PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1916
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NRZ: Kein Grund zum Jubeln - ein Kommentar von JAN JESSEN

Essen: Der Machtkampf in der Ukraine ist vorerst entschieden. Präsident Viktor Janukowitsch ist gestürzt, die Machtfülle des künftigen Präsidenten beschnitten, und es wird Neuwahlen geben. Die Gaspri ...

Der Tagesspiegel: Union will Kassenbeiträge auf Betriebsrenten überprüfen

Berlin: Um die betriebliche Altersvorsorge attraktiver zu machen, will die Union die Kassenbeiträge, die derzeit auf Betriebsrenten gezahlt werden müssen, auf den Prüfstand stellen. "Wir werden uns ...

Der Tagesspiegel: Grüne lehnen Sonderermittler in der Affäre Edathy ab / von Notz kündigt Fragenkatalog zur weiteren Aufklärung an

Berlin: Die Grünen im Bundestag lehnen den Vorschlag der Linken, zur Untersuchung in der Affäre Edathy einen parlamentarischen Sonderermittler einzusetzen, ab. "Das klingt zwar cool, bringt aber nich ...

Rheinische Post: SPD-Länder starten Initiative für Kinderrechte im Grundgesetz

Düsseldorf: Die SPD-geführten Bundesländer planen eine Initiative für Kinderrechte im Grundgesetz mit dem Ziel, den Schutz von Kindern vor misshandelnden Eltern zu stärken. Nach den Plänen der SPD soll der ...

Sonntag aktuell: SONNTAG AKTUELL zur Bilanz von Sotschi:

Stuttgart: Sotschi war für den deutschen Sport kein Erfolg. Für die olympische Bewegung auch nicht unbedingt. Zwar haben die Russen bewiesen, wie man ein Konzept umsetzen kann, das die Athleten zufrieden s ...

Der Tagesspiegel: Bildungsministerin Wanka (CDU): Edathy-Affäre belastet Arbeit der Bundesregierung

Berlin: Die Affäre um den zurückgetretenen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy hat die Arbeit der Bundesregierung belastet. Man gehe zwar "weiter freundlich miteinander" um, sagte Bildu ...

Thüringische Landeszeitung: Reichlich Gnadenbrot / Kommentar von Gerlinde Sommer zur Diätenerhöhung für Abgeordnete des Deutschen Bundestages

Weimar: Deutschland hat jetzt ein paar Hundertschaften Richter mehr. Jedenfalls dem Lohne nach. Die große Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat sich reichlich Gnadenbrot gewährt - und eine Honorierung ...

Thüringische Landeszeitung: Vorgeführte CDU/CSU / Kommentar von Bernd Hilder zum Fall Edathy

Weimar: Nichts anderes war ernsthaft zu erwarten: Auch nach der zweiten Sitzung des Innenausschusses im Kinderporno-Verdachtsfall des Ex-SPD-Abgeordneten Edathy bleiben bohrende Fragen nach rechtswidrigen Du ...

Mitteldeutsche Zeitung: Affäre Edathy Unionsinnenpolitiker Bosbach kritisiert niedersächsische Justizministerin

Halle: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) kritisiert. Grund ist ihre Weigerung, bei der ges ...

Rheinische Post: Kauder: Staatsanwaltschaft gefährdet Vertrauen in Rechtsstaat

Düsseldorf: Nach Ansicht von Unionsfraktionschef Volker Kauder wird das Vertrauen in den Rechtsstaat nicht nur durch das Agieren der Politik im Fall Edathy gefährdet, sondern auch dadurch, wie die Staatsanwal ...

Rheinische Post: Linke fordern Sonderermittler in Edathy-Affäre

Düsseldorf: In der Edathy-Affäre haben die Linken die Berufung eines Sonderermittlers gefordert. "Wir sind sehr unzufrieden mit dem Stand der Aufklärung", sagte Linken-Parteichefin Katja Kipping der ...

Rheinische Post: Kauder: Renteneintritt mit 63 nicht direkt aus Arbeitslosigkeit heraus

Düsseldorf: Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat angekündigt, die CDU werde bei der Rente ab 63 Jahren darauf bestehen, dass sie nicht direkt aus der Arbeitslosigkeit heraus in Anspruch genommen werd ...

Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: Merkels Land - seltsam unregiert

Gera: Eine gute Nachricht könnte lauten: Die Regierungszeit der Großen Koalition mit SPD in der Union beträgt nur noch dreieinhalb Jahre. Außer vollmundiger Ankündigungen, die große Koalition stehe ...

Badische Neueste Nachrichten: Hoffnungen - Kommentar von Gerd Kolbe

Karlsruhe: Fast war es zu schön, um wahr zu sein. Dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch haben die Vermittler der EU und Russlands eine Einigung abgerungen. Sie wurde auch paraphiert, aber nicht end ...

Badische Neueste Nachrichten: Falsches Signal - Kommentar von Karl Zawadzky

Karlsruhe: Mit ihren Rentenplänen befindet sich die Große Koalition zwar auf dem falschen Weg, aber der wird trotz aller Einwände der Rentenversicherung, Wissenschaft und Verbände eingehalten. CDU und CSU ...

Badische Neueste Nachrichten: Wenig zu befürchten - Kommentar von Martin Ferber

Karlsruhe: Längst war es nur noch peinlich. 170 Staaten sind mittlerweile der UN-Konvention gegen Korruption beigetreten, nur die üblichen Verdächtigen wie Syrien, Nordkorea, Somalia oder der Sudan weigerte ...

Badische Zeitung: Vereinbarung in der Ukraine / Ein Zeichen der Europäer Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Offenbar haben beide Seiten in den Abgrund des Bürgerkriegs geschaut - und sind mehr als nachdenklich geworden. Das hat die Kompromissbereitschaft befördert. Vor allem das Lager um Präsiden ...

Westfalenpost: Westfalenpostüber den Streit um den Schützenvogel

Hagen: Es sieht stark danach aus, dass eine Schützen-Delegation aus dem Sauerland in nächster Zeit mal wieder nach Berlin reisen muss - und diesmal nicht der Kanzlerin, sondern ihrem Innenminister einen ...

Westfalenpost: Westfalenpost zu den Olympischen Spielen

Hagen: Ein Wochenende dauert es noch, bevor sich nicht nur die Welt des Sports die Frage stellen wird: Sotschi, war da nicht irgendwann irgendetwas?Die XXII. Olympischen Spiele waren an der Schwarzmeer-KÃ ...

Schwäbische Zeitung: Zum EnBW-Untersuchungsausschuss: Genügend Erkenntnisse

Ravensburg: Vor einem Jahr musste der damalige Vorsitzende des EnBW-Untersuchungsausschusses, Ulrich Müller, zurücktreten. Er hatte dem früheren Ministerpräsidenten Stefan Mappus interne Dokumente zugespie ...


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