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NRZ: Wenig weise - ein Kommentar von PETER HAHNE

Essen: Nichts Neues von den Wirtschaftsweisen: Wie gewohnt nehmen die Ökonomen jeden wirtschaftspolitischen Beschluss der Regierung auseinander, der auch nur im Entferntesten nach Sozialpolitik riecht. K ...

Aachener Nachrichten: Nichts gelernt - Das Jahresgutachten der "Wirtschaftsweisen"; Kommentar von Joachim Zinsen

Aachen: Die sogenannten Wirtschaftsweisen haben gestern in ihrem Jahresgutachten von der Bundesregierung gefordert, "mehr Vertrauen in Marktprozesse" zu zeigen. Mit Verlaub: Soll das ein satirisc ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zu den neuen Klimaschutzzielen von USA und China

Frankfurt: Die jetzt vorliegenden Klimaschutzpläne ... reichen schlicht nicht aus, um eine gefährliche Störung des Klimasystems zu verhindern. Es drohen damit unter anderem nicht beherrschbare Wetterextrem ...

Holzenkamp: Lebensmitteleinzelhandel muss in die Verantwortung genommen werden

Berlin: Wettbewerbs- und kartellrechtliche Maßnahmen prüfen Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, hat am heutigen Mittwoch im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft zum Thema Konz ...

Der Tagesspiegel: Bono fordert Deutschland zu mehr Einsatz gegen Armut auf

Berlin: Berlin - Der irische Rockmusiker und Mitgründer der Kampagnenorganisation One, Bono, hat am Mittwoch Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) seine Forderungen an die deutsche Entwicklungspolitik vor ...

neues deutschland: Medizinethiker Birnbacher warnt vor Restriktionen bei Sterbehilfe

Berlin: Der Medizinethiker und Philosoph Dieter Birnbacher gibt der Bundesärztekammer die Schuld daran, wenn sich Menschen kommerziellen Sterbehelfern ausliefern. Ärzte, die Sterbehilfe leisten, müssten ...

Lindner: Wirtschaft lebt von Vertrauen, nicht vom Verprassen

Berlin: Zur Übergabe des Jahresgutachtens der Wirtschaftsweisen an die Bundesregierung erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: "Die Bundeskanzlerin sollte das Gutachten der Wirtschaf ...

Lange/Kammer: Wasserstraßen-und Schifffahrtsverwaltung zukunftsfest gestalten

Berlin: Modernisierung auf gutem Weg Am heutigen Mittwoch hat der Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung ( ...

Pfeiffer: Wachstumshindernisse aus dem Weg räumen

Berlin: Sachverständigenrat empfiehlt mehr Vertrauen in den Markt und weniger Regulierung Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat am heutigen Mittwoch sein ...

CDU Deutschlands gratuliert Stanislaw Tillich

Berlin: Berlin, 12. November 2014 Zur Wiederwahl von Stanislaw Tillich als sächsischer Ministerpräsident erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber: Im Namen der CDU Deut ...

Tillmann/Steffel: Kleinanleger werden besser vor undurchschaubaren Finanzanlagen geschützt

Berlin: Finanzieller Verbraucherschutz wird gestärkt Das Bundeskabinett hat heute das so genannte Kleinanlegerschutzgesetz beschlossen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundes ...

Winkelmeier-Becker: Union setzt besseren Schutz vor Kinderpornographie durch

Berlin: Deutscher Bundestag berät in zweiter/dritter Lesung die Änderungen im Sexualstrafrecht Am heutigen Vormittag hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages den "Gesetzesentwurf zur Änd ...

Offener Brief an alle Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion! "Bestellerprinzip - Der Irrweg des Heiko Maas!"

Frankfurt: Mit Schreiben vom 30.10.2014 hat sich der BVFI - Bundesverband für die Immobilienwirtschaft an alle Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion gewandt. ...

Thüringische Landeszeitung: Die Kurve gekriegt - Knöllchenstreit: Spitzenkandidat gibt nach / Kommentar von Elmar Otto zum Rückzug des Bußgeld-Widerspruchs durch Thüringens Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow

Weimar: Bodo Ramelow wehrt sich gegen einen Bußgeldbescheid wegen überhöhter Geschwindigkeit. Warum nicht? Es ist das gute Recht eines jeden Bundesbürgers. Zumal der Linke nicht am Tatort gewesen sein w ...

Thüringische Landeszeitung: Populisten gebremst - Gericht erlaubt Verweigerung von Hartz IV / Leitartikel von Florian Girwert zum EuGH-Urteil zu Sozialleistungen

Weimar: Wer ohne Kenntnis der Materie mancher CSU-Größe - und vielen Wahlkämpfern der AfD ebenfalls - während vergangener Wahlkämpfe zugehört hat, der musste den Eindruck gewinnen, dass Deutschland i ...

neues deutschland: Geipel fordert Doping-Strafen auch für Sportfunktionäre und Politiker

Berlin: Die Antidoping-Aktivistin Ines Geipel hat den Entwurf für ein Antidoping-Gesetz kritisiert, der an diesem Mittwoch von Innenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas vorgestellt w ...

Stuttgarter Zeitung: SPD-Linke stellt sich gegen Gabriel

Stuttgart: SPD-Chef Sigmar Gabriel ist kurz vor einem Strategiekongress der Parteilinken in Magdeburg an diesem Wochenende von führenden Vertretern des linken Flügels scharf attackiert worden. Der Vizekanzle ...

Rheinische Post: NRW-FDP distanziert sich von Gerhard Papke

Düsseldorf: Die NRW-FDP distanziert sich von Forderungen exponierter Parteimitglieder nach schärferen Einwanderungs- und Asylgesetzen. "Eine Verschärfung im Einwanderungs- und Asylrecht braucht es nicht ...

Rheinische Post: Rheingold-Sammlung erstattet weitere Strafanzeige gegen Kunstberater Achenbach

Düsseldorf: Dem inhaftierten Kunstberater Helge Achenbach droht ein weiteres Strafverfahren. Die bekannte Sammlung Rheingold hat Strafanzeige wegen vermuteten Betruges in Höhe von 130.000 Euro bei der Vermit ...

Rheinische Post: Gesetz zur Stärkung der Palliativversorgung soll bereits im nächsten Halbjahr kommen

Düsseldorf: Die Bundesregierung will den Ausbau des Palliativangebotes für Schwerstkranke und Sterbende bereits in Kürze in Angriff nehmen. "Wir wollen ein Gesetz zur Stärkung der Palliativversorgung n ...


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