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Mitteldeutsche Zeitung: zu IG Metall und Tarifen

Halle: Neues zu erlernen ist mühevoll, es kostet Zeit und Geld. Genau darauf zielt die IG Metall mit ihrer Forderung nach einer Bildungs-Teilzeit ab: Arbeitnehmer sollen die Möglichkeit erhalten, währe ...

Mitteldeutsche Zeitung: zum Hartz-IV-Urteil

Halle: Deutschland dürfe EU-Bürgern Sozialleistungen verweigern, wenn diese nicht erwerbstätig sind und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können, so die Luxemburger Richter. D ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Richterschelte für Polizeigesetz in Sachsen-Anhalt

Halle: Peinlich ist der Richterspruch aus Dessau-Roßlau für Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) vor allem, weil er handwerkliche Fehler offenlegt: Bluttests ohne Richterentscheidung, Staatstrojaner, ...

Südwest Presse: KOMMENTAR zu HARTZ IV Ausgabe vom 12.11.2014

Ulm: KOMMENTAR zu HARTZ IV Ausgabe vom 12.11.2014 Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs schiebt reiner Armutszuwanderung einen Riegel vor. EU-Staaten dürfen Menschen, die nur einreisen, um Sozia ...

NRZ: Keine Diskriminierung - ein Kommentar von PETER HAHNE

Essen: Eines vorab: Von einer massenhaften Armutseinwanderung aus anderen EU-Staaten kann in Deutschland nicht die Rede sein. Weniger als fünf Prozent der aktuellen Hartz-IV-Bezieher stammen aus anderen ...

Jung: CDU/CSU-Fraktion gratuliert neuem EKD-Ratsvorsitzenden zur Wahl

Berlin: Bischof Bedford-Strohm Nachfolger von Nikolaus Schneider Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat am heutigen Dienstag den bayerischen Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm zum neuen Ratsvo ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum EuGH-Urteil zu europäischen Sozialleistungen:

Berlin: Die viel spannendere Frage ist, ob Deutschland auch arbeitsuchenden EU-Ausländern pauschal Hartz IV verweigern darf? Ein solcher Fall ist derzeit beim EuGH anhängig. Eine Gerichtssprecherin stell ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Abschluss des Apec-Gipfels in China

Frankfurt: China sieht sich als Workshop für die Welt. Tatsächlich lässt sich an dem Land einiges studieren, nicht nur der auch buchstäblich atemberaubende wirtschaftliche Aufstieg. Für Europa bleibt das ...

Der Tagesspiegel: Netzpolitiker warnen vor zu großen Einschränkungen der Netzneutralität in Deutschland

Berlin: Berlin - Netzpolitiker von Union und SPD haben den Einsatz von US-Präsident Barack Obama für die Netzneutralität begrüßt und warnen vor zu großen Einschnitten in Deutschland. "Die Äußeru ...

Der Tagesspiegel: Notverkäufe kosten Krisenländer in der EU Milliarden

Berlin: Berlin - Die von der Troika erzwungenen Notverkäufe von Staatsbesitz führen zu Milliardenschäden für die öffentlichen Kassen in den Krisenländern der Eurozone. Die Privatisierungen, die zur Sc ...

Nüßlein: Klimaschutz braucht Energieeffizienz

Berlin: Steuerliche Förderung der Gebäudesanierung muss endlich kommen Die Frage, wie Deutschland seine nationalen Klimaziele für 2020 am besten erreichen kann, wird im Augenblick kontrovers diskutier ...

Schiewerling: Kein Hartz IV für arbeitslose Zuwanderer

Berlin: EuGH-Urteil in der Rechtssache Dano Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Dienstag entschieden, dass eine arbeitslose Rumänin in Deutschland keinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen ...

Bessere medizinische Versorgung gesetzlich Versicherter durch ein neues Gesetz? Ja, aber....

Berlin: Anlässlich der Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Gesundheit zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsg ...

Studie: Für 30 Prozent der Deutschen ist die letzte Lebensphase ein Tabu-Thema / Bundestag diskutiert am Donnerstag erstmalig über Sterbehilfe

Villingen-Schwenningen: Jeder dritte Mann lehnt es ab, sich mit der letzten Lebensphase zu beschäftigen. Frauen stehen dem Thema zwar insgesamt etwas offener gegenüber, trotzdem ist die Zeit vor dem Tod für jede Vierte e ...

Deutsche Chirurgen warnen vor Versorgungsstärkungsgesetz: Gesundheitsreform als riesige Mogelpackung / Nachteile und schlechtere Versorgung für Patienten

Berlin: Der Berufsverband der deutschen Chirurgen warnt die Politik eindringlich davor, das sogenannte Versorgungsstärkungsgesetz in seinem bisherigen Entwurf beizubehalten. Die Versorgung der Bürger wird h ...

Thüringische Landeszeitung: Das "Reich der Mitte" - China zeigt beim Apec-Gipfel seine Kraft / Leitartikel von Axel Zacharias zum Treffen in Peking

Weimar: China ist inzwischen deutlich mehr als lediglich ein riesiger Absatzmarkt für westliche Waren. Das Land verfolgt klare geostrategische Ziele und nicht zuletzt deshalb kommt dem Apec-Gipfel in Peking ...

Der Tagesspiegel: Pädophilie-Debatte: Grünen-Chefin Peter will Ombudsleute in der Partei

Berlin: Berlin - Die Grünen wollen weitere Konsequenzen aus der Pädophilie-Debatte ziehen, die im Bundestagswahlkampf 2013 einen deutlichen Ansehensverlust gebracht hat. "Wir wollen unsere Partei und ...

Mitteldeutsche Zeitung: Nahverkehr Bürgern drohen höhere Belastungen

Halle: Auf die Bürger im Großraum Halle/Leipzig könnten höhere Ausgaben für den Nahverkehr zukommen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe). In einer Studie ...

Rheinische Post: NRW wollte auch zwei Polke-Werke verkaufen

Düsseldorf: Neben anderen Landesunternehmen plante auch die NRW-Bank vor rund einem Jahr den Verkauf wertvoller Kunst aus staatlichem Besitz. "Es gab unterschriftsreife Verträge für den Verkauf von zwei ...

Rheinische Post: CDU-Politiker Jarzombek fordert eine Milliarde Euro für Breitbandausbau

Düsseldorf: Der netzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Jarzombek, fordert von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Milliarde Euro als Investition in den Breitbandausbau. "Die Mill ...


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