Politik & Gesellschaft
Karlsruhe: Sie kamen und sie gingen. Sieben
Verteidigungsminister hatte die Bundeswehr seit der
Wiedervereinigung. Ursula von der Leyen, seit dem 17. Dezember die
neue Inhaberin der Befehls- und Kommandogewal ...
Karlsruhe: Kanzlerin Angela Merkel muss sich warm anziehen.
In Bayern strotzt ihr Mitstreiter Horst Seehofer vor
Selbstbewusstsein. Bei der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth ließ
der Parteichef keinen Zweif ...
Karlsruhe: Lange hat er geschwiegen, doch jetzt schickt der
türkische Präsident Abdullah Gül im Korruptionsskandal
unmissverständlich kritische Signale an die Adresse der Regierung von
Recep Tayyip Erdogan. ...
Weimar: Dass die Grünen sich bei ihrer Fraktionsklausur
dahingehend geäußert haben, die neue Stimme der Freiheit und der
Bürgerrechte im Bundestag zu sein, klingt fast zu schön, um wahr zu
sein. Die P ...
Weimar: Die internationalen Medien haben Thomas
Hitzlsperger nach dessen Coming-out großen Respekt gezollt. Weltweit
erntet der ehemalige deutsche Fußball-Nationalspieler für seinen
Schritt, seine Homos ...
Ravensburg: Dieses Jahr ist alles etwas anders. Das
gewöhnliche große Kräftemessen bei den Klausuren der Parteien zum
Jahresauftakt paart sich mit den Anfängen der neuen Regierung in
Berlin. CDU-Generalsek ...
Ravensburg: Thomas de Maizière hätte im Amt als Minister
der Verteidigung oft mal der Kragen platzen können: wegen der
Verbündeten, die immer nur nörgeln oder wegen der Ministerialen, die
immer nur mauern ...
Stuttgart: Die Mehrheit der Deutschen wird erklären, dass
es eines jeden Menschen Recht sei, seine sexuellen Vorlieben selbst
zu bestimmen. Es möge sich aber doch bitte jeder Vertreter dieser
Mehrheit einma ...
Bielefeld: Auch Spitzenpolitiker sind nur Menschen.
Manchmal sind sie frustriert und zeigen das auch. Das einer wie
Thomas de Maizière, der als Parteisoldat gilt, sich gehen lässt und
Wut zeigt, mutet befre ...
Bielefeld: Die Frustration der Ermittlungsbehörden ist
verständlich. Seit unsere Telekommunikationsdaten nicht mehr
gespeichert werden, ist ihre Arbeit viel schwerer geworden. Vor allem
reisende Täter und s ...
Hagen: Die Unbilden unseres Gesundheitswesens sind im
Rettungswagen angekommen. Es ist in mehrfacher Hinsicht bedenklich,
wenn ein Patient ohne akute Not den Rettungsdienst ruft - um so
schneller in die O ...
Bielefeld: Die Einführung des gemeinsamen Standards für den
bargeldlosen Zahlungsverkehr in Europa ist eine Terminsache. Das hat
erstens den Grund, dass Rechtssicherheit nötig ist. Es muss klar
sein, wann d ...
Hagen: Man sollte Vegetariern nicht immer mit Adolf Hitler
kommen. Nur ist die Versuchung groß, wenn sie sich penetrant als
bessere Menschen präsentieren. Das sind sie durch den Fleischverzicht
eben nich ...
Bielefeld: Weil Thomas de Maizière (CDU) nur das Ressort
innerhalb der Bundesregierung wechselt, wird sein Abschied vom
Bundesverteidigungsministerium weitgehend als formaler Akt
wahrgenommen. Doch hinter de ...
Bielefeld: Der türkische Premier Tayyip Erdogan ortet
überall Verschwörer. In diesem Wahn demontiert er Polizei und Justiz.
Das schwächt die laufenden Ermittlungen im Korruptionsskandal.
Schlimm sind aus S ...
Halle: in Sachsen-Anhalt laufen die Uhren anders. Hier ist
dauerhaft "5 vor 12", weil die Regierung effektvoller fordert als
handelt. Kaum zu glauben: Seit Jahresbeginn verfügen die von den
...
Halle: Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt spricht bei
der Neujahrsklausur von einem "solidarischen Liberalismus". Die neue
Botschaft lautet: Im Gegensatz zu allen anderen Parteien denken die ...
Halle: Schwieriger ist es, die Verantwortlichen für diese
Blamage eindeutig zu benennen. Sicher kann man unwillige Unternehmer
kritisieren und der EU-Kommission die Frage stellen, ob wirklich
alles vere ...
Ulm: Bislang beschränkte sich Deutschlands Beitrag zur
Vernichtung von Chemiewaffen auf die finanzielle Unterstützung der
internationalen Organisation für das Verbot von C-Waffen und die
Ausbildung v ...
Düsseldorf: Die entscheidende Rechtsfrage im Strafprozess
gegen den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff wegen möglicher
Vorteilsannahme lautet, ob es zwischen Wulff und seinem Freund David
Groenewold ...