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Mitteldeutsche Zeitung: zu Drei-Prozent-Hürde

Halle: Das nationale Parlament ist ein echtes Parlament, das mit seinen fünf Parteien um jeden Preis vor Zersplitterung zu bewahren ist, ganz anders als das europäische Parlament, das mit seinen sieben ...

Schwäbische Zeitung: Namenlose Helden - Kommentar

Ravensburg: Die Ukraine erholt sich von der Revolution. Jetzt gibt es Ratschläge von US-Außenminister John Kerry, oder dem Internationalen Währungsfonds. Jeder hat seine sehr eigene Vorstellung, wie es mit ...

Südwest Presse: KOMMENTAR zu EUROPA Ausgabe vom 27.02.2014

Ulm: KOMMENTAR zu EUROPA Ausgabe vom 27.02.2014 Genau 96 Europaabgeordnete werden am 25. Mai in Deutschland gewählt - wer also etwa ein Prozent der Wählerstimmen erobert, wird mit einem Mandat belo ...

Rheinische Post: Kommentar / Einladung an Radikale = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Die Karlsruher Richter argumentieren in ihrem Urteil gegen die Drei-Prozent-Hürde bei der Europa-Wahl nach streng demokratischen Regeln. Dennoch erweisen sie dem demokratischen Prinzip einen Bäre ...

Schwäbische Zeitung: Bunter ist nicht besser - Leitartikel

Ravensburg: Selbst schuld, können Kritiker des Europäischen Zusammenhalts sagen. Soll das Europaparlament doch erst mal ein richtiges Parlament werden! Weil es das nicht ist, kippt Karlsruhe die Sperrklausel, ...

Rheinische Post: Kommentar / Innenstädte brauchen neues Verkehrskonzept = Von Martin Kessler

Düsseldorf: Sozialdemokraten und Grüne neigen häufig dazu, Dinge zu regulieren, die viel besser von allein laufen. Beim grassierenden Online-Handel, dessen Lieferdienste zunehmend unsere Innenstädte verstop ...

FREIE WÄHLER setzen sich mit Verfassungsbeschwerde durch

Dresden: Bundesverfassungsgericht kippt auch 3%-Hürde bei Europawahl ...

Aachener Nachrichten: Kommentar: Zeit für Imagewandel Schockbilder auf Zigarettenschachteln sind richtig Von Christina Merkelbach

Aachen: Das EU-Parlament hat die Tabakrichtlinie verschärft. Zur Abschreckung sind auf Zigarettenpackungen in den Mitgliedsstaaten künftig Bilder von Krebsgeschwüren und verfaulten Gebissen zu sehen. Da ...

PEAG Personaldebatte zum Frühstück ?Aufstiegsmobilität bei Langzeitarbeitslosen"

Dortmund: Berlin - Die gesellschaftlichen und sozialpolitischen Herausforderungen zur Bekämpfung der so genannten Langzeitarbeitslosigkeit waren Thema der heutigen PEAG-Personaldebatte zum Frühstück. ...

Weinberg: Wir lassen Heimkinder der ehemaligen DDR nicht im Stich

Berlin: Bund und ostdeutsche Länder haben sich darauf verständigt, den Fonds für die Heimkinder der ehemaligen DDR aufzustocken. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrakt ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Karlsruher Entscheidung gegen die Sperrklausel bei der Europawahl

Frankfurt: Freie Wähler, ÖDP, aber auch Tierschützer sehen erstmals eine realistische Chance, einen Sitz in Straßburg zu erhalten. Sie werden sich mit Verve in den Wahlkampf stürzen. Auch die Wähler der ...

Der Tagesspiegel: SPD-Arbeitnehmer fordern Vermögensteuer

Berlin: Berlin - Angesichts der anhaltend ungleichen Vermögensverteilung in Deutschland fordert die SPD Maßnahmen für mehr Gerechtigkeit. "Man muss da was korrigieren", sagte Klaus Barthel, Vor ...

Lars Vogt spielt Bach für guten Zweck

Köln-Vettweiss: Benefiz-Konzert zum 20jährigen der Hospiz-Bewegung Düren-Jülich e.V. in der voll besetzten Christuskirche zu Düren. Begeisterte Zuhörer für eine gute und wichtige Sache. ...

NRZ: Armes, reiches Deutschland - ein Kommentar von PETER HAHNE

Essen: Deutschland ist ein reiches Land. Wir leben in Frieden, genießen ein reiches kulturelles Erbe und haben nach dem Krieg eine Wirtschaftskraft und einen Sozialstaat aufgebaut, die in der Welt ihresg ...

Bundesverfassungsgericht kippt Dreiprozenthürde für Europawahl

Jena: Eine Information der Bürgerrechtspartei Die Freiheit ...

Der Tagesspiegel: CSU-Innenexperte Uhl: "Rechne nicht damit, dass unser ehemaliger Innenminister am Schluss im Gefängnis landet"

Berlin: Berlin - Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl rechnet nicht mit strafrechtlichen Konsequenzen für Hans-Peter Friedrich. "Ich rechne nicht damit, dass unser ehemaliger Innenminister am Schluss ...

Der Tagesspiegel: Europapolitiker Brok und Harms kritisieren Karlsruher Urteil

Berlin: Berlin - Mit deutlicher Kritik hat der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok auf die Karlsruher Entscheidung reagiert, die Drei-Prozent-Hürde in Deutschland für die Europawahl im Mai zu kippen. "D ...

Schadenersatz und Schmerzensgeld, Unfallabwicklung nach Verkehrsunfall in den USA, Ciper & Coll informieren:

Berlin: Schadenersatz und Schmerzensgeld, Unfallabwicklung nach Verkehrsunfall in den USA, Ciper&Coll informieren: ...

Ulla Jelpke: Staatsanwaltliche Ermittlungen sind notwendige Konsequenz im Fall Friedrich

Berlin: "Hans-Peter Friedrich bekommt jetzt die Quittung für sein Verhalten", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den Ermittlungen der Staatsanwaltsch ...

Stübgen: Wir brauchen ein einheitliches europäisches Wahlrecht

Berlin: Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Mittwoch die Drei-Prozent-Hürde für die Wahlen zum Europäischen Parlament verworfen. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundesta ...


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