PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1494

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft


Winkelmeier-Becker: Union setzt besseren Schutz vor Kinderpornographie durch

Berlin: Deutscher Bundestag berät in zweiter/dritter Lesung die Änderungen im Sexualstrafrecht Am heutigen Vormittag hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages den "Gesetzesentwurf zur Änd ...

Offener Brief an alle Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion! "Bestellerprinzip - Der Irrweg des Heiko Maas!"

Frankfurt: Mit Schreiben vom 30.10.2014 hat sich der BVFI - Bundesverband für die Immobilienwirtschaft an alle Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion gewandt. ...

Thüringische Landeszeitung: Die Kurve gekriegt - Knöllchenstreit: Spitzenkandidat gibt nach / Kommentar von Elmar Otto zum Rückzug des Bußgeld-Widerspruchs durch Thüringens Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow

Weimar: Bodo Ramelow wehrt sich gegen einen Bußgeldbescheid wegen überhöhter Geschwindigkeit. Warum nicht? Es ist das gute Recht eines jeden Bundesbürgers. Zumal der Linke nicht am Tatort gewesen sein w ...

Thüringische Landeszeitung: Populisten gebremst - Gericht erlaubt Verweigerung von Hartz IV / Leitartikel von Florian Girwert zum EuGH-Urteil zu Sozialleistungen

Weimar: Wer ohne Kenntnis der Materie mancher CSU-Größe - und vielen Wahlkämpfern der AfD ebenfalls - während vergangener Wahlkämpfe zugehört hat, der musste den Eindruck gewinnen, dass Deutschland i ...

neues deutschland: Geipel fordert Doping-Strafen auch für Sportfunktionäre und Politiker

Berlin: Die Antidoping-Aktivistin Ines Geipel hat den Entwurf für ein Antidoping-Gesetz kritisiert, der an diesem Mittwoch von Innenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas vorgestellt w ...

Stuttgarter Zeitung: SPD-Linke stellt sich gegen Gabriel

Stuttgart: SPD-Chef Sigmar Gabriel ist kurz vor einem Strategiekongress der Parteilinken in Magdeburg an diesem Wochenende von führenden Vertretern des linken Flügels scharf attackiert worden. Der Vizekanzle ...

Rheinische Post: NRW-FDP distanziert sich von Gerhard Papke

Düsseldorf: Die NRW-FDP distanziert sich von Forderungen exponierter Parteimitglieder nach schärferen Einwanderungs- und Asylgesetzen. "Eine Verschärfung im Einwanderungs- und Asylrecht braucht es nicht ...

Rheinische Post: Rheingold-Sammlung erstattet weitere Strafanzeige gegen Kunstberater Achenbach

Düsseldorf: Dem inhaftierten Kunstberater Helge Achenbach droht ein weiteres Strafverfahren. Die bekannte Sammlung Rheingold hat Strafanzeige wegen vermuteten Betruges in Höhe von 130.000 Euro bei der Vermit ...

Rheinische Post: Gesetz zur Stärkung der Palliativversorgung soll bereits im nächsten Halbjahr kommen

Düsseldorf: Die Bundesregierung will den Ausbau des Palliativangebotes für Schwerstkranke und Sterbende bereits in Kürze in Angriff nehmen. "Wir wollen ein Gesetz zur Stärkung der Palliativversorgung n ...

Rheinische Post: 42 Prozent der Kliniken schreiben rote Zahlen / Dramatischer Abbau bei Geburtsstationen

Düsseldorf: Zum Auftakt des Krankenhaustags in Düsseldorf hat der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, wegen der Finanzmisere der Kliniken vor Versorgungsengpässen gewarn ...

Badische Neueste Nachrichten: EuGH-Urteil Kommentar von Gerhard Windscheid

Karlsruhe: Das weiter vorhandene Wohlstandsgefälle zwischen den verschiedenen Mitgliedsstaaten kann nicht über den Umweg von Hartz IV und Co angeglichen werden. Hierfür sind andere Instrumente nötig. Das U ...

Lausitzer Rundschau: Personell gut aufgestellt Die Synode der Evangelischen Kirche

Cottbus: Im Moment geht es der evangelischen Kirche gut. Die Einnahmen aus der Kirchensteuer sind auf einem Rekordhoch, und mit dem Reformationsjubiläum 2017 steht ein Großereignis von Weltrang ins Haus. D ...

Lausitzer Rundschau: Rente nach Beliebigkeit Nur geringer Anstieg der Altersbezüge erwartet

Cottbus: Die 20 Millionen Rentner sollen mit ihren Altersbezügen an der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland teilhaben. In guten wie in schlechten Zeiten. Das ist das Prinzip der gesetzlichen Rentenv ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum EuGH-Urteil

Stuttgart: Gerichte sind nicht in erster Linie dazu da, um die Gemüter zu beruhigen. Trotzdem ist es begrüßenswert, dass dem Europäischen Gerichtshof genau dies gelungen ist. Man muss sich nur einmal vors ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EKD/Bedford-Strohm

Stuttgart: Innerkirchlich dürfte mit Heinrich Bedford-Strohm als neuem EKD-Ratsvorsitzenden kein Kurs-, wohl aber ein Stilwechsel folgen. Dies wäre ein Fortschritt. Nikolaus Schneider wurde zwar zu Recht fü ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neuer Ratsvorsitzender der EKD Wichtige Signale CARSTEN HEIL

Bielefeld: Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland hat ein starkes Signal gesetzt. Anders als bei vorigen Wahlen hat sie Heinrich Bedford-Strohm ohne Kampfabstimmungen mit großer Mehrheit zum Rats ...

Westfalenpost: Knut Pries zum Urteilüber Freizügigkeit in der EU

Hagen: Das EU-Gericht steht im Ruf, die europäischen Errungenschaften hochzuhalten, egal welche praktischen und politischen Folgen sie haben. Das kann man dem Spruch der Richter in Sachen Sozialhilfe fü ...

Westfalenpost: Andreas Thiemann zur Wahl des neuen EKD-Ratsvorsitzenden

Hagen: Bemerkenswert schnell und in großer Geschlossenheit hat die EKD-Synode in Dresden ihren neuen Ratsvorsitzenden gewählt. Und mit dem bayerischen Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm gibt es nun ab ...

Rheinische Post: Kluges Hartz-Urteil

Düsseldorf: Der Europäische Gerichtshof hat ein überraschendes und kluges Urteil zum Hartz-IV-Anspruch von EU-Bürgern gefällt. Überraschend, weil sich der EuGH bislang mit großzügigen Urteilen zulasten v ...

Rheinische Post: Evangelische Vernunft

Düsseldorf: Zum Schluss ein Signal der Vernunft: Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat auf der letzten Tagung ihrer Wahlperiode den Bayern Heinrich Bedford-Strohm zum Ratsvorsitzenden gew ...


Seite 1494 von 5357:  «Â ..  1493 1494 1495  1496  1497  1498  1499  1500  1501  1502  .. » 5357