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Mißfelder: Faire Wahlen in Georgien gewährleisten
Berlin: Im Oktober 2012 finden Parlamentswahlen in Georgien statt. Die Vorbereitungen dazu haben begonnen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: ...Lebhafte Debatte um europäische Datenschutzreform
Bonn: Bundesinnenministerium fordert deutlichere Abstufungen im Datenschutzrecht auf Basis der unterschiedlichen Risiken für das Persönlichkeitsrecht ...Holzenkamp/Heil: Koalition stärkt Verbraucherschutz im Finanzsektor
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht beraten. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernä ...Holzenkamp/Stier: Zukunft der deutschen Vollblutpferdezucht vorerst gesichert
Berlin: Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Freitag das Gesetz zur Besteuerung von Sportwetten zur Flankierung des Glückspieländerungs-staatsvertrages der Bundesländer. Ein von den Koalitionsf ...Holzenkamp/Stier: Tierschutz mit Augenmaß
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag zwei Anträge und einen Gesetzentwurf der Oppositionsfraktionen zum Tierschutz debattiert. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtsc ...Olaf Scholz gratuliert Peter Feldmann ? Deutsche Großstädte sind bei Sozialdemokraten in besten Händen
Berlin: olz gratuliert Peter Feldmann ? Deutsche Großstädte sind bei Sozialdemokraten in besten Händen Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, ...Übergangsregierung für Syrien: letzte Chance für politische Lösung
Berlin: Übergangsregierung für Syrien: letzte Chance für politische Lösung ...Union stimmt gegen Lesben und Schwule, FDP gegen die eigene Überzeugung
Berlin: Union stimmt gegen Lesben und Schwule, FDP gegen die eigene Überzeugung ...Präsident des Deutschen Bauernverbandes: GRÜNE gratulieren Rukwied zur Wahl und hoffen auf Gesprächsbereitschaft
Wiesbaden: Präsident des Deutschen Bauernverbandes: GRÜNE gratulieren Rukwied zur Wahl und hoffen auf Gesprächsbereitschaft ...Rede von Staatsminister Michael Link bei der KAS- Konferenz: ?Die Finanzkrise als juristische Zeitenwende? Zur Zukunft von Europäischer Integration un
Berlin: Rede von Staatsminister Michael Link bei der KAS- Konferenz: "Die Finanzkrise als juristische Zeitenwende? Zur Zukunft von Europäischer Integration und Grundgesetz" ...StM Link: Die Beziehungen zwischen der EU und Zentralamerika erreichen neue Qualität
Berlin: StM Link: Die Beziehungen zwischen der EU und Zentralamerika erreichen neue Qualität ...Verfahren zum Betreuungsgeld missachtet Oppositionsrechte
Berlin: Verfahren zum Betreuungsgeld missachtet Oppositionsrechte ...Michalk: Verbesserungen für Menschen mit Behinderung in der Pflege
Berlin: Mit der Verabschiedung des Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes (PNG) am heutigen Freitag hat die Koalition auch die Situation für Menschen mit Behinderung verbessert. Dazu erklärt die Behindertenbeauf ...Lebhafte Debatte um europäische Datenschutzreform
Bonn: Bundesinnenministerium fordert deutlichere Abstufungen im Datenschutzrecht auf Basis der unterschiedlichen Risiken für das Persönlichkeitsrecht ...Brähmig: Arbeit der Suchdienste wird durch das neue Bundesmeldegesetz gestärkt - noch immer 1,3 Millionen Kriegsvermisste
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend in 2./3. Lesung das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und d ...Neu: Kindertagesstätte bei Tönnies
Rheda-Wiedenbrück: +++ Offizielle Eröffnung mit NRW-Ministerin Ute Schäfer und Schirmherrin Marissa Prinzessin zu Bentheim-Tecklenburg+++ KiTa im Verwaltungsgebäude bietet Platz für insgesamt 70 Kinder+++ Betrieb in ...Holzenkamp/Caesar: Waldstrategie verpflichtet zu nachhaltiger Forstwirtschaft
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag abschließend die Waldstrategie 2020 der Bundesregierung beraten. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbrauchers ...Flachsbarth: Strafbarkeit von Beschneidungen bei Jungen in Konflikt mit der Religionsfreiheit
Berlin: Das Landgericht Köln hat die religiös motivierte Beschneidung männlicher Kinder mit seinem Urteil vom 7. Mai 2012 für strafbar erklärt. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfrak ...Jugendliche schreiben mit am Kochbuch Europa
Dortmund: Erstes Netzwerktreffen der NRW-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer der internationalen Jugend-Workcamps ewoca³ in Düsseldorf ...Saarbrücker Zeitung: FDP-Finanzexperte Schäffler fordert Instrumentarien für einen Euro-Austritt
Saarbrücken: In der Debatte um die Bewältigung der Eurokrise fordert der FDP-Finanzexperte und Euro-Skeptiker Frank Schäffler jetzt Instrumentarien, damit Krisenländer geordnet aus der Eurozone austreten kö ...Seite 3109 von 5357: 1 «Â ..  3108 3109 3110  3111  3112  3113  3114  3115  3116  3117  .. » 5357