Politik & Gesellschaft
Berlin: Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
teilt mit:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen
Dienstag Thomas Jarzombek mit 241 Stimmen (96 Prozent) zum
Vorsitzende ...
Berlin: Private Windenergieerzeugung vor dem Aus? - Jetzt auch Windwärts Energie GmbH aus Hannover pleite ...
Aachen: Das katholische Hilfswerk Misereor übt angesichts
des syrischen Bürgerkriegs massive Kritik an der europäischen
Flüchtlingspolitik. "Es ist einfach lächerlich, dass es so wenig
Aufnahmebe ...
Berlin: Eine Diäten-Reform, die auch nur annähernd ihren
Namen verdient, hätte zwingend den Versuch unternehmen müssen,
parallel zur Anhebung der laufenden Bezüge auf das Richter-Niveau
undurchsich ...
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Pläne
für eine Diätenerhöhung im Bundestag:
Die Orientierung an den Einkünften von Bundesrichtern oder
Landräten kann für sich genommen nicht al ...
Regensburg: Die von der Koalition geplante kräftige
Erhöhung der Abgeordnetendiäten wird ab dem Jahr 2016 mit sieben
Millionen Euro Mehrkosten zu Buche schlagen. Diessagte der Präsident
des Bundes der Steu ...
Berlin: Im NSU-Prozess haben sich die Verteidiger der
Hauptangeklagten Beate Zschäpe mit einem Befangenheitsantrag gegen
einen der acht Richter nicht durchsetzen können. Drei Mitglieder des
6. Strafsenat ...
Berlin: Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses,
Hans-Peter Bartels, teilt die Bedenken in der Union wegen der
bevorstehenden Afrika-Einsätze der Bundeswehr nicht. "Afrika ist
nicht Afghanistan ...
Essen: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD)hat
zurückhaltend auf die Entscheidung der EU-Minister reagiert, den
umstrittenen Anbau des Genmais 1507 nicht zu stoppen. Deutschland
hatte sich in d ...
Köln: Windwärts Energie GmbH stellt Insolvenzantrag ...
Düsseldorf: Die Staatsanwaltschaft Duisburg will im
Zusammenhang mit der Loveparade-Katastrophe offenbar keinen der
direkt an der Durchführung des Techno-Festes vom 24. Juli 2010
beteiligten Hauptverantwortli ...
Berlin: Der Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de
Maizière (CDU) zur Neuregelung des Doppelpasses stößt in der SPD auf
Ablehnung. Die Vorschläge des Bundesinnenministers seien "etwas
merk ...
Berlin: Am heutigen Dienstag findet der jährliche
internationale Safer Internet Day statt. Unter dem Motto "Gemeinsam
für ein besseres Internet" bündelt die Initiative der Europäischen
Kommis ...
Sandhausen: Nur wer an sich selbst Veränderungen zulässt, der wird am Ende Erfolg in der Liebe finden ...
Weimar: Hatten wir das nicht schon einmal? Eine
rechtsextreme Szene, die immer gewalttätiger wird. Schlägereien und
Pöbeleien, Aufmärsche und Reden, die an Militanz nicht mehr zu
überbieten sind. Hass ...
Weimar: Die Top Ten der Thüringer Union steht. Angeführt
wird die Landtagswahlliste von Spitzenkandidatin Christine
Lieberknecht, was keine Überraschung ist. Auf Position zehn steht
JU-Chef Stefan Gru ...
Halle: Im Beirat der Stasi-Unterlagen-Behörde gibt es Unmut
über dessen Vorsitzenden Richard Schröder. Anlass ist Schröders jetzt
vom "Spiegel" veröffentlichter Brief an den Behörden-Leiter R ...
Halle: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger,
hat den Vorsitzenden der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke,
scharf kritisiert. Anlass ist dessen jüngstes Lob für die
Volksabstimmung üb ...
Köln: Der renommierte katholische Theologe Peter Hünermann
(84), Nachfolger Joseph Ratzingers als Professor in Münster und
Tübingen, hat Papst Benedikt XVI. als "den letzten bedeutenden
Theologen ...
Düsseldorf: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD)
sieht bei einer Verschärfung der Regeln für Selbstanzeigen
Einigungschancen innerhalb der großen Koalition und auf Länderebene.
"Dass die Mö ...