PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3064

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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Verfassungsschutzbericht 2011 Dokument mit Lücken ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Heinz Fromm hat natürlich recht: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat nicht alles falsch gemacht. Insbesondere in der Abwehr des islamistischen Terrorismus haben die deutschen Geheimdienste ihr ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Politische Turbulenzen in Rumänien und Bulgarien Notwendiger Druck SABINE BRENDEL, BRÜSSEL

Bielefeld: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mögen zwar europäische Grundwerte sein - aber selbstverständlich sind sie absolut nicht. Das zeigt sich gegenwärtig in Rumänien und Bulgarien. Die Europäer ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Student soll trotz vorzeitigem Abschluss weiter zahlen Lebenserfahrung per Urteil LENNART KRAUSE

Bielefeld: Das Gericht hat im Fall des Dortmunder Turbostudenten richtig entschieden. Wer einen Vertrag abschließt, muss diesen erfüllen. Auch wenn er dank exzellenter Leistungen weniger als die Hälfte der ...

Westdeutsche Zeitung: Verfassungsschutz = von Olaf Steinacker

Düsseldorf: Selten zuvor dürfte der Jahresbericht des Verfassungsschutzes einen solch schalen Beigeschmack hinterlassen haben wie in diesem Jahr. Und das nicht nur wegen der pikanten Personalie. Innenminister ...

NRZ: Menschen zweiter Klasse - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Das Grundgesetz enthält viele Regelungen, die in ihrer Einfachheit und Klarheit unmissverständlich sind. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Niemand ...

Berliner Zeitung: Zum Handel mit Schrottimmobilien in Berlin

Berlin: Auf diese Betrugsmasche sind gut verdienende Oberschichtler wie Professoren, Ärzte, Unternehmer ebenso hereingefallen wie ahnungslose Kleinsparer, die eigentlich jeden Euro zum Leben brauchen. Derl ...

Urteil erleichtert Anlegern die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen

Köln: Urteil erleichtert Anlegern die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Urteil zu Geldleistungen für Asylbewerber:

Frankfurt/Oder: Natürlich braucht Europa Regeln im Umgang mit Asylsuchenden. Die dürfen aber nicht darauf beruhen, dass Menschen wie Verbrecher behandelt werden - weggesperrt und würdelos. Wenn Deutschland Flü ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum neuen Präsidenten des Verfassungsschutzes:

Frankfurt/Oder: Für Maaßen spricht, dass er in den vergangenen zwei Jahrzehnten als leitender Beamter im Bundesinnenministerium zahlreiche Dienstherren - aus unterschiedlichen politischen Lagern - überlebte. Ei ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Ermittlungen gegen Schlecker:

Frankfurt/Oder: Nun ist er definitiv voll dafür verantwortlich, ein Unternehmen mit Milliardenumsatz und 25 000 Arbeitsplätzen in den Sand gesetzt zu haben. Bei einem eingetragenen Kaufmann fehlt nämlich jede K ...

Erneuter Kauf von SteuerCD intensiviert den Streit um das deutsch schweizerische Steuerabkommen

Köln: Erneuter Kauf von SteuerCD intensiviert den Streit um das deutsch schweizerische Steuerabkommen ...

Umsetzung weißer Klimaschutz-Dächer von Bürokratie behindert

Erkheim/Allgäu: Wie eine umweltpolitisch sinnvolle Idee desÖkohaus-Pioniers Baufritz von nicht mehr zeitgemäßen Bauverordnungen ausgebremst wird und warum Umweltminister und Bauämter jetzt gefordert sind, sich f ...

Bundesaußenminister Westerwelle: Spirale der Gewalt in Syrien durchbrechen

Berlin: Bundesaußenminister Westerwelle: Spirale der Gewalt in Syrien durchbrechen ...

Außenminister Westerwelle zu Rumänien: Verstöße gegen Rechtstaatlichkeit nicht geschehen lassen

Berlin: Außenminister Westerwelle zu Rumänien: Verstöße gegen Rechtstaatlichkeit nicht geschehen lassen ...

Frankfurter Rundschau: Zur informellen Großen Koalition in Berlin:

Frankfurt: Für diese großkoalitionäre Zusammenarbeit gibt es in der Sache gute Gründe: Sowohl die Sicherung unserer Währung als auch der Ausstieg aus der Atomkraft sind Aufgaben von existenzieller Bedeutu ...

Schäuble zur Stabilität der Eurozone live in SWRinfo am 19. Juli 2012 ab 14.00 Uhr

Baden-Baden: Das SWR-Informationsprogramm überträgt live die Regierungserklärung des Bundesfinanzministers am 19. Juli 2012 ab 14.00 Uhr SWRinfo, das Nachrichten- und Informationsprogramm des SWR, übertr ...

Einladung zur PK - Bayerische Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER klagt gegen ESM/Fiskalpakt - Aiwanger: Keine Milliardenhilfen für Spaniens Banken - Haushaltsrechte auch der Bundesländer verteidigen!

München: Die FREIEN WÄHLER verstärken ihren Kampf gegen die grundgesetzwidrige Vergemeinschaftung der Schulden in der Eurozone. Die bayerische Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER reicht beim Bundesverfassu ...

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