Politik & Gesellschaft
Berlin: Rede von Staatsminister Michael Link bei der KAS- Konferenz: "Die Finanzkrise als juristische Zeitenwende? Zur Zukunft von Europäischer Integration und Grundgesetz" ...
Berlin: StM Link: Die Beziehungen zwischen der EU und Zentralamerika erreichen neue Qualität
...
Berlin: Verfahren zum Betreuungsgeld missachtet Oppositionsrechte ...
Berlin: Mit der Verabschiedung des
Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes (PNG) am heutigen Freitag hat die
Koalition auch die Situation für Menschen mit Behinderung verbessert.
Dazu erklärt die Behindertenbeauf ...
Bonn: Bundesinnenministerium fordert deutlichere Abstufungen im Datenschutzrecht auf Basis der unterschiedlichen Risiken für das Persönlichkeitsrecht ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend in
2./3. Lesung das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens
beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der
Vertriebenen, Aussiedler und d ...
Rheda-Wiedenbrück: +++ Offizielle Eröffnung mit NRW-Ministerin Ute Schäfer und Schirmherrin Marissa Prinzessin zu Bentheim-Tecklenburg+++ KiTa im Verwaltungsgebäude bietet Platz für insgesamt 70 Kinder+++ Betrieb in ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag
abschließend die Waldstrategie 2020 der Bundesregierung beraten. Dazu
erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und
Verbrauchers ...
Berlin: Das Landgericht Köln hat die religiös motivierte
Beschneidung männlicher Kinder mit seinem Urteil vom 7. Mai 2012 für
strafbar erklärt. Dazu erklärt die Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfrak ...
Dortmund: Erstes Netzwerktreffen der NRW-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer der internationalen Jugend-Workcamps ewoca³ in Düsseldorf ...
Saarbrücken: In der Debatte um die Bewältigung der
Eurokrise fordert der FDP-Finanzexperte und Euro-Skeptiker Frank
Schäffler jetzt Instrumentarien, damit Krisenländer geordnet aus der
Eurozone austreten kö ...
Schöppingen: Schöppingen/Berlin, 29.06.2012 – Der Vorstand der shopware AG hatte jetzt in Berlin ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Anlass des Besuches war das Sommerfest des Parlamentskreises Mitte ...
Berlin: Heute hat der Ausschuss für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschlossen,
die Anhörung zum Betreuungsgeld am 14. September 2012 durchzuführen.
Dazu erklä ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat gestern abschließend das
"Zweite Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer
Vorschriften", die so genannte AMG-Novelle, beraten. Die Novelle
setzt ...
Berlin: Der Bundesrat wird am Freitag die Reform der
Solarförderung verabschieden, auf die sich der Bundestag mit der
Länderkammer geeinigt hatte. Dazu erklären der Vorsitzende der AG
Ernährung, Landwi ...
Berlin: Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag den
Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Meldewesens beschlossen. Dazu
erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundest ...
Berlin: Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag über
einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Errichtung einer Stiftung
Datenschutz debattiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU ...
Köln: Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen ...
Halle: Der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe
im Bundestag, Thomas Silberhorn, hält den dauerhaften
Euro-Rettungsschirm ESM für ungeeignet, um die Euro-Krise zu lösen.
"Um den Euro zu ...
Bielefeld: In Deutschland und Österreich sind drei Frauen
und drei Männer, die in ihrer Kindheit von Geistlichen missbraucht
wurden, im Hungerstreik. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende
WESTFALEN-BL ...