Politik & Gesellschaft
Stuttgart: Für die EU mag Trumps schwieriger Charakter
letztlich sogar ein Vorteil sein. Er schweißt die EU stärker
zusammen. Die Europäer haben nun die Gelegenheit, erwachsen zu
werden. Sie müssen erken ...
Mainz: Das hätte sich die Nato mit ihrer ganzen 68-jährigen
durchaus ruhmreichen Geschichte kaum träumen lassen: Dass, während
sie sehr wohl gerüstet ist für alle militärischen Eventualitäten,
ausg ...
Ulm: Wie viel Politik verträgt der Evangelische Kirchentag?
Die Frage ist heikel, besonders in einem Wahljahr. Kaum ein
Bundespolitiker, der es sich in diesen Tagen nehmen lässt in Berlin
über die Bib ...
Berlin: In Anbetracht der mehrfach verschobenen
Fertigstellungstermine verwundert es nicht, dass der Bundestag
nunmehr als Ersatz Flächen anmieten will. Fragwürdig ist jedoch, dass
er ausgerechnet Fläche ...
Frankfurt: Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten
haben beim Treffen in Brüssel mal wieder eine Chance verpasst, eine
nachhaltige Verteidigungsstrategie zu entwickeln. Dabei wäre sie
bitter nötig. ...
Heilbronn: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley
kritisiert, dass Spinde und Stuben in Kasernen zum Teil in
Abwesenheit der Soldaten nach Wehrmachts-Devotionalien durchsucht
worden sein sollen. Barley sagte ...
Berlin: Die Neufassung des § 32 ZollVG weitet den Anwendungsbereich des sog. Schmuggelprivilegs erheblich aus. Nach der bis 15.03.2017 geltenden Fassung waren ausschließlich Steuerstraftaten im grenzübersc ...
Köln: Rücktritt von der Lebensversicherung - BGH stärkt Verbraucher ...
Düsseldorf: Das seit September 2016 laufende Programm
100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge bleibt weit hinter den
Erwartungen zurück. Bis Ende April wurden nur knapp 25.900 Anträge
gestellt. Davon wurden ...
Düsseldorf: Nach dem Anschlag von Manchester hat der
Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, eine
intensivere Überwachung von Terrorverdächtigen gefordert. "Von
Manchester muss d ...
Düsseldorf: Was sich Menschen gesagt haben könnten, die
sich nichts zu sagen haben, scheint dieses unglaubliche Audienzbild
zu zeigen: Zwischen dem versteinert wirkenden Pontifex, dem partout
kein Lächeln ge ...
Düsseldorf: Ist die Sicherheitsarchitektur in Deutschland
bereits optimal an die gestiegene Terrorgefahr angepasst? Andere
Terror-Zielländer wie die USA, Großbritannien, Frankreich und Belgien
arbeiten mit Be ...
Düsseldorf: Ohne Auto zu sein, ist für viele unvorstellbar.
Selbstbestimmte Mobilität gehört für die meisten Bürger zum hohen Gut
persönlicher Freiheit. Wer seinen Führerschein abgeben muss, fühlt
sich g ...
Bielefeld: Sollen wir mit der AfD reden oder sie
ignorieren? Müssen wir menschenverachtende Äußerungen in einer
Demokratie ertragen oder sollten wir sie lautstark verurteilen? Gegen
den Auftritt einer AfD-F ...
Bielefeld: Der Gegenwind hat zugenommen. Klimapolitik ist
gerade kein Gewinnerthema. Millionen Diesel-Fahrer sehen sich in
ihrem persönlichen Fortkommen beeinträchtigt, weil ihr liebes Auto
im Zuge des A ...
Straubing: So richtig es ist, den Schutz von
Großveranstaltungen wie dem Kirchentag nochmals zu überprüfen - an
der grundsätzlichen Gefährdungslage hat sich nichts geändert. Das
Terror-Risiko ist hoch. ...
Essen: Wenn Christi Himmelfahrt auf dem Kirchentag Merkel
und Obama vorm Brandenburger Tor über die Demokratie plaudern, dann
ist das natürlich auch eine großartige Show: Für die
Selbstdarstellung der ...
Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates ...
Hamburg: Christof Dörpers ehemalige Lebensgefährtin muss in "Wildfutter" gegen einen schweren Schicksalsschlag antreten. ...
Wuppertal: Ob ein Arbeitnehmer krank zum Mitarbeitergespräch erscheinen muss, ist höchstrichterlich inzwischen geklärt. Die Antwort ist wie so oft auslegungsfähig - es muss dringend erforderlich sein. ...