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Politik & Gesellschaft

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Frankfurter Rundschau: Kraftvoll strömen

Frankfurt: Es ist Kirchentag, und selbst im Weichbild Berlins, das Events aller Art sonst problemlos aufsaugt wie ein schwarzes Loch, ist das Christentreffen im Jubiläumsjahr der Reformation präsent. Gut, a ...

Rheinische Post: Herrmann legt Griechenland Verlassen des Schengen-Raums nahe

Düsseldorf: Der bayerische Innenminister und CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann erwartet von Griechenland den Austritt aus dem Schengen-Vertrag, sollte das Land die Grenzkontrollen nicht garantieren können. ...

Otte/Hardt: Deutschland steht zu seiner Verantwortung in der Nato

Berlin: Realistische Debatte über Verteidigungsanstrengungen notwendig Auf dem Nato-Gipfel in Brüssel ist am Donnerstag auch über die Erhöhung der Verteidigungsausgaben der einzelnen Mitgliedsstaate ...

Rheinische Post: Deutscher Außenhandelspräsident: Trump wird "gnadenlos scheitern"

Düsseldorf: Außenhandelspräsident Anton Börner hat die Kritik von US-Präsident Donald Trump an den deutschen Exportüberschüssen scharf zurückgewiesen. "Trump wird mit dieser Anti-Handels-Linie gnad ...

Heilbronner Stimme: Norbert Röttgen: Trumps Äußerungen zeigen: "USA sind derzeit nicht in der Lage zur Führung der westlichen Allianz"

Heilbronn: Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen übt scharfe Kritik an den Auftritten und Aussagen von US-Präsident Donald Trump auf dessen Europa-Reise. Röttgen sagte der "Heilbronner Stimme" ( ...

Markenrecht: Birne erinnert zu stark an Apfel

Köln: Markenrecht: Birne erinnert zu stark an Apfel ...

Verkaufsoffener Sonntag in NRW

Bocholt: Dafür können Sie sofort hier etwas tun! ...

Heilbronner Stimme: Kiesewetter verlangt Konsequenzen aus Manchester-Anschlag: Datenaustausch ausbauen und Landesämter des Verfassungsschutzes auflösen

Heilbronn: Der Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter, fordert nach dem Anschlag von Manchester Konsequenzen in der Terrorbekämpfung. Der CDU-Außenpolitiker sagte der ...

Gauland: Schäuble hat den Bezug zur gesellschaftlichen Realität in Deutschland verloren

Berlin: Zu den Äußerungen von Wolfgang Schäuble über den Islam und die Zuwanderung nach Deutschland erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: "Angesichts der Anschläge ...

Dr. Florian Herrmann gratuliert Thomas Huber zur Wahl zum Vorsitzenden der Wasserwacht Bayern (FOTO)

München: "Thomas Huber kennt durch sein fast 30-jähriges ehrenamtliches Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr das komplexe Hilfeleistungssystem und setzt sich auch politisch mit viel Leidenscha ...

Thomas Kreuzer: Ein Europa der offenen Grenzen ist vorgegaukelt, wenn gleichzeitig die Sicherheitsvorkehrungen in derÖffentlichkeit permanent verstärkt werden müssen

München: Es braucht auf europäischer Ebene ein massives Engagement, damit die EU-Außengrenze wirksam geschützt werden kann. Außerdem muss in Deutschland Klarheit herrschen, wer sich im Land aufhält. Ge ...

Agenda 2011-2012 fordert gerechte und reale Wahlprogramme

: Die Schulden Deutschlands betragen rund 20 Billionen Euro. 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, 4,8 Mrd. Euro Zahlungsversprechen (Sozialsysteme u. a.), 6.500 Mrd. Euro private Schulden und 6.500 Mrd. Euro ...

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zur Diskussion mit Merkel und Obama beim Kirchentag:

Regensburg: Etwas im Schatten des Auftritts von Barack Obama und Angela Merkel wurde in der Berliner Sophienkirche über das Verhältnis der AfD zu Demokratie und Menschenrechten diskutiert. Beim Auftritt der P ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Trump in Brüssel

Stuttgart: Für die EU mag Trumps schwieriger Charakter letztlich sogar ein Vorteil sein. Er schweißt die EU stärker zusammen. Die Europäer haben nun die Gelegenheit, erwachsen zu werden. Sie müssen erken ...

Allg. Zeitung Mainz: Allgemeine Zeitung Mainz zu Trump und Nato

Mainz: Das hätte sich die Nato mit ihrer ganzen 68-jährigen durchaus ruhmreichen Geschichte kaum träumen lassen: Dass, während sie sehr wohl gerüstet ist für alle militärischen Eventualitäten, ausg ...

Südwest Presse: Kommentar zum Verhältnis von Kirche und Politik

Ulm: Wie viel Politik verträgt der Evangelische Kirchentag? Die Frage ist heikel, besonders in einem Wahljahr. Kaum ein Bundespolitiker, der es sich in diesen Tagen nehmen lässt in Berlin über die Bib ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur Bauverzögerung beim Marie-Elisabeth-Lüders-Haus

Berlin: In Anbetracht der mehrfach verschobenen Fertigstellungstermine verwundert es nicht, dass der Bundestag nunmehr als Ersatz Flächen anmieten will. Fragwürdig ist jedoch, dass er ausgerechnet Fläche ...

Frankfurter Rundschau: Trumps Wille

Frankfurt: Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten haben beim Treffen in Brüssel mal wieder eine Chance verpasst, eine nachhaltige Verteidigungsstrategie zu entwickeln. Dabei wäre sie bitter nötig. ...

Heilbronner Stimme: SPD-Generalsekretärin Barley zu Soldaten-Beschwerden über Durchsuchungen in Kasernen: "Soldaten haben Recht auf Privatsphäre" - Verhalten des Verteidigungsministeriums "schäbig"

Heilbronn: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley kritisiert, dass Spinde und Stuben in Kasernen zum Teil in Abwesenheit der Soldaten nach Wehrmachts-Devotionalien durchsucht worden sein sollen. Barley sagte ...

Zur Neuregelung des „Schmuggelprivilegs“ in § 32 des Zollverwaltungsgesetzes zum 16.03.2017

Berlin: Die Neufassung des § 32 ZollVG weitet den Anwendungsbereich des sog. Schmuggelprivilegs erheblich aus. Nach der bis 15.03.2017 geltenden Fassung waren ausschließlich Steuerstraftaten im grenzübersc ...


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