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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Börnsen/Grütters: Offensiv für die deutsche Sprache

Berlin: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in dieser Woche eine Initiative auf den Weg gebracht, die deutsche Sprache zu fördern und zu sichern. Der gemeinsame Antrag der Koalitionsfraktionen wird am heuti ...

Mißfelder: Humanitäres Völkerrecht muss konsequent umgesetzt werden

Berlin: Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz hat am heutigen Donnerstag in Genf seinen Jahresbericht für 2012 vorgelegt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, P ...

Sabine Leidig: Lobbyismus regiert im Kanzleramt

Berlin: "Im Kanzleramt regiert offenkundig Lobbyismus in reinster Form. Staatsminister Klaeden, der nach der Wahl Ende 2013 zu Daimler-Benz wechseln wird, sorgt zusammen mit seiner Chefin, Bundeskanzle ...

Michalk: Hilfe beim Berufseinstieg steigert Jobchancen für Jugendliche mit Behinderung

Berlin: In dieser Woche wird sich das Parlament mit dem aktuellen Berufsbildungsbericht 2013 befassen. Er belegt erste Erfolge bei der beruflichen Orientierung von jungen Menschen mit Behinderungen. Dazu e ...

Europa wichtiger Partner für Entwicklung von Neuem Licht

Arnsberg: Etwa 14 Prozent des europäischen Gesamtstromverbrauchs entfällt heute auf die Beleuchtung - ein positiver Beleg für die Auswirkung des Technologiewandels hin zu LED. Auch zukünftig wird die europà ...

Der Tagesspiegel: Wagenknecht sieht keine Chance für Linksbündnis

Berlin: Die stellvertretende Linken-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat Überlegungen zu einem Linksbündnis nach der Bundestagswahl eine Absage erteilt. "Wir haben zu dieser Debatte nun wirklich alles ...

Landeszeitung Lüneburg: Der Riese ist erwacht / Expertin Dr. Claudia Zilla: Proteste in Brasilien sind nicht nur die Folge von Defiziten, sondern auch von Errungenschaften

Lüneburg: Obwohl Präsidentin und Kongress den Forderungen der Demonstranten entgegenkommen, gehen die Proteste in Brasilien weiter. Während sich Brasiliens Fußballer am Mittwoch ins Confed-Cup-Finale scho ...

Voßhoff/Harbarth: Keine Patente auf Pflanzen und Tiere

Berlin: Der Bundestag debattiert am heutigen Donnerstag in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes. Hierzu erklären ...

Kalb: SPD trägt Fluthilfen nicht mit

Berlin: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute dem Fluthilfegesetz einstimmig und dem Nachtragshaushalt nur gegen die Stimmen der SPD zugestimmt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzp ...

Schiewerling: Arbeitsmarkt zeigt konstante Stärke

Berlin: Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt weiterhin seine konstante Stärke. Dies weisen die am heutigen Donnerstag veröffentlichten Arbeitsmarktdaten aus. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitisc ...

16. AMG-Novelle / Tierärzte begrüßen Einigung des Vermittlungsausschusses

Frankfurt am Main: Der Bundesverband Praktizierender Tierärzte (bpt) begrüßt die gestrige Einigung des Vermittlungsausschusses, dem Deutschen Bundestag die Verabschiedung der 16. Novelle des Arzneimittelgesetzes ( ...

Fischer/Lange: Grenzüberschreitenden Schienenverkehr schneller ausbauen

Berlin: Heute berät der Deutsche Bundestag über den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zur Stärkung des Ausbaus von grenzüberschreitenden Schienenverkehrsachsen. Dazu erklären der verkehrspolit ...

Vaatz/Fischer: Elbregionökologisch und wirtschaftlich weiterentwickeln

Berlin: Heute berät der Deutsche Bundestag über den Antrag der Koalitionsfraktionen "Die Elbregion mit einem zukunftsweisenden Gesamtkonzept ökologisch und ökonomisch weiterentwickeln". Dazu ...

Fischer/Storjohann: Lärmschutz muss bei fester Fehmarnbeltquerung Priorität haben

Berlin: Heute berät der Deutsche Bundestag über den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zu einer sozialverträglichen und anwohnerfreundlichen Schienenhinterlandanbindung zur festen Fehmarnbeltquer ...

Grund: Opposition muss Desinformationspolitik einstellen

Berlin: Zur internationalen Internetüberwachung verbreitet die Opposition weiterhin falsche Gerüchte. Sie unterstellt direkt und indirekt, dass die Bundesregierung Informationen zurückhalte. Dazu erklär ...

Börnsen/Poland: Soziale Lage der Künstler weiter auf Tagesordnung

Berlin: Am heutigen Donnerstag werden im Bundestag Anträge der Opposition zur sozialen Lage von Künstlern und Kreativschaffenden debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CD ...

Voßhoff/Granold: Koalition geht härter gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution vor

Berlin: Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Donnerstagabend abschließend über den Gesetzentwurf der Koalition zur Bekämpfung des Menschenhandels und Überwachung von Prostitutionsstätten. Dazu erk ...

Gundula Roßbach zum Mitglied des Direktoriums der Deutschen Rentenversicherung Bund gewählt

Berlin: Die Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund hat in ihrer heutigen Sitzung in Düsseldorf Gundula Roßbach zum künftigen Mitglied des Direktoriums der Deutschen Rentenversic ...

Die Chancen der AfD werden eher niedrig eingeschätzt

Karlsruhe: COBUS Wirtschaftsbarometer Juni - Die politische Stimmung im Land - ...

Barthle: Trauerspiel der SPD bei den Fluthilfen

Berlin: Der Haushaltsausschuss hat heute dem Fluthilfegesetz einstimmig und dem Nachtragshaushalt nur gegen die Stimmen der SPD zugestimmt. Hierzu äußert sich der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU ...


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