PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3110
PresseMitteilungen

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Bundeskanzlerin Merkel trifft Shopware-Vorstand: „Brauchen mehr Unternehmer wie Euch“

Schöppingen: Schöppingen/Berlin, 29.06.2012 – Der Vorstand der shopware AG hatte jetzt in Berlin ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Anlass des Besuches war das Sommerfest des Parlamentskreises Mitte ...

Bär: Beratungen zum Betreuungsgeld werden zügig fortgesetzt

Berlin: Heute hat der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschlossen, die Anhörung zum Betreuungsgeld am 14. September 2012 durchzuführen. Dazu erklä ...

AMG-Novelle: Vergaberechtswidrige Rabattverträge werden unwirksam

Berlin: Der Deutsche Bundestag hat gestern abschließend das "Zweite Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften", die so genannte AMG-Novelle, beraten. Die Novelle setzt ...

Holzenkamp/Röring: Ab 52 Gigawatt Gesamtleistung muss die Solarbranche auf eigenen Füßen stehen

Berlin: Der Bundesrat wird am Freitag die Reform der Solarförderung verabschieden, auf die sich der Bundestag mit der Länderkammer geeinigt hatte. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwi ...

Uhl: Bundesmeldegesetz ist Rückgrat einer modernen Verwaltung

Berlin: Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Meldewesens beschlossen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundest ...

Uhl: Baustein für modernen Datenschutz in Deutschland

Berlin: Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Errichtung einer Stiftung Datenschutz debattiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU ...

Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen

Köln: Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen ...

Mitteldeutsche Zeitung: Eurorettung Unions-Europapolitiker Silberhorn hält ESM für ungeeignet

Halle: Der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Thomas Silberhorn, hält den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM für ungeeignet, um die Euro-Krise zu lösen. "Um den Euro zu ...

Westfalen-Blatt: Sechs Missbrauchsopfer der Kirche im Hungerstreik - Betroffene aus Deutschland undÖsterreich fordern Abschaffung der Verjährung

Bielefeld: In Deutschland und Österreich sind drei Frauen und drei Männer, die in ihrer Kindheit von Geistlichen missbraucht wurden, im Hungerstreik. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende WESTFALEN-BL ...

Rheinische Post: Bosbach kritisiert: ESM als Schritt in Richtung Transferunion

Düsseldorf: Der Chef des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM als Schritt hin zu einer europäischen Transferunion kritisiert. "Wir müssen verh ...

Rheinische Post: "Gorch Fock" nimmt Ausbildung wieder auf

Düsseldorf: Das umstrittene Segelschulschiff der Bundeswehr, die "Gorch Fock", wird wieder für die reguläre Ausbildung angehender Marine-Offiziere eingesetzt. Dies berichtet die in Düsseldorf ersch ...

Rheinische Post: FDP kritisiert Bayern wegen Betreuungsgeld / "Land muss seine Zuständigkeit wahrnehmen"

Düsseldorf: Im Streit um das Betreuungsgeld hat die FDP auf die Zuständigkeit der Länder verwiesen und zugleich das bayerische Vorgehen kritisiert. "Es kann nicht sein, dass einzelne Länder ihre Zustän ...

Badische Neueste Nachrichten: Neuer Schwung für Obama

Karlsruhe: Es ist ein klarer Sieg für Barack Obama. Ein Überraschungssieg, wenn man es daran misst, mit welcher Skepsis sich manche Richter die Argumente pro Gesundheitsreform angehört hatten. Gut vier Mon ...

Badische Neueste Nachrichten:Überfällige Debatte

Karlsruhe: Der Verdruss über die nicht enden wollenden Euro-Krisengespräche ist groß. Aber müsste nicht auch etwas Erleichterung mitschwingen? Über viele Jahre war das Geblubbere der Profi-Europäer im b ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Krankenversicherung

Stuttgart: Für Obama und die Demokraten bedeutet die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes willkommener Rückenwind im Wahlkampf. Mit der Durchsetzung der sozialen Großreform lässt sich gut werben. Denn ...

Schwäbische Zeitung: Beim Betreuungsgeld knirscht noch gewaltig - Kommentar

Leutkirch: Ja hat sie denn nichts Wichtigeres vor? Das Erstaunen war groß, dass Kanzlerin Merkel zwischen ihren dringenden europäischen Krisengesprächen noch die Zeit fand, der Debatte über das Betreuungs ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Verfassungsschutz vernichtet Mordakten In den Schredder PETER JANSEN

Bielefeld: Die jetzt bekannt gewordenen Vorgänge im Verfassungsschutz bei der Aufklärung der von drei Neonazis verübten Mordserie stellen die Existenzberechtigung der Behörde in Frage. Ein Bundesamt, in d ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar EU-Gipfel Versuch eines Lobes SABINE BRENDEL, BRÜSSEL

Bielefeld: Es ist einfach, Europas Politiker für ihre Zerstrittenheit zu geißeln oder für ihre oft zu enge Sicht der Schuldenkrise - und für ihre Verzagtheit, Entscheidungen zum Wohle aller zu treffen. Di ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Höchstes Gericht stützt US-Gesundheitsreform Doktor Obamas Verschreibungen THOMAS J. SPANG, WASHINGTON

Bielefeld: Die Verfassungsrichter haben der Gesundheitsreform Präsident Barack Obamas eine überraschend günstige Diagnose gestellt. Sie erklärten wesentliche Teile des 2.700 Seiten starken Gesetzespakets ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Beschneidung von Kleinkindern

Bielefeld: Das Landgericht Köln bezieht Prügel, weil es die religiöse Beschneidung eines Kleinkinds als verbotene Körperverletzung bewertet hat. Juden und Muslime berufen sich auf die Religionsfreiheit, die ...


Seite 3110 von 5357:  1 «Â ..  3109 3110 3111  3112  3113  3114  3115  3116  3117  3118  .. » 5357