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Politik & Gesellschaft

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Dr. Florian Herrmann gratuliert Thomas Huber zur Wahl zum Vorsitzenden der Wasserwacht Bayern (FOTO)

München: "Thomas Huber kennt durch sein fast 30-jähriges ehrenamtliches Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr das komplexe Hilfeleistungssystem und setzt sich auch politisch mit viel Leidenscha ...

Thomas Kreuzer: Ein Europa der offenen Grenzen ist vorgegaukelt, wenn gleichzeitig die Sicherheitsvorkehrungen in derÖffentlichkeit permanent verstärkt werden müssen

München: Es braucht auf europäischer Ebene ein massives Engagement, damit die EU-Außengrenze wirksam geschützt werden kann. Außerdem muss in Deutschland Klarheit herrschen, wer sich im Land aufhält. Ge ...

Agenda 2011-2012 fordert gerechte und reale Wahlprogramme

: Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro ...

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zur Diskussion mit Merkel und Obama beim Kirchentag:

Regensburg: Etwas im Schatten des Auftritts von Barack Obama und Angela Merkel wurde in der Berliner Sophienkirche über das Verhältnis der AfD zu Demokratie und Menschenrechten diskutiert. Beim Auftritt der P ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Trump in Brüssel

Stuttgart: Für die EU mag Trumps schwieriger Charakter letztlich sogar ein Vorteil sein. Er schweißt die EU stärker zusammen. Die Europäer haben nun die Gelegenheit, erwachsen zu werden. Sie müssen erken ...

Allg. Zeitung Mainz: Allgemeine Zeitung Mainz zu Trump und Nato

Mainz: Das hätte sich die Nato mit ihrer ganzen 68-jährigen durchaus ruhmreichen Geschichte kaum träumen lassen: Dass, während sie sehr wohl gerüstet ist für alle militärischen Eventualitäten, ausg ...

Südwest Presse: Kommentar zum Verhältnis von Kirche und Politik

Ulm: Wie viel Politik verträgt der Evangelische Kirchentag? Die Frage ist heikel, besonders in einem Wahljahr. Kaum ein Bundespolitiker, der es sich in diesen Tagen nehmen lässt in Berlin über die Bib ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Bauverzögerung beim Marie-Elisabeth-Lüders-Haus

Berlin: In Anbetracht der mehrfach verschobenen Fertigstellungstermine verwundert es nicht, dass der Bundestag nunmehr als Ersatz Flächen anmieten will. Fragwürdig ist jedoch, dass er ausgerechnet Fläche ...

Frankfurter Rundschau: Trumps Wille

Frankfurt: Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten haben beim Treffen in Brüssel mal wieder eine Chance verpasst, eine nachhaltige Verteidigungsstrategie zu entwickeln. Dabei wäre sie bitter nötig. ...

Heilbronner Stimme: SPD-Generalsekretärin Barley zu Soldaten-Beschwerden über Durchsuchungen in Kasernen: "Soldaten haben Recht auf Privatsphäre" - Verhalten des Verteidigungsministeriums "schäbig"

Heilbronn: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley kritisiert, dass Spinde und Stuben in Kasernen zum Teil in Abwesenheit der Soldaten nach Wehrmachts-Devotionalien durchsucht worden sein sollen. Barley sagte ...

Zur Neuregelung des „Schmuggelprivilegs“ in § 32 des Zollverwaltungsgesetzes zum 16.03.2017

Berlin: Die Neufassung des § 32 ZollVG weitet den Anwendungsbereich des sog. Schmuggelprivilegs erheblich aus. Nach der bis 15.03.2017 geltenden Fassung waren ausschließlich Steuerstraftaten im grenzübersc ...

Rücktritt von der Lebensversicherung - BGH stärkt Verbraucher

Köln: Rücktritt von der Lebensversicherung - BGH stärkt Verbraucher ...

Rheinische Post: Bisher nur 21.700 Ein-Euro-Jobs aus 100.000er Programm für Flüchtlinge besetzt

Düsseldorf: Das seit September 2016 laufende Programm 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Bis Ende April wurden nur knapp 25.900 Anträge gestellt. Davon wurden ...

Rheinische Post: Gewerkschaft der Polizei fordert intensivereÜberwachung von Terrorverdächtigen

Düsseldorf: Nach dem Anschlag von Manchester hat der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, eine intensivere Überwachung von Terrorverdächtigen gefordert. "Von Manchester muss d ...

Rheinische Post: Kommentar: Treffen zweier Welten

Düsseldorf: Was sich Menschen gesagt haben könnten, die sich nichts zu sagen haben, scheint dieses unglaubliche Audienzbild zu zeigen: Zwischen dem versteinert wirkenden Pontifex, dem partout kein Lächeln ge ...

Rheinische Post: Kommentar: Sicherheit und Aktionismus

Düsseldorf: Ist die Sicherheitsarchitektur in Deutschland bereits optimal an die gestiegene Terrorgefahr angepasst? Andere Terror-Zielländer wie die USA, Großbritannien, Frankreich und Belgien arbeiten mit Be ...

Rheinische Post: Kommentar: Fahrverbot macht Sinn

Düsseldorf: Ohne Auto zu sein, ist für viele unvorstellbar. Selbstbestimmte Mobilität gehört für die meisten Bürger zum hohen Gut persönlicher Freiheit. Wer seinen Führerschein abgeben muss, fühlt sich g ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Unstimmigkeiten bei der NRW-Wahl Fataler Fehler Miriam Scharlibbe

Bielefeld: Sollen wir mit der AfD reden oder sie ignorieren? Müssen wir menschenverachtende Äußerungen in einer Demokratie ertragen oder sollten wir sie lautstark verurteilen? Gegen den Auftritt einer AfD-F ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Klimapolitik unter Trump Starker Gegenwind Hannes Koch, Berlin

Bielefeld: Der Gegenwind hat zugenommen. Klimapolitik ist gerade kein Gewinnerthema. Millionen Diesel-Fahrer sehen sich in ihrem persönlichen Fortkommen beeinträchtigt, weil ihr liebes Auto im Zuge des A ...

Straubinger Tagblatt: Anschlag in Manchester: Wir müssen weiter auf der Hut sein

Straubing: So richtig es ist, den Schutz von Großveranstaltungen wie dem Kirchentag nochmals zu überprüfen - an der grundsätzlichen Gefährdungslage hat sich nichts geändert. Das Terror-Risiko ist hoch. ...


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