PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3120

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Bei Rotlichtverstoßhat Fußgänger kein Schadenersatzanspruch - Verkehrsrecht Dresden

Dresden: Wenn Fußgänger bei Rotlicht Straßeüberquert, kann Betriebsgefahr des ihn anfahrenden Fahrzeugs zurücktreten - Verkehrsrecht Dresden ...

CS Euroreal -"Outsourcing"der Verantwortung durch Banken? Gerichte entscheiden: Keine Haftungserleichterungen für Banken!

Bad Kreuznach: Eine Reihe deutscher Banken haben den Tätigkeitsbereich der Finanzberatung ausgelagert und auf Tochterunternehmenübertragen. Diese Tochterunternehmen sind jedoch formal betrachtet keine Banken. Im F ...

Voßhoff: Gerechtigkeitslücke für Angehörige im Schadensersatzrecht schließen

Berlin: Die Arbeitsgruppe Recht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich mit einem Diskussionsentwurf der Bayerischen Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Frau Dr. Beate Merk und des Vorsi ...

Saarbrücker Zeitung: Bahr droht mit Streichung von Klinik-Hilfen - Gesundheitsministerkonferenz in Saarbrücken

Saarbrücken: Unmittelbar vor der am heutigen Mittwoch beginnenden Gesundheitsministerkonferenz in Saarbrücken hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) seinen Länderkollegen damit gedroht, die geplante ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Rechtsextremismus

Halle: Eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes der Stadtverwaltung Dessau-Roßlau hat in einem offiziellen Schreiben rechtsextremes Vokabular verwendet und das Alternative Jugendzentrum verunglimpft. In eine ...

Mitteldeutsche Zeitung: Euro-Debatte Euro-Kritiker begrüßen Rederecht für Abweichler im Bundestag

Halle: Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler hat sich erfreut über sein von der Unionsfraktion gewährtes Rederecht bei der kommenden Euro-Debatte geäußert, zugleich aber betont, dass er darauf ...

Ukraine reduziert Erdgas-Importe um 50 Prozent

Kiew, Ukraine: Die Ukraine hat das Volumen der Erdgasimporte in den ersten fünf Monaten des Jahres 2012 um 48,77 Prozent gesenkt, verglichen mit demselben Zeitraum des Jahres 2011. Das Volumen an importiertem G ...

Rheinische Post: Europa-Ausschuss-Vorsitzender für Volksabstimmung zum Euro

Düsseldorf: Der Chef des Europa-Ausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), hat eine Volksabstimmung über die weitere europäische Integration gefordert. Um die Schuldenkrise zu bewältigen, "müs ...

Rheinische Post: Islamische Kulturzentren kritisieren "Ausländerbericht"

Düsseldorf: Anlässlich der Verabschiedung des neuen Ausländerberichtes im Bundeskabinett am heutigen Mittwoch haben die islamischen Kulturzentren in Deutschland die Wortwahl der Bundesregierung kritisiert. & ...

Badische Neueste Nachrichten: Die Krise als Chance

Karlsruhe: Es ist noch gar nicht so lange her, da war Angela Merkel mit Europa ganz zufrieden. Nachdem sie maßgeblich den seit Ende 2009 geltenden Vertrag von Lissabon durchgekämpft hatte, hoffte sie auf Ru ...

Badische Neueste Nachrichten: EnBW Mängelrüge

Karlsruhe: Eigentlich könnte der Untersuchungsausschuss zur EnBW-Affäre sofort seine Arbeit einstellen: Das Gutachten des Rechnungshofs lässt an Deutlichkeit kaum etwas zu wünschen übrig. Wer wirklich noch ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Weltdrogenbericht Bedrückend THOMAS SPANG, WASHINGTON

Bielefeld: Die jüngsten Zahlen aus dem Weltdrogenbericht der Vereinten Nationen liefern eine bedrückende Bestandsaufnahme. Demnach konsumieren 230 Millionen Menschen illegale Drogen. Wobei es in den Entwick ...

Schwäbische Zeitung: EnBW-Untersuchungsausschuss: Es fehlt ein schlichter Satz - Leitartikel

Leutkirch: Im Zweifel für den Angeklagten: Dieser bewährte juristische Grundsatz ist auf Strafverfahren gemünzt, er sollte aber in einem übertragenen Sinne generell gelten, wenn Menschen beschuldigt werde ...

Westdeutsche Zeitung: Rauchverbot NRW = von Martin Vogler

Düsseldorf: Wenn man Raucher ärgern will, kann man sie etwas zynisch trösten: Immerhin dürfen sie in NRW am Baggersee noch rauchen. Führen sie hingegen an den Strand im südfranzösischen Cannes, müsste d ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Beschneidung von Jungen

Stuttgart: Glaube ist nicht verhandelbar. Aber wie er praktiziert wird, das wandelt sich im Lauf der Zeit. Mit kleinen Schritten wird man daher am besten zum Ziel kommen. Der Staat könnte als Erstes medizini ...

FT: Flensburger Tageblatt

Flensburg: Schlaftabletten, Tranquilizer, Anti-Depressiva - vor allem Frauen sind es, denen diese Medikamente verschrieben werden. Und immer häufiger ist diese Praxis der Einstieg in eine Medikamentensucht. D ...

Rheinische Post: Erdogan riskiert viel = Von Matthias Beermann

Düsseldorf: Ein Krieg mit Syrien ist gewiss keine Wunschvorstellung der türkischen Regierung. Trotzdem ist ein bewaffneter Konflikt zwischen dem Assad-Regime und dem Nato-Mitglied Türkei seit gestern erhebli ...

Rheinische Post: Plan mit Schlagseite = Von Birgit Marschall

Düsseldorf: Vier Präsidenten von vier europäischen Institutionen haben ein Konzept für ein Europa der Zukunft geschrieben. EU-Ratspräsident Van Rompuy, Komissionspräsident Barroso, EZB-Chef Draghi und Eur ...

Rheinische Post: Rauchverbot wie in Bayern = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf: Als erstes größeres Vorhaben bringt das neue rot-grüne Kabinett die Novelle zum Nichtraucherschutz auf den Weg. Es handelt sich um einen rigorosen Entwurf, der - genauso wie in Bayern - kein Hint ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Arbeitszeit in Sachsen-Anhalt

Halle: Sachsen-Anhalter arbeiten länger. Seit Jahren sind die Zahlen des Statistischen Landesamtes ähnlich: Statistisch gesehen sind die Erwerbstätigen hierzulande etwa 100 Stunden im Jahr länger in ...


Seite 3120 von 5357:  «Â ..  3119 3120 3121  3122  3123  3124  3125  3126  3127  3128  .. » 5357