Politik & Gesellschaft
Gera: Die Bundestagswahl war eine Enttäuschung für die
Grünen, die Folgen sind noch längst nicht verarbeitet: Der
Generationswechsel an Spitze schwächt ihre Durchschlagskraft, die
Rollenverteilung i ...
Karlsruhe: Kann das Kino noch Themen setzen? Schließlich
kann in Zeiten von Filmstreaming und Internet-Videotheken theoretisch
jeder sehen, was und wann er will. Daher wird seit Jahren regelmäßig
der Nieder ...
Karlsruhe: Sie reden über das Gleiche. Und doch reden sie
völlig anders. Die Bundeswehr, klagt Hellmut Königshaus, der
Wehrbeauftragte des Bundestages, agiere schon seit langem an der
Grenze ihrer Belastba ...
Karlsruhe: Es wäre wohl besser gewesen, das
Verfassungsgericht hätte die Klage gegen Mario Draghis
Euro-Rettungspolitik von Anfang an als unzulässig abgewiesen. Nicht
alles muss auf den juristischen Prüfs ...
Stuttgart: Toll, wen und was man alles schlecht aussehen
lassen kann, wenn das an die Öffentlichkeit dringt: Die ohnehin
aufgerauten Beziehungen zwischen EU und USA, weil die Partner noch
nicht mal über die ...
Ravensburg: Ob es Angela Merkel um den Schlaf bringt, dass
Frank-Walter Steinmeier beliebter ist als sie? Mit der ihr eigenen
Gelassenheit - Kritiker nennen es Dickfelligkeit - dürfte sich die
Regierungschefi ...
Ravensburg: Europa ist im Empörungsmodus, und vorneweg die
Kanzlerin. "Absolut unakzeptabel" findet sie die Äußerung der
US-Europabeauftragten Victoria Nuland. "Fuck the EU!": In der
auf ...
Bielefeld: Amerikanische Außenpolitik orientiert sich
traditionell nur an zwei Fragen: Wer macht uns Probleme? Und wer kann
uns helfen? Was das geopolitische Ringen des Westens mit Russland um
die Ukraine ang ...
Frankfurt am Main: Der normativen Kraft des Faktischen
haben sich nun auch die Karlsruher Hüter des Rechts beugen müssen.
Und Fakt ist nun mal: Allein die Ankündigung der EZB, notfalls
unbegrenzt Anleihen von Euro ...
Bielefeld: Die Winterspiele 2014 in Sotschi, die gestern
begonnen haben, kom-men zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Das sollten
und dürfen selbst die Herren der Ringe im Internationalen Olympischen
Komitee, dem ...
Weimar: FDP-Parteichef Christian Lindner hat vor einer
Ausweitung von Militäreinsätzen der Bundeswehr, beispielsweise in
Afrika, eindringlich gewarnt. "Deutschland gewinnt nicht an
weltpolitischer R ...
Weimar: FDP-Parteichef Christian Lindner hat von der
Bundesregierung klarere Worte gegenüber Russland verlangt.
"Putin-Russland darf unseren Sportlerinnen und Sportlern bei den
Olympischen Winterspie ...
Bielefeld: Die SPD hat gute Gründe, Klaus Wowereit den
Rücken zu stärken. Wenngleich Steuervergehen und das Wissen davon in
diesen Tagen keine lässlichen Sünden sind, so will die Partei den
Regierenden B ...
Halle: Die deutschen Verfassungsrichter haben erstmals
einen Fall an den EuGH verwiesen. Er soll entscheiden, ob die
Europäische Zentralbank bei der Euro-Rettung ihre Kompetenzen
überdehnt hat. Doch hin ...
Halle: Der ADAC und seine Bedeutung werden nicht mehr das
sein, was sie einmal waren. Kein Verkehrspolitiker wird mehr vor dem
Club kuschen, wie das früher der Fall war. Die PS-Branche wendet sich
gerade ...
Halle: In den neuen Ländern gibt es relativ wenige junge
Bufdis, weil es relativ wenige junge Leute gibt. Umgekehrt sind viele
Ältere auf der Suche nach einem Job. Das sind keine Rentner, denen es
zu Haus ...
Düsseldorf: Die Europäische Zentralbank hat im Herbst 2012
mit ihrer Ankündigung, notfalls unbegrenzt Anleihen von Krisenstaaten
zu kaufen, maßgeblich zur Euro-Rettung beigetragen. Doch im
Nachhinein stellt ...
Düsseldorf: Den verbalen Ausfall von US-Spitzendiplomatin
Victoria Nuland gegen Europas Krisenmanagement in der Ukraine mag man
als Ausrutscher werten. Doch er offenbart, was Washington von der EU
hält: nicht ...
Düsseldorf: Man muss nicht sonderlich romantisch veranlagt
sein, um sich gerade jetzt nach Winterspielen im menschlichen Maßstab
zurückzusehnen. Nach einem Sportfest, wie es das norwegische
26.000-Einwohner-S ...
Ulm: Die gute Nachricht aus Karlsruhe zuerst: Die
Verfassungsrichter schieben die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit
der EZB-Politik dorthin, wo sie hingehört: auf die europäische Ebene.
Denn es g ...