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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Neue Westfälische (Bielefeld): Verfahren wegen Kinderpornos in OWL Schreckliche Normalität HUBertus Gärtner

Bielefeld: Kinderpornografie ist abstoßend und schändlich. Doch ihre Verbreitung ist im Internetzeitalter leider ganz einfach geworden. Filme und Videos von den bemitleidenswerten Opfern werden überall in ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Eskalation in der Ukraine Demokratische Standards Alexandra Jacobson, Berlin

Bielefeld: Die Idee, nun gerade den Exkanzler Gerhard Schröder zum Vermittler im blutigen Konflikt in der Ukraine zu machen, ist zum Glück von ihm selber sofort zurückgewiesen worden. Denn dafür ist die N ...

Südwest Presse: LEITARTIKEL · GENERATIONENGERECHTIGKEIT

Ulm: Harter Kampf um Wohlstand So hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Besuch bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris wohl kaum vorgestellt: ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Rentenpolitik

Halle: Die Große Koalition wird ihr Rentenpaket dennoch durch den Bundestag bringen. Sie wird sich auch nicht von ihren eigenen Schätzungen abbringen lassen, denen zufolge die Frühverrentung durch die ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Ukraine

Halle: Unfähig war sie (die Opposition) auch, eine Führungsfigur zu benennen, eine klare Alternative zu Janukowitsch. Allein im Westen gibt man sich gern dem Glauben hin, dies sei Vitali Klitschko. ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Edathy/Oppermann

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Debatte um den Fall Edathy: In der Politik ist manchmal besser als ein gutes Gedächtnis - ein schlechtes Gedächtnis. Der Fraktionschef der SPD, Thomas Op ...

Bürgerinitiative aus Rangsdorf unterstützt die Bewerber der Alternative für Deutschland

Rangsdorf: "Die Rangsdorfer" unterstützen die Bewerber der Alternative für Deutschland (AfD) bei der Wahl zum Kreistag Teltow Fläming und bei der Wahl zur Gemeindevertretung in Rangsdorf am 22. Mai ...

Berliner Zeitung: Zur Eskalation der Gewalt in der Ukraine:

Berlin: Das Fatale an den Gewaltexzessen in der Ukraine ist, dass sie auch ein Stellvertreterkrieg sind. Auf dem Rücken der Ukraine tragen Europäische Union und Russland einen anachronistischen Kampf um E ...

Lange: Keine starren EU-Vorgaben zum Breitbandausbau

Berlin: Am heutigen Mittwoch hat sich der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages erstmals mit Fragen der digitalen Agenda befasst und über eine Empfehlung der EU-Kommis ...

Lange/Wichtel: Einheitlichen Europäischen Luftraum maßvoll weiterentwickeln

Berlin: In der Sitzung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch wurden die Vorschläge der EU für Verordnungen zur Weiterentwicklung des Einheitlichen Europä ...

Lange/Bilger: eCall-Notrufdienst erhöht Verkehrssicherheit

Berlin: Die Europäische Union plant die Einführung eines EU-weiten eCall-Notrufdienstes. Dies soll in alle neuen Modelle von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen eingebaut werden. Dazu erklären der verkehrsp ...

Winkelmeier-Becker: Abgeordnetenbestechung wird neu geregelt

Berlin: Der Rechtsausschuss des Bundestages hat heute den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Neuregelung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung beschlossen. Hierzu erklärt die rechtspolitisch ...

Rheinische Post: Ukraine: Grünen-Politikerin Roth attackiert IOC

Düsseldorf: Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) scharf angegriffen. "Das IOC hat sich mit seiner Entscheidung, der Mannschaft aus der Ukraine d ...

Vaatz: Gewalt ist kein Weg für die Ukraine

Berlin: Seit gestrigem Dienstag gehen schwer bewaffnete ukrainische Polizeieinheiten gegen die seit Wochen auf dem Maidan-Platz verharrenden Demonstranten vor. Es erreichen uns Nachrichten von inzwischen à ...

phoenix-Runde: Eskalation in Kiew - Schaut Europa weiter zu? - Donnerstag, 20. Februar 2014, 22.15 Uhr

Bonn: 25 Tote bei den Zusammenstößen auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew machen die Hoffnungen der Protestbewegung zunichte. Die Machthaber in der Ukraine gingen mit äußerster Härte gegen die Demo ...

Weiß: Soziale Marktwirtschaft steht für soziale Gerechtigkeit

Berlin: Am 20. Februar wird alljährlich auf Initiative der Vereinten Nationen der "Welttag der sozialen Gerechtigkeit" begangen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU ...

Kauder: Stephanuskreis ist Ausdruck des Engagements für verfolgte Christen

Berlin: Der Stephanuskreis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der sich um die Situation verfolgter Christen in aller Welt kümmert, setzt seine Arbeit auch in dieser Legislaturperiode fort. Die Mitglieder des ...

Steinbach: Gewalteskalation sofort zu stoppen - Regierung Janukowitsch in der Pflicht

Berlin: Auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz Maidan ist in den vergangenen 24 Stunden die Gewalt eskaliert. Offiziellen Angaben zufolge forderten die Ausschreitungen 25 Menschenleben, viele Menschen wurden ...

Stübgen: Gesetz zur Internetkontrolle inakzeptabel

Berlin: Der türkische Präsident Abdullah Gül hat ein Gesetz zur Verschärfung der Internetkontrolle mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bunde ...

Libysche Chemiewaffen mit deutscher Technik von Dynasafe International vernichtet

: • Dynasafe International, Schweden, mit Niederlassungen in Deutschland, stellte Technologie für Zerstörung libyscher Chemiewaffen • Projektpartnerschaft mit den US-amerikanischen Firmen UXB Int ...


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