PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1937
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Rheinische Post: Unschuldsvermutung ist leider nichts wert

Düsseldorf: Was die rechtsstaatlich garantierte Unschuldsvermutung bei Prominenten wert ist, nämlich nichts, das zeigen Fälle wie der des Bundespräsidenten a.D. Christian Wulff oder des Ex-Finanzministers v ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Loveparade-Katastrophe

Bielefeld: Da waren es nur noch zehn. Die Zahl der Beschuldigten bei der juristischen Aufarbeitung der Loveparade-Katastrophe scheint sich um so stärker zu vermindern, je mehr Zeit ins Land geht. Anfangs gab ...

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Brutale Verbrechen in Ostwestfalen-Lippe Die Polizei ist gefordert HUBERTUS GÄRTNER

Bielefeld: Straftaten versetzen Menschen in Angst. Schnell kann es dabei passieren, dass das subjektive Sicherheitsgefühl viel schlechter ist, als die tatsächliche Lage es eigentlich erfordert. In Wahrheit i ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundestag/Diäten

Stuttgart: Wenn sich die Parlamentarier von Union und SPD nun dank überwältigender Mehrheit im Bundestag und mit vier Jahren Schonfrist bis zum Wahltag trauen, das heikle Thema Diäten anzugehen, so ist dies ...

WAZ: Wer trägt Schuld, wer nicht? - Kommentar von Hayke Lanwert

Essen: Es wird spannend, was die Duisburger Staatsanwälte heute als Essenz von dreieinhalb Jahren Ermittlungen präsentieren werden. Selbst wenn man erahnen kann, wer zum Kreis der Angeklagten gehören w ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Diätenerhöhung

Halle: Dass aber ausgerechnet die Steigerung des eigenen Einkommens eines der ersten gemeinsamen Projekte der neuen Regierungskoalition ist, hat Beigeschmack. Nicht von der Hand zu weisen ist der Einwand, ...

Südwest Presse: KOMMENTAR ·GENMAIS

Ulm: Durchlavieren geht nicht Da können Horst Seehofer und Sigmar Gabriel vor verbaler Kraft kaum laufen und dennoch zeigt Angela Merkel ihren Koalitionspartnern, wer im Alltag die Richtlinien der Po ...

Westdeutsche Zeitung: Es spricht mehr gegen Gentechnik auf dem Acker als dafür = von Volker Budinger

Düsseldorf: Es gibt viele Argumente für und wider grüne Gentechnik - also veränderte Pflanzen für die Landwirtschaft. Und von ihren jeweiligen Vertretern werden sie mit Leidenschaft vorgebracht. Der Riss zw ...

Aachener Nachrichten: Täuschungsmanöver - Wie Angela Merkel den Weg frei macht für Genmais; Von Joachim Zinsen

Aachen: Annähernd 90 Prozent der Bevölkerung in Deutschland sind gegen den Anbau von Genmais. Aus guten Gründen. Denn weiterhin ungeklärt sind die Risiken für Mensch und Umwelt, die von diesen Pflanzen ...

NRZ: Zweierlei Schwachsinn - ein Kommentar von KNUT PRIES

Essen: Mais aus dem Genlabor - die Mehrheit der EU-Bürger ist dagegen, die Mehrheit der Staaten auch, Jetzt kommt er vermutlich trotzdem auf den Acker. Wie kann das sein? Es hat mit den komplizierten Besc ...

NRZ: Einig in Geldfragen - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Die geplante Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten ist ebenso ein Ritual wie die Empörung darüber. Richtig ist: Im Vergleich zur freien Wirtschaft verdienen Volksvertreter in ihrem auf ...

Wahl des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Digitale Agenda und des Kandidaten für den Bundestagsausschussvorsitz Digitale Agenda

Berlin: Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Dienstag Thomas Jarzombek mit 241 Stimmen (96 Prozent) zum Vorsitzende ...

Windwärts Energie GmbH - Nächste Insolvenz eines grünen Investments

Berlin: Private Windenergieerzeugung vor dem Aus? - Jetzt auch Windwärts Energie GmbH aus Hannover pleite ...

Aachener Nachrichten: Misereorübt harsche Kritik an EU-Flüchtlingspolitik Katholisches Hilfswerk fordert Aufnahme von 100000 Syrien-Flüchtlingen in Deutschland

Aachen: Das katholische Hilfswerk Misereor übt angesichts des syrischen Bürgerkriegs massive Kritik an der europäischen Flüchtlingspolitik. "Es ist einfach lächerlich, dass es so wenig Aufnahmebe ...

Berliner Zeitung: Kommentar zur geplanten Diätenerhöhung

Berlin: Eine Diäten-Reform, die auch nur annähernd ihren Namen verdient, hätte zwingend den Versuch unternehmen müssen, parallel zur Anhebung der laufenden Bezüge auf das Richter-Niveau undurchsich ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Diäten

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Pläne für eine Diätenerhöhung im Bundestag: Die Orientierung an den Einkünften von Bundesrichtern oder Landräten kann für sich genommen nicht al ...

Mittelbayerische Zeitung: Diätenerhöhung: Bund der Steuerzahler rechnet mit Mehrkosten von sieben Millionen Euro ab 2016

Regensburg: Die von der Koalition geplante kräftige Erhöhung der Abgeordnetendiäten wird ab dem Jahr 2016 mit sieben Millionen Euro Mehrkosten zu Buche schlagen. Diessagte der Präsident des Bundes der Steu ...

Der Tagesspiegel: Gericht lehnt Befangenheitsantrag von Zschäpes Verteidigern ab

Berlin: Im NSU-Prozess haben sich die Verteidiger der Hauptangeklagten Beate Zschäpe mit einem Befangenheitsantrag gegen einen der acht Richter nicht durchsetzen können. Drei Mitglieder des 6. Strafsenat ...

Der Tagesspiegel: SPD-Fraktion unterstützt Afrika-Einsätze der Bundeswehr / Chef des Verteidigungsausschusses Bartels: "Afrika ist nicht Afghanistan"

Berlin: Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, teilt die Bedenken in der Union wegen der bevorstehenden Afrika-Einsätze der Bundeswehr nicht. "Afrika ist nicht Afghanistan ...

NRZ: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) glaubt nicht an Genmais-Anbau in Deutschland

Essen: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD)hat zurückhaltend auf die Entscheidung der EU-Minister reagiert, den umstrittenen Anbau des Genmais 1507 nicht zu stoppen. Deutschland hatte sich in d ...


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