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Lausitzer Rundschau: Energiewende, die dritte? Bundesumweltminister zweifelt an ehrgeizigen Zielen

Cottbus: Es war Angela Merkel, die im Herbst 2010 ein Energiekonzept mit ehrgeizigen Vorgaben vorlegte, darunter minus zehn Prozent beim Stromverbrauch bis 2020. Nun sagt der neue Umweltminister Peter Altmai ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu OB-Wahl in Halle/Saale

Halle: Für Dagmar Szabados gab es gestern eine "Katastrophe". Mit diesem Begriff hatte die Oberbürgermeisterin von Halle immer vor der Wahl des parteilosen Innendezernenten Bernd Wiegand gewa ...

Rheinische Post: Fifa-Chef in Not Kommentar Von Robert Peters

Düsseldorf: Fifa-Chef Sepp Blatter hat schon einige Rücktrittsforderungen überstanden. Ob er aber heil aus dem jüngsten Sturm herauskommt, ist sehr ungewiss. Zu offensichtlich ist er in den Schmiergeld-Skand ...

Rheinische Post: Das Dilemma mit der Steuer-CD Kommentar Von Sven Gösmann

Düsseldorf: Ein Angestellter bestiehlt seinen Arbeitgeber und verkauft das Diebesgut dem Staat. Der Staat verfolgt nicht den Dieb, sondern die Kunden des Arbeitgebers des Diebes. Was unmöglich klingt, ist sta ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Verfassungsschutz

Halle: Verfassungsfeindliche und terroristische Organisationen auch mit geheimdienstlichen Mitteln zu beobachten, kann sich die Demokratie leider nicht ersparen. Dass dieser Selbstschutz effektiver organi ...

Westdeutsche Zeitung: Umstrittener Kauf einer neuen CD mit Steuersünder-Daten = von Anja Clemens-Smicek

Düsseldorf: Mit dem Kauf neuer kleiner Silberlinge schlägt Nordrhein-Westfalen gleich zwei Fliegen mit einer Klappe: Das Land verdirbt hiesigen Steuersündern gründlich den Spaß am Schwarzgeld, und es sorgt ...

tz München: Uhl wehrt sich gegen Seehofer: Wahlkampf mit Parteifeinden

München: Horst Seehofer beruft sich gerne auf Franz Josef Strauß. Doch der dürfte angesichts dessen, was der aktuelle CSU-Chef seiner Partei antut, in der Gruft in Rott rotieren! Nie hätte der CSU-Überv ...

Berliner Zeitung: Zu Klaus Wowereits Vorschlag zur Reform des Berliner Landesparlaments:

Berlin: Die Parlamentarier sind im Vergleich zu den übermächtigen Verwaltungen mit ihren Tausenden von Spezialisten viel zu schlecht ausgestattet, um ihre Kontrollfunktion angemessen ausüben zu können. ...

Berliner Zeitung: Zur Diskussionüber deutsche Rüstungsexporte:

Berlin: Da dies Verständnis von Verantwortung schon in der geltenden Gesetzesfassung die Bundesrepublik zum drittgrößten Rüstungsexporteur gemacht hat, ist erst bei Änderungen erst recht Misstrauen am ...

NRZ: Bemerkenswerte Einlassungen - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Bundesumweltminister Peter Altmaier hat sich in bemerkenswerter Weise zur Energiewende eingelassen. Manche Ziele seien nicht oder nur schwerlich erreichbar, zudem seien bei der Koordinierung des Pr ...

Frankfurter Rundschau: Zur Verschärfung einer Reihe von Gesetzen in Russland:

Frankfurt: Der harte Kern von unbedingten Putin-Anhängern ist auf eine kleine Minderheit geschrumpft. Alle anderen wählten ihn, weil es keine lockende Alternative gab. Ihre Stimme für Putin war eine Stimme ...

Rheinische Post: Steuerfahnder-Chef: Neuer Ankauf von Steuerdaten-CD war rechtlich legal

Düsseldorf: Der Chef der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, hält die juristischen Einwände der Schweiz gegen den jüngsten Ankauf einer CD mit Daten mutmaßlicher Steuerbetrüger durch deutsch ...

"Namenspatron Benedikt von Nursia wäre das nicht passiert"

Baden-Baden: Unwürdige Auseinandersetzung zwischen Papst Benedikt und dem Satiremagazin Titanic ...

BundesPressePortal: Parteiübergreifende und bürgernahe Politik-News

Aschaffenburg: Das BundesPressePortal (BPP) ist ein parteiübergreifendes und bürgernahes Presseportal für Bundes-, Landes-, Bezirks-, Kreis- und Orts- Parteien in Deutschland. ...

Grüne Wahlkampfleiterin droht mit Rückzug

Hamburg: Der Machtkampf bei den Grünen spitzt sich zu: Die Wahlkampfleiterin der Grünen hat am vergangenen Dienstag in der Bundesvorstandssitzung der Partei damit gedroht, ihren Posten niederzulegen. Dies ...

Der Tagesspiegel: Beschneidung:Ärztekammer drängt Regierung zu schnellem Handeln

Berlin: Berlin - Die Bundesärztekammer hat die Bundesregierung in der Frage religiös begründeter Beschneidungen zum schnellen Handeln aufgefordert. Das Urteil des Kölner Landgerichts habe nicht Rechts ...

Saarbrücker Zeitung: Künast wirft Verfassungsschutzbehörden Illoyalität vor

Saarbrücken: Angesichts der Ermittlungspannen rund um die Zwickauer Terrorzelle hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, den Austausch eines großen Teils des Personals bei den Verfassungsschutz ...

Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Geschichte Immer mehr Anträge auf Einsicht in die Stasi-Akten

Halle: Die Zahl der Anträge auf Einsicht in Stasi-Akten ist im ersten Halbjahr 2012 deutlich gestiegen. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Samstag-Ausgabe) unter B ...

Rheinische Post: BDI-Chef Keitel will Energiewende verlangsamen und Vorrang für Öko-Strom kappen

Düsseldorf: Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, hat sich für eine Korrektur der Ziele bei der Energiewende ausgesprochen und eine Rücknahme der Privilegien fü ...

Rheinische Post: Union will Eltern in Teilzeit längeren Bezug von Elterngeld ermöglichen

Düsseldorf: Mütter und Väter, die in Teilzeit arbeiten, sollen nach Plänen der Union länger Elterngeld beziehen können. "Wir brauchen eine Flexibilisierung des Elterngeldes", sagte die stellvert ...


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