontationskurs gegen die Piraten-Partei ausgesprochen. "Für mich ist ganz klar: Man muss sie ernst nehmen", sagte Gröhe dem T ...

Der Tagesspiegel: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe kommt Betreuungsgeld-Kritikern entgegen

Berlin: Im Streit um das Betreuungsgeld hat CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe den innerparteilichen Kritikern Entgegenkommen signalisiert. Die Koalition habe sich für die Umsetzung des Betreuungsgeld al ...

Der Tagesspiegel: Gröhe warnt FDP vor Ampel-Debatten

Berlin: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die FDP vor Absetzbewegungen in Richtung SPD und Grüne gewarnt. "Die Wählerinnen und Wähler der FDP wollen eine bürgerliche Politik", sagte Grö ...

Der Tagesspiegel: Jens Spahn (CDU) fordert Krankenkassen dazu auf, ausstehende Beiträge eintreiben

Berlin: Angesichts von Hunderttausenden Nichtzahlern rufen die Krankenkassen die Politik zur Hilfe. "Der Staat muss in Vorleistung treten, oder das Sozialamt soll zahlen", sagte GKV-Verbandssprec ...

Krings/Heveling: Keine Extra-Wurst für YouTube

Berlin: Das Landgericht Hamburg hat bestätigt, dass YouTube für das Verhalten seiner Nutzer mitverantwortlich ist. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günt ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Untreueverdacht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Topmanager

Bielefeld: Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen ehemaligen Top-Manager des Düsseldorfer Stahlkonzerns Schmolz + Bickenbach. Gegen den früheren Präsidenten des Verwaltungsrats, Michae ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Betrüger prellt 1.000 Mennoniten um 14 Millionen Euro

Bielefeld: Mehr als 1.000 strenggläubige Mennoniten, die als Aussiedler aus der ehemaligen Sowjetunion nach Deutschland gekommen waren, sind von einem Kaufmann in Lippe zwischen 2007 und 2011 mit falschen Ve ...

Saarbrücker Zeitung: Neuer FDP-Generalsekretär Döring fordert von Schäuble ehrgeizigeres Sparen - Echte Nullverschuldung schon 2014

Berlin / Saarbrücken.: Der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mehr Ehrgeiz beim Sparen gefordert. Die FDP wolle schon 2014 gänzlich auf eine Neuverschuldung ...


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