Politik & Gesellschaft
Berlin: Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages
hat am (heutigen) Mittwoch den Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der
Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz) beschlossen.
Hierzu erklär ...
Berlin: Mit neuem Sachverstand in die entscheidente Phase der Enquete-Kommission ...
Berlin: Erste RegierungsÂverÂhandÂlungen mit Togo seit über 20 Jahren erÂfolgÂreich abgeschlossen ...
Berlin: Bund erreicht vorzeitig Ziele der Schuldenbremse ...
Wiesbaden: Kinderbetreuungskrise in Hessen - GRÜNE: Schwarz-Gelb lässt Eltern und Kommunen im Stich ...
Berlin: Integration trotz Bundesregierung auf gutem Weg ...
Bamberg: "Das Armutsrisiko der älteren Bevölkerung in
Deutschland ist geringer als das Armutsrisiko älterer
Bevölkerungsgruppen in vielen anderen europäischen Ländern." Dies
stellte Dr. Herb ...
Berlin: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert, auf
weitere Senkungen des Rentenbeitrages zu verzichten und stattdessen
eine Finanzreserve in der Rentenversicherung aufzubauen. Dazu erklärt
der sozia ...
Berlin: Die Bundesregierung hat heute den Bundeshaushalt
2013 und die Finanzplanung des Bundes bis 2016 beschlossen.
Anschließend hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble den Entwurf
im Haushaltsaussch ...
Wien: Grundlegende Begriffe und fundierte Hintergründe zum Phänomen Globalisierung werden nun in einem "Lexikon der Globalisierung" zusammengefasst. Im Rahmen eines Translational Research-Projek ...
Wiesbaden: NSU-Morde - Innenpolitiker von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN besuchen Untersuchungsausschuss in Berlin ...
Berlin: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Volker Kauder spricht sich in der Debatte um das Urheberrecht in der
digitalen Gesellschaft für einen gerechten Interessenausgleich
zwischen Internet ...
Köln: Anspruch auf Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten? ...
Berlin: SPD-Fraktion beschließt dauerhafte Entfristung von §52a Urheberrechtsgesetz ...
Wiesbaden: Wirtschaftsstandort Hessen - Schwarz-Gelb liefert Selbstbeweihräucherung und Vergangenheitsbewältigung ...
Berlin: Transparency kritisiert Untätigkeit Deutschlands zur Umsetzung der Empfehlungen der Staatengruppe des Europarates (GRECO) ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den
Bundeshaushaltsplan 2013 und den Finanzplan 2012 bis 2016
beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen ...
Berlin: Der Petitionsausschuss hat am Dienstag seinen
Jahresbericht 2011 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben.
Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der
CDU/CSU-Bundesta ...
Berlin: Gemeinsame Pressemitteilung des Verbraucherzentrale Bundesverbands e.V. (vzbv) und der Berliner Datenschutzrunde zur Stiftung Datenschutz ...