Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Die Rheinbrücken bei Leverkusen (A1) und
Duisburg-Neuenkamp (A40) gehören nach einem Bericht der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) zu den vier
Neubauprojek ...
Berlin: Am 9. Mai 1955 wurde die Bundesrepublik Deutschland
Mitglied der NATO
Am 9. Mai vor 60 Jahren wurde die Bundesrepublik Deutschland
Mitglied der NATO. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzend ...
Karlsruhe: Man könnte meinen, dass die Eindeutigkeit dieser
Wahl jetzt für Stabilität sorgen sollte. Nicht unbedingt. Auf die
Briten kommen bald Entscheidungen von existenzieller Tragweite zu:
Entscheidunge ...
Hagen: Überraschend deutlich haben sich die Briten für
David Cameron ausgesprochen. Die Konservativen können nun sogar mit
absoluter Mehrheit regieren. Wer jetzt aber glaubt, Großbritannien
steuere in ...
Hagen: Doch, es war eine geschickte, eine kluge
Entscheidung der deutschen Politik, nicht selbst ans
(Haupt)-Rednerpult der erinnernden Vergangenheit zu treten. Ein
honoriger Historiker durfte sagen, was ...
Düsseldorf: In mehreren Städten Nordrhein-Westfalens setzen
sich die Grünen an die Speerspitze jener Bewegung, die die
(weitgehende) Freigabe von Cannabis fordert. Sind es etwa dieselben
Grünen, die sich noc ...
Düsseldorf: Nach diesem angeblichen "Flüchtlingsgipfel"
sind die Teilnehmer voll des Lobes über sich selbst. Tatsächlich
scheint ihre Verabredung die richtige Mischung zu treffen, damit
Bund, Län ...
Bielefeld: Zielgruppe des Flüchtlingsgipfels waren nicht
die Flüchtlinge. Es waren die Bundesländer, und es ging nicht um
persönliche Schicksale, sondern ums Geld. Die Länder beklagen die
hohen Kosten ...
Bielefeld: Knappe absolute Mehrheiten machen Politiker in
der Regel nicht absolut glücklich. In der eigenen Partei sind die
Regierenden von der Stimme jedes Hinterbänklers abhängig, und
angesichts von Ent ...
Bielefeld: David Camerons Standardslogan im Wahlkampf war
die Bitte um weitere fünf Jahre "to finish the job" - um die Arbeit
zu Ende zu bringen. Aus europäischer Sicht klingt das wie eine
Drohung ...
Bielefeld: Am 7. Mai 1945 unterzeichnet die deutsche
Wehrmacht im Obersten Hauptquartier der Alliierten in Reims die
Urkunde der bedingungslosen Kapitulation. Am 9. Mai 1945 wird der
Kapitulationsakt aus prot ...
Essen: David Camerons Standard-Slogan im Wahlkampf war die
Bitte um weitere fünf Jahre "to finish the job" - um die Arbeit
zuende zu bringen. Aus europäischer Sicht klingt das wie eine
Drohung ...
Cottbus: Der Zeitpunkt der Vernunft wurde bei den
Koalitionsverhandlungen 2013 verpasst. Da hätten SPD wie CDU Nein
sagen müssen. Am Freitag im Bundesrat war es zu spät. De Maut kütt,
wie sie im Kölner ...
Cottbus: Gut, dass der Flüchtlingsgipfel stattgefunden hat.
Und gut, dass dabei im Kanzleramt auch Substanzielles herausgekommen
ist. Inzwischen ist offenbar vielen klar geworden, welche Bedeutung
das Flüc ...
Essen: Natürlich wäre es eine frohere Botschaft für die
Kommunen gewesen, wenn am Ende des Flüchtlingsgipfels das Versprechen
einer größerer Kostenübernahme durch den Bund gestanden hätte. Was
dabe ...
Ulm: KOMMENTAR · FLÜCHTLINGE
Spätes Erwachen
Sehr spät hat sich bei den Verantwortlichen von Bund und Ländern
das schlechte Gewissen doch noch geregt. Es bedurfte wohl erst der
dramatischen ...
Halle: Cameron selbst muss künftig noch mehr Rücksicht auf
die teils unberechenbaren, euroskeptischen Hinterbänkler seiner
Partei nehmen, weil ihm schon eine Handvoll Abweichler peinliche
Abstimmungsni ...
Halle: Mit einem gigantischen finanziellen und
bürokratischen Aufwand sollen vergleichsweise mickrige Einnahmen
erzielt werden. Unausgesprochenes Ziel des Gesetzes ist es,
ausländische Autofahrer zu dis ...
Essen: Im Mittelmeer sind erstmals Bundeswehr-Fregatten in
Seenot geratenen Bootsflüchtlingen zu Hilfe gekommen. In Berlin
beschließt die Bundesregierung 2000 neue Stellen für die Bearbeitung
von Asyla ...
Halle: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff
(CDU) hat das Ergebnis des jüngsten Flüchtlingsgipfels gewürdigt.
"Das war ein guter und wichtiger Schritt", sagte er der in Halle
er ...