Politik & Gesellschaft
Dortmund: Dortmund, den 24.06.2013. Im Gegensatz zu Menschen in diktatorisch geführten Ländern wie Nordkorea oder Kuba haben wir in Deutschland dank freier Wahlen und Bürgerentscheide die Chance, die Geschi ...
Berlin: Die Bundesvertreterversammlung der Deutschen
Rentenversicherung Bund tagt am 27. Juni 2013 in Düsseldorf. Die
Sitzung des Selbstverwaltungsgremiums beginnt um 11:00 Uhr und findet
statt im
Rena ...
Berlin: "DIE LINKE begrüßt die Einigung zwischen Bund und
Ländern bezüglich der Fluthilfe, fordert aber mehr direkte
Unterstützung für die am schwersten betroffenen Regionen in
Brandenburg, Sach ...
Berlin/ Leipzig: In seinem Urteil vom 20.6.2013 bestätigt
das Bundesverwaltungsgericht die schon vorher vom
Oberverwaltungsgericht Münster festgestellte Europarechtswidrigkeit
des staatlichen Sportwettmonopols ni ...
Berlin: "'Systemkonforme Landung' ist ein beschönigender
Begriff für einen Vorgang, der mit einer unkontrollierten Drohne
beginnt und mit einer kaputten Drohne endet. Dass das
Verteidigung ...
: Von Joschka Riedel – OPTIMUS Redaktion
Die völkerrechtliche Anerkennung des Südsudan als Mitglied der Vereinten Nationen im Juli 2011 symbolisierte einen auf internationaler Bühne gestalteten Ne ...
Berlin: Die EU-Kommission hat am vergangenen Freitag
angekündigt, dass die Trinkwasserversorgung aus der
EU-Konzessionsrichtlinie herausgenommen werden soll. Dazu erklärt der
kommunalpolitische Sprecher d ...
Berlin: Heute hat das Bundeskabinett das Sonderprogramm zur
"Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Kurzarbeit im
Zusammenhang mit Hochwasserschäden aus dem Sommer 2013" beschlossen.
Da ...
Hamburg: Washingtons fortwährendes Engagement zur Belieferung von Verteidigungswaffen an Taiwan unter dem „Taiwan Relations Act“ und die gleichzeitige Verbesserung der bilateralen Beziehungen werde von de ...
Köln: BAG: Bindung auߟertariflicher Angestellte an betriebsübliche Arbeitszeiten ...
Köln: Millionenschweren Steuersündern können harte Zeiten bevorstehen ...
Berlin: Kassel Bergpark Wilhelmshöhe erhält
UNESCO-Welterbe-Titel Das UNESCO Welterbekomitee hat die Wasserspiele
und die Herkulesstatue im Kasseler Bergpark Wilhelmshöhe in die
Welterbeliste aufgenommen ...
Berlin: Am gestrigen Sonntag wurde das Regierungsprogramm
auf einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU in Berlin
beschlossen. Am heutigen Montag wird es der Öffentlichkeit
vorgestellt. Dazu er ...
Halle: Nach den großflächigen Überflutungen durch
Deichbrüche bei Fischbeck (Landkreis Stendal) und Groß Rosenburg
(Salzlandkreis) wird es möglicherweise noch Monate dauern, bis das
Wasser komplett ...
Düsseldorf: Die Grünen haben der CDU-Vorsitzenden Angela
Merkel eine "Politik der Wattebäusche" vorgeworfen. "Statt durch
ernst gemeinte Reformen die Probleme in Deutschland anzugehen, setzt
M ...
Düsseldorf: Die SPD hat die Erklärungen von
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) über die bisher
unbekannte hohe Zahl von Drohnen-Abstürzen als "peinlich und
abenteuerlich" bezeic ...
Düsseldorf: NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat
der Geflügelwirtschaft "Drohung und Einschüchterungsversuche"
vorgeworfen. Die Geflügelwirtschaft versuche, "ganz offenbar, auf
Kos ...
Karlsruhe: Die Begegnungen mit zwei der mächtigsten Männer
dieser Welt waren für die Kanzlerin kontrastreich. Umarmungen und
transatlantische Herzlichkeiten mit Obama in Berlin, kaltes Abtasten
mit Putin i ...
Karlsruhe: Der Wähler ist ein merkwürdiges Wesen. Mit den
Jahren hat er zwar gelernt, nicht alles zu glauben, was Wahlkämpfer
ihm in ihren Programmen versprechen. In dem Moment jedoch, in dem
eine Partei i ...
Stuttgart: Jene, die in der Türkei gegen die autoritären
Anwandlungen und die Islamisierungstendenzen der Regierung Erdogan
auf die Straße gehen, erwarten und verdienen die Solidarität Europas.
Wenn die EU ...