Politik & Gesellschaft
Berlin: Menschenrechts-Nachhilfe aus Karlsruhe ...
Düsseldorf: Karlsruher Richter geben Bundesregierung eine peinliche Nachhilfe ...
Magdeburg: "Inlandsgeheimdienst bleibt ein Fremdkörper in der Demokratie" ...
Berlin: Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Zulassung privater Sicherheitskräfte zur Pirateriebekämpfung ...
Berlin: Von der Leyen duckt sich weg ...
Berlin: Berlin - Die deutschen Unterstützer des in den USA
wegen Doppelmords inhaftierten Jens Söring gehen in die Offensive. 54
Bundestagsabgeordnete trommelte allein Christoph Strässer zusammen,
Sprech ...
Berlin: Klare Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ...
Berlin: Gut für die Betroffenen, peinlich für die Bundesregierung ...
Berlin: Bundesaußenminister Westerwelle beglückwünscht Libyer zu freien Wahlen ...
Berlin: Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen, Mindestsicherung einführen ...
Berlin: Ermutigendes Zeichen für Libyen ...
Jena: Eine Information des Deutschen Schutzverbands gegen Diskriminierung e. V. ...
Berlin: Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die
Verfassungsmäßigkeit der Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz entschieden. Dazu erklären der
arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprech ...
Berlin: Anlässlich der Vorstellung des
Verfassungsschutzberichts 2011 erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Hermann Gröhe:
Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht zeigt einmal me ...
Berlin: E-Government-Nutzung in Deutschland um fünf Prozentpunkte auf 45 Prozent gestiegen Mangelnde Durchgängigkeit von Angeboten nach wie vor größtes Hemmnis für E-Government-Nutzung Vier verschiede ...
Karlsruhe: Regelungen zu den Grundleistungen in Form der Geldleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verfassungswidrig ...
Berlin: Verfassungsschutzbericht 2011: Bundesinnenminister Dr. Friedrich stellt Ergebnisse vor und bekennt sich zur Notwendigkeit des Verfassungsschutzes ...
Berlin: Malta: Inhaftierung von Migranten rechtswidrig ...
Berlin: Karlsruhe bestätigt Kritik der LINKEN an Asylbewerberleistungsgesetz ...
Frankfurt a.M.: Neuer europäischer Wissenschaftspreis: Carl Heymann Preis - European Legal Award ...