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Mittelbayerische Zeitung: Immer wieder reformiert

Regensburg: Von Reinhard Zweigler Als der Eiserne Kanzler Otto von Bismarck vor 125 Jahren das Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz auf den Weg brachte, tat er das nicht zuletzt, um die aufmüpfige ...

Mittelbayerische Zeitung: Der NATO-Kompromiss

Regensburg: Von Thomas Spang Die neue "Speerspitze" der Nato symbolisiert die Chancen und Herausforderungen vor denen das westliche Verteidigungs-Bündnis steht. Sie ist ein Kompromiss, der Entsch ...

Rheinische Post: Strategisches Problem

Düsseldorf: Deutschland wird 2015 einen Großteil der Soldaten für die schnelle Eingreiftruppe der Nato in Osteuropa stellen. Und das ist auch gut so. Die Bundesregierung hatte sich mit am entschiedensten geg ...

Rheinische Post: Teurer Kunstschatz

Düsseldorf: Wozu braucht eine landeseigene Bank einen eigenen Kunstschatz? Die Frage hätte man schon vor Jahrzehnten stellen können, als die damals reiche WestLB reichlich Kunst kaufte. Die guten Zeiten sind ...

Rheinische Post: Bei Kitaplätzen darf Masse nicht Klasse sein

Düsseldorf: Noch nie war der Bedarf an einer Betreuung von Kleinkindern so groß wie heute, und noch nie gab es mehr Kindergartenplätze in Deutschland. Um wegen des Rechtsanspruchs auf einen U3-Kitaplatz nich ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Asyl und Homosexualität

Halle: An der aktuellen EuGH-Entscheidung ist für Deutschland vor allem ein Punkt von praktischer Bedeutung: Es darf nicht mehr als Indiz für mangelnde Glaubwürdigkeit gelten, wenn ein homosexueller As ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundesrechnungshof

Halle: Der Eintrag in die Geschichtsbücher könnte weniger glanzvoll ausfallen, als sich dies Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble erhoffen. Darauf weist der Bundesrechnungshof zu Recht hin, ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Sachsen-Anhalt und schnelles Internet

Halle: Otto-Normalverbraucher wird beim Aufrufen einer Internetseite oder beim Abspielen eines Videos kaum merken, ob er mit 50 oder 16 Megabit pro Sekunde unterwegs ist. Entscheidend ist der fixe Anschlus ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Abschiebestopp in Schleswig-Holstein Vom Norden lernen FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF

Bielefeld: In der Größenordnung war das nicht unbedingt zu erwarten. Als erstes Bundesland bezieht sich Schleswig-Holstein auf einen Passus im Aufenthaltsgesetz, wodurch in diesem Winter für rund 2.250 Men ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Spaniens König besucht Ostwestfalen-Lippe Den Nerv getroffen MATTHIAS BUNGEROTH

Bielefeld: König Felipe VI. von Spanien hat in Ostwestfalen-Lippe nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Souverän, bestens vorbereit und eloquent präsentierte sich der 46-jährige Monarch in der Region, die w ...

Westdeutsche Zeitung: Hoher Besuch am Krankenbett

Düsseldorf: Die Kanzlerin sagt, dass das Rentensystem so ausgerichtet sein muss, dass heute arbeitende Menschen später eine verlässliche Absicherung im Alter erwarten können. Wofür neben der gesetzlichen R ...

Westdeutsche Zeitung: Hoher Besuch am Krankenbett

Düsseldorf: Als die Kanzlerin der gesetzlichen Rente zum 125. Geburtstag gratulierte, da geschah das in einer dem Anlass angemessenen Feierstunde. Doch bildlich gesprochen war es ein Besuch am Krankenbett. Der ...

Schwäbische Zeitung: Ungerechte Flickschusterei

Ravensburg: Langsam können wir uns schon fragen, ob sie wissen, was sie tun. Dank der Rentengeschenke der Großen Koalition gehen über alle seriösen Prognosen hinaus mehr Fachkräfte in den Ruhestand. Sie f ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Tod von Tugce

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Internet-Videos zum Tod der Studentin Tugce: Tugçe ist tot, aber die Bilder ihres Todes werden ewig leben. Kaum war die junge Frau - von einem jungen Ma ...

Berliner Zeitung: Kommentar zum Recht am eigenen Bild anlässlich des Falles Tugce A.:

Berlin: Wenn jedermann jederzeit damit rechnen muss, einem unbemerkt von sich geschossenen Bild im World Wide Web zu begegnen, wenn niemand ausschließen kann, dass von ihm selbst ins Netz gestellte Portrà ...

Der Tagesspiegel: Integration Soli in Einkommensteuer könnte auch bei Kompensation mehr als eine Million Steuerzahler stärker belasten / Grüne: Schäuble und Scholz haben sich verkalkuliert

Berlin: Berlin - Die in den Verhandlungen über die Bund-Länder-Finanzreform diskutierte Idee, den Solidaritätszuschlag nach 2019 in die Einkommensteuer zu integrieren, könnte für mehr als eine Million ...

Lange/Bilger: Es bleibt dabei - Keine Mehrbelastung für deutsche Autofahrer

Berlin: Debatte zur Maut sachlich führen Am 17. Dezember will das Bundeskabinett zwei Gesetzentwürfe zur Einführung der Infrastrukturabgabe beschließen. Der kürzlich öffentlich gewordene Entwurf d ...

neues deutschland: Linke-Gesundheitsexperte Weinberg rechnet mit steigenden Beiträgen für Krankenkassen

Berlin: Die Kassenbeiträge der Krankenversicherten werden nach Ansicht des LINKE-Gesundheitsexperten Harald Weinberg insgesamt schnell steigen. Dies gelte auch dann, wenn einige gesetzliche Versicherte im ...

Winkelmeier-Becker: Syndikusanwälte brauchen Rechtssicherheit bei der Altersversorgung

Berlin: Bundesjustizminister Maas muss endlich angekündigten Lösungsvorschlag vorlegen Bundesjustizminister Maas hat vor einigen Wochen erklärt, auf das Urteil des Bundessozialgerichts zur Befreiung ...

Der Tagesspiegel: Linke: Ramelows Wahl mit Lieberknecht-Rückzug sicher

Berlin: Berlin - Die thüringische Landesvorsitzende der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, hat den Verzicht von CDU-Landeschefin Christine Lieberknecht auf eine Ministerpräsidenten-Kandidatur begrüßt ...


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