Politik & Gesellschaft
Ulm: Im Verlauf der Banken- und Schuldenkrise hat sich
Angela Merkel auf der europäischen Bühne schon mehrfach in einer
Situation befunden, die von ihren Kritikern als unrühmlich, von ihren
Anhängern ...
Halle: Das Dessauer Ordnungsamt hat schnell auf den
Fehltritt einer Mitarbeiterin reagiert. Dass rechtsextremes Vokabular
in ein amtliches Schreiben gerutscht ist - es war ganz offensichtlich
Ergebnis fatal ...
Halle: Auch wenn die Förderung stetig gesunken ist, die
Betreiber erhalten immer noch ein Vielfaches des Preises, den
Kraftwerksstrom an der Börse kostet. Zweitens: Wohin mit dem
Solarstrom? Schon jetzt ...
Halle: Das Verwaltungsgericht Halle hat die bestehende
Regelung zur Zweitwohnungssteuer in Halle wegen mehrerer Formfehlern
für unwirksam erklärt. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung
(Donnerstagaus ...
Düsseldorf: Angela Merkel macht ihrem Namen als "Madame No"
alle Ehre. Kategorisch lehnt sie die gemeinschaftliche Haftung für
Schulden von EU-Ländern - so harmlos als Eurobonds umschrieben - ab.
&q ...
Berlin: Was, wenn der Vermieter die unpünktliche Mietzahlung lange Zeit nicht gerügt hat? ...
Bielefeld: Angela Merkel hat in der Eurokrise schon
häufiger ihren Kurs geändert. Die Opposition redet da gerne von
Umfallen, man könnte es positiv betrachtet auch als Lernkurve
bezeichnen. Eine der jüngs ...
Köln: Urteil zur Sprache in Arbeitsverträgen ...
Bielefeld: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble macht es
sich einfach. Mit dem Rückenwind der guten Konjunktur will er die
Schuldenbremse einhalten - ohne zusätzlich zu sparen. Das könnte
funktionieren, ...
Bielefeld: Die nordrhein-westfälische Landesregierung will
ihr Augenmerk verstärkt auf den Strafvollzug legen. Das Kabinett hat
neue Leitlinien für dessen künftige Gestaltung beschlossen. Ihr
erklärtes Z ...
Berlin: Das kontroverse Reiseunternehmen Barefoot India hat auf den Andamanen-Inseln einen schweren Rückschlag erlitten. Die indische Regierung verbannte Tourismusunternehmen von einer Pufferzone um das Indi ...
Berlin: Doppelte Schufa-Einträge können zu unkorrekten Bewertungen bei der Schufa Holding AG führen. ...
Berlin: Rechtsbruch beim BER-Schallschutz muss endlich aufhören ...
Berlin: Özoguz und Schwesig: Betreuungsgeld errichtet neue Barrieren für erfolgreiche Integration ...
Berlin: Rüstungsexporte bedürfen größerer Transparenz und Kontrolle ...
München: Innenstaatssekretär Gerhard Eck: Einführung des Digitalfunks in Bayern entwickelt sich positiv ...
Erfurt: Minister Reinholz begrüßt 1,5-millionste Besucherin am Baumkronenpfad im Hainich ...
Magdeburg: "Landesregierung muss Breitband-Strategie ändern" ...
Köln: 10 Jahre Internationaler Strafgerichtshof ? sexualisierte Kriegsgewalt darf kein Randthema bleiben! ...
Berlin: Lösung für die Renten der DDR-Altübersiedler in Sicht ...